Es handelt sich um eine völlig neue Generation in der Computertechnologie.
Und wem nützt sie?
Uns allen, wenn es nach mir geht.
Let's Nets – Der Chaos Talk.
Technik, Webpolitik.
Und diesmal die 94. Folge.
Mein Name ist Dio.
Mit dem Mikrofon meine Co-Moderatorin, die Susi.
Genau, hallo.
Hallo Susi.
Endlich haben wir wieder mal eine Folge, die wir produzieren.
Und nicht alte Folgen.
Ich habe jetzt immer alte Folgen zu einem Sendebetrieb, zu einem Sendezeitpunkt eingespült.
Das ist schön, dass wir mal wieder eine neue Folge haben.
Genau, voll.
Freut mich auch.
Ich freue mich auch.
Ja, was ist denn das Thema heute?
Das heutige Thema, also das Hauptthema denke ich, ist die Razzia im Radio Dreieckland auf jeden Fall.
Da haben wir auch einen Interviewpartner vor aufgezeichnet allerdings.
Aber das macht ja nichts.
Das Thema ist trotzdem ziemlich aktuell.
Den Interviewpartner kennt ihr ja schon.
Das ist der SMTV aus Freiburg.
Den haben wir schon mal in einer anderen Razzia gehört.
Ich habe euch alles möglich verlinkt.
Aber jetzt wollten wir noch grundsätzlich ein Bild darüber reden.
Weil das Problem bei...
Also vorher brauchten wir die Hausmeister rein.
Genau, ich wollte die Hausmeister reinmachen.
Genau, dass wir auf der Radiofabrik sind.
Genau, wir sind auf der Radiofabrik.
Und zwar 107,5 MHz und 103,5 MHz.
Das war 107,5 MHz und 103 MHz UKW Kanal 15.
Kanal 42 Digital DVB.
DVB.
Genau, das waren so die Frequenzen.
93,3 MHz im Süden von Salzburg.
Wir sind ja im Itzling im Norden.
Ja, aber...
Genau, und die meisten Zuhörerinnen und Zuhörer werden uns vermutlich auch übers Internet hören.
Genau.
Und da radiofabrik.at ist der Stream abrufbar.
Genau.
Wie fangen wir an?
Starten wir. Fängst du mit?
Weil wir haben uns gedacht...
Heute geht es einfach um das Thema grob und das Thema,
dass die Justiz eigentlich am rechten Auge blind ist.
Dass eigentlich rechte Straftaten weniger bestraft werden als linke Straftaten.
Und da haben wir ein aktuelles Beispiel rausgesucht,
das gerade gestern oder vorgestern in die Medien gekommen ist.
Gerade in die Medien berichtet worden ist.
Und du berichtest das von URF.at, glaube ich.
Genau, das war gestern, meine ich, dieser eine Fall von dem Gesundheitsmechaniker.
Ein Corona-Maßnahmengegner, wie er sich selber nennt,
hat natürlich, wie die meisten von denen, einen eigenen Telegram-Kanal gehabt.
Da habe ich teilweise auch ein bisschen mitgelesen, was da so abläuft.
Und er hält irgendwie den Judenstern mit ungeimpft Aufdruck in die Kamera.
Oder er tätigt Aussagen,
wie etwa Hitler hat niemanden umgebracht,
sondern nur Leute, die ihren Job gemacht haben
und vergleicht das Ganze mit dem Pandemiegeschehen bei uns und Ähnliches.
Und ja, natürlich ist er dafür wegen Wiederbetätigung vor Gericht gestanden.
Natürlich, also für mich ist das eindeutig.
Allerdings, das Gericht sieht das anders.
Er ist gestern freigesprochen worden,
dieser sympathische Herr aus dem Lungau.
Und der Freispruch ist auch schon rechtsgültig.
Wie kommen wir darauf?
Wir kommen darauf, weil vor, wann war das?
Weißt du, Susi, vor circa ein, zwei Wochen
ist Radio Dreieckland
Am 17.01.
Am 17.01. Genau.
Ah ja, das ist ja, genau, das ist gerade mal eine Woche her.
