Und dann kommen, reden wir drüber. Eine Sendung von Unmitros Vitaminardi und Paul Ettl.
Ja, hallo da draußen, bedingungslose Grüße zu unserer dritten Sendung mit der Frage,
wer soll ein Grundeinkommen erhalten? Wir werden immer danach gefragt, wer es genau
eigentlich jetzt bekommen soll und deswegen haben wir uns auch bei der Entwicklung des
Linzer Modells darüber ausführlich Gedanken gemacht und folgendes festgelegt. Das BGE sollen
alle Menschen erhalten, die ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben. Was? Alle Menschen in
Österreich? Also nicht nur die österreichischen Staatsbürger? Nein, nicht nur die österreichischen
Staatsbürger und Staatsbürgerinnen, sondern alle Menschen mit dem legalen Lebensmittelpunkt in
Österreich. Und was ist damit Lebensmittelpunkt gemeint? Ja, da lehnen wir uns an die Definition an,
die auch im Steuerrecht Anwendung findet. Also dein Lebensmittelpunkt ist der Ort, an dem du dich die
meiste Zeit aufhältst und tatsächlich lebst, mit allen notwendigen persönlichen und wirtschaftlichen
Beziehungen. Für den Lebensmittelpunkt sind eben alle Bereiche deines Lebens relevant, deine Familie,
deine Freizeitgestaltung, dein Sozialleben, deine Einkünfte oder auch unternehmerische Tätigkeiten.
Ja und dann ist natürlich die weitere Frage gleich, die wir auch immer wieder hören,
bekommen das nur alle Menschen, die zu uns kommen? Also da ist unsere Antwort darauf ja, aber erst
nach einer gewissen Frist. Und was vereinern wir damit? Ja, jeder Mensch, der nach Österreich kommt,
ist auch jetzt nicht automatisch dazu berechtigt, sofort nach Tag eins im Land Soziallestungen zu
beziehen. Also Mitbürgerinnen aus EU-Ländern oder Drittstaaten, die hier nicht einer
Ewerbstätigkeit nachgehen, haben eigentlich erst nach fünf Jahren Aufenthalt Anspruch auf Sozialliefe
bzw. die Mindestsicherung. So oder ähnlich stellen wir uns vor, sollte es dann auch beim BGE angewandt
werden. Ja, dann bleiben aber immer noch einige offene Fragen, zum Beispiel wie schaut das aus
mit Studenten und Studentinnen, die im Ausland studieren, sind die auch grundlegal berechtigt
oder wie schaut es aus mit Pensionisten und Pensionistinnen, die den Winter auf einem Lager
verbringen? Also die Frage muss auf jeden Fall noch gut überlegt werden, weil derzeit ist ja
der Aufenthaltsort zum Großteil durch die Ewerbstätigkeit definiert und das BGE würde
eine Entkoppelung von diesen Gedanken sein. Also das ist eben noch offen, aber mit dem nötigen
politischen Willen kann das auch beantwortet werden. Und wie schaut es dann aus mit den reichen
Menschen, so wie ein Hans-Peter Haselsteiner oder ein Stefan Pierer, die brauchen das Kommen,
kann man ja sicher nicht, aber sollen die das dann trotzdem kriegen, wäre das dann nicht unfair?
Naja, unfair wäre es eigentlich ihnen nicht das BGE auszuzahlen, denn das würde gegen das
Kriterium der Bedingungslosigkeit verstoßen, was eines der wichtigsten, wenn nicht überhaupt
das wichtigste Definitionskriterium überhaupt ist. Da heißt es, das BGE ist ein Bürgerinnenrecht,
das nicht von Bedingungen wie Zwang zur Arbeit, Wohlverhalten oder nach gewissener Arbeitswilligkeit
abhängig gemacht wird und auch nicht nach Vermögenswerten oder Einkommen festgelegt wird.
Also genau aus dem Grund müssen auch Großverdiener und Großverdienerinnen das BGE bekommen,
aber durch das angepasste Steuersystem, das parallel mit dem BGE eingeführt werden würde,
wird wieder mehr in den Steuertopf zurückkommen, weil sie zahlen dann quasi mehr zurück,
als sie durch das BGE bekommen. Also die, die es leisten können, finanzieren dadurch das BGE für
uns alle durch höheres Steueraufkommen mit. Das klingt aber jetzt fair, oder?
Naja, richtig. Und wie schaut es dann mit den Kindern aus, sollen Kinder auch ein
Grundeinkommen bekommen und wer soll das dann verwalten?
Naja, das ist eine interessante Frage. Wer verwaltet denn jetzt das Vermögen von Kindern?
Die Eltern. Richtig. Also warum soll das in einer BGE-Zukunft anders sein? Und in
Sonderfällen greift dann sowieso ein anderes System mit dem Vormundschaftsgericht.
Naja, was die Höhe des Kindergrundeinkommens betrifft, gibt es ja auch verschiedene Ideen.
Einige sprechen davon, dass die Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 50 Prozent vom
vollen Betrag kriegen sollen. Im Linzermodell schlagen wir ein progressives Kindergrundeinkommen
vor, das bei der Geburt 30 Prozent beträgt und dann jedes Jahr um 4 Prozentpunkte erhöht wird,
sodass die Jugendlichen ab dem 18. Lebensjahr das gesamte BGE bekommen.
Ja, genau so hätten wir uns das überlegt. Aber Paul, jetzt haben wir schon wieder einige
Male vom Linzermodell gesprochen. Ich glaube, wir sollten das Linzermodell jetzt einmal vorstellen,
oder?
Naja, gute Idee. Das wäre dann sicher schon ein Thema für den nächsten Beitrag.
Ja genau. Also das nächste Mal reden wir über das Linzermodell.
Grundeinkommen? Reden wir drüber. Eine Sendung von Unmitros Vitaminati und Paul Ettl.