FRIEDLICHER PROTEST WIRKT
Niederländisches Parlament für Ende fossiler Subventionen: Nicht das Ende des Kampfes, aber ein riesiger Erfolg. Ziviler Ungehorssm wirkt: 9000 Festnahmen in Kauf genommen und damit Entschlossenheit bewiesen – schließlich geht es um alles.
Nach 27 Tagen A12-Blockade und mehr als 9.000 Verhaftungen bittet das Repräsentantenhaus heute das Kabinett, eine Abkürzung für die fossilen Subventionen zu finden. Wir sind glücklich und stolz. Ziviler Ungehorsam funktioniert! In den kommenden Monaten werden wir zusammen mit vielen Tausenden den Export genau im Auge behalten. Wir sind bereit, wieder auf die Straße zu gehen, falls nötig.
Rebel Tessel Hofstede: „Obwohl damit die fossilen Subventionen noch nicht abgeschafft wurden, ist die Bedeutung dieses Schritts nicht zu unterschätzen.
n der letzten Zeit haben wir mit den A12-Blockaden Schockwellen in der Gesellschaft verursacht und dafür gesorgt, dass die Menschen fossile Subventionen anders betrachten Dieser soziale Wandel hat sich heute in die Politik umgesetzt. Und das wollten wir schon immer. Wir sind stolz auf alle, die das möglich gemacht haben, in der A12-Blockade, in der Supportdemo und hinter den Kulissen. Natürlich werden wir uns die Fortsetzung kritisch anschauen. Sollte sich herausstellen, dass die Politik es wieder beenden lässt, dann kommen wir mit viel mehr zurück. ”
Wie sind wir so weit gekommen?
Seit 2020 kämpfen wir gegen fossile Subventionen. Diese Aktionen nahmen zunächst oft in Form friedlicher Besetzung von Ministerien oder des Finanzamtes an. Ab Juli 2022 haben wir alle so viele Wochen die A12 gesperrt. Erst mit Dutzenden Rebellen, dann mit Hunderten, mit Tausenden und dann mit Zehntausenden. Ab Samstag 9. September 2023 haben wir täglich die A12 gesperrt.
Dank unseres Handelns musste die Politik endlich eine offene Karte über die Größe der fossilen Subventionen ausspielen. Wo das Kabinett zunächst behauptete, es würden 4,5 Milliarden Euro pro Jahr sein, stellte sich schließlich heraus, dass jedes Jahr 39,7 bis 46,4 Milliarden Euro fossile Subventionen gewährt werden. Und das kommt dazu: Vor drei Jahren wussten die meisten Menschen in den Niederlanden nicht, dass es fossile Subventionen gibt, jetzt behaupten 73% von ihnen, für die Abschaffung zu sein.