Ist Radio Dreieckland, das ist einer der ältesten
oder ich glaube sogar der älteste deutschsprachige
freie Radiosender überhaupt.
77 haben die angefangen, ähnlich wie die Radiofabrik
auch erst mal ohne Senderlizenz,
irgendwann in den 80er Jahren haben sie dann auch
ihre offizielle Senderlizenz bekommen mit UKW-Frequenz
und bei denen wurde eine Hausdokssuchung gemacht
nicht nur in den Senderäumen,
sondern auch in den Räumlichkeiten
zweier Redakteure oder Redakteurinnen.
Es waren Männer, aber ja.
Genau.
Der Grund dafür war,
dass es einen Bericht gegeben hat
über die vor mehreren Jahren, 2017 glaube ich,
verbotene Plattform Links unten in die Media.de
und der Bericht, der war eigentlich auch nur relativ kurz
und knapp gehalten und es wurde darüber berichtet,
dass eben das Verbot von Links unten in die Media.de
nicht rechtswidrig, bzw. die Details kommen gleich im Interview,
aber der Bericht hat gesagt jedenfalls,
dass das, was damals 2017 passiert ist,
mit Asservaten einkassieren und Ähnlichem
nicht rechtskräftig war und es wurde verlinkt auf die Seite
links unten in die Media.de
und das hat die Karlsruhe nach dem Bericht gemacht.
Die Karlsruhe Staatsanwaltschaft hat es als Anlass genommen,
in die Privatsphäre dieser beiden Redakteure einzubrechen,
in die Senderäumlichkeiten dieses Radiosenders einzubrechen,
sogar mit der Androhung, den Senderbetrieb einzustellen,
wenn der Redakteur das Notebook nicht rausrückt,
mit dem dieser Artikel geschrieben wurde.
Und es ist eine komplett andere Verhältnismäßigkeit,
die dort nach linken Strukturen angewandt wird,
wie wir gerade gesagt haben, wo du das Beispiel gemacht hast
mit dem rechten Corona-Leugner.
Genau.
Was ich noch sagen wollte, links unten in die Media.de,
da wird eben auf diesen Link verlinkt
und es gibt eben links unten in die Media.de,
es ist gesperrt, die Seite, es darf nichts Neues raufkommen,
aber es ist offenbar nicht illegal, das Archiv,
es ist ein wahnsinnig großes Archiv, das es damals gegeben hat,
also alle Artikel oder Sachen, die da oben waren,
sind jetzt einfach archiviert.
Es kommt nichts Neues dazu, es kommt nichts weg,
aber das Archiv ist legal, weil sonst wäre es ja nicht da.
Naja, und es ist auch alles, was im Internet war,
generell schwer aus dem Internet zu löschen.
Mit der Wayback-Maschine kannst du eh immer alles finden,
das ist eh logisch, aber es geht ja darum,
und das ist natürlich traurig, dass das links unten,
das war wirklich, glaube ich, ein Kanal,
der recht gut bespielt war von linken Strukturen,
und es ist natürlich schade, dass es den nimmer gibt.
Gut, ja, also ich würde sagen,
ich möchte noch was dazu sagen,
wir haben im Interview auch ein bisschen darüber geredet,
aber nur angeschnitten, und zwar,
ich wollte nur ein bisschen zur Indymedia-Geschichte reden,
und zwar, grundsätzlich links unten in Indymedia
ist ein Uplutch quasi von Indymedia.de.
Naja, Uplutch ist das falsche Wort.
Uplutch, ja, eine Variante, sagen wir so.
Genau, eine Unterkategorie quasi von Indymedia,
da gibt es ja auch Athen.indymedia.de und alles mögliche.
Genau, also grundsätzlich ist es so,
dass zum Anlass von Seattle 1999,
das war eben dieser große Protest beim BF,
beim Wirtschaftsforum in Seattle,
da gab es Riesenproteste, da hat es angefangen,
diese Globalisierungsproteste quasi.
Globalisierungsgegnerinnen versammeln sich,
um gegen die Machthaber zu demonstrieren,
und da, in dieser Zeit, wurde überhaupt Indymedia gegründet.
Also da gab es Indymedia USA, Canada,
aber von fast allen Ländern gab es Uplutche.
Also quasi DE, AT, es gab wirklich wahnsinnig viele,
ich glaube 68 oder so, 68 Plattformen,
quasi Länderplattformen.
Unter Kategorien quasi.
Und dann gab es auch,
in den Indymedia Plattformen, der Länder,
gab es immer eben Unterkategorien, das hat so funktioniert,
Atomkraft,
keine Ahnung,
es ist gerade blöd, aber es gab eben so Spaten eben,
die sich in den Indymedia-Plattformen
und in den Indymedia-Plattformen
sparten Themenkategorien quasi.
Und links unten in den Media,
das habe ich heute eh nur von Indymedia gelesen,
das ist ein bisschen besser angenommen worden
von den Leuten, weil es noch mehr Unterkategorien
gegeben hat und man konnte auch ziemlich
leicht Veranstaltungen ankündigen, und das wurde genutzt.
Genau.
Genau. Ja, das war so nur ein kurzer Abriss
der Indymedia-Geschichte.
Grundsätzlich muss man jetzt sagen,
die Indymedia ist eine Veröffnungsplattform,
auf der jeder und jeder Selbstverfass die Berichte publizieren kann.
Eine Überprüfung der Inhalte
und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge
findet nicht statt. Und das ist eben
dieses Alleinstellungsmerkmal von Indymedia,
denke ich. Das einfach eine Plattform ist,
auf der du veröffentlichen kannst, wo aber nichts zanziert wird.
Genau.
Gut.
Also von der Plattform aus nichts zanziert wird.
Vom deutschen Staat dann
allerdings halt wiederum schon.
Genau.
Was ich jetzt auch noch
verlinkt habe euch,
eben diesen Artikel, den du zuerst
berichtet hast über diesen
Freispruch von diesem Angeklagten.
Dann habe ich euch noch, das ist wirklich voll nett,
da wären wir jetzt leider nicht spielen können,
von dieser, eben am 17. war die Hausdurchsuchung
und gleich am 18. gab es ein großer Demo
in Freiburg. Und da hat RTL
diese Demo mit aufgezeichneten ganzen Reden,
das spielen wir euch jetzt nicht ab,
aber ich denke mal,
das werden wir euch verlinken und dann könnt ihr eigentlich selbst durchhören.
Es ist wirklich voll nett,
das nur mal aus den eigenen Worten. Da redet eben auch
von RTL jemand und eben der eine Betroffene, der
hausdurchsucht worden ist. Und genau.
Das Radio Dreieckland, das wollte ja heute
auch eine Pressekonferenz aussenden.
Die hat nicht stattgefunden.
Ich habe gestern
an Radio Dreieckland ein E-Mail geschrieben
und gefragt, ob es eine Pressekonferenz geben wird.
Und dann hat er mir eben gestern noch zurückgeschrieben,
es wird keine geben, weil es gibt eigentlich keine neuen News.
Alle Sachen, die sind eh schon draußen jetzt quasi,
die Informationen. Und sie warten jetzt erst einmal auf Akteneinsicht.
Ich glaube, das darf ich jetzt auch sagen, ohne
dass ich da wem was vorgreife oder irgendwas.
Das ist ja keine geheime Sache. Logisch, dass man auf Akteneinsicht wartet.
Ist jetzt, glaube ich, gescheiter.
Und ich denke mal, es wird News geben und
vielleicht können wir in der nächsten Sendung schon etwas berichten.
Genau.
So, hallo, schön, dass ihr alle da seid.
Zur Kundgebung, linke Medienarbeit ist nicht kriminell.
Kann man das gut verstehen, was hier aus der Anlage rauskommt?
Super.
Linke Medienarbeit ist nicht kriminell.
Wir sind stinksauer über den Angriff
auf unser Radio Dreieckland.
Wir stehen hier heute als Hörerinnen,
Mitgestalterinnen des Radios
und solidarische Menschen und sind entsetzt
über diesen massiven Eingriff in die Presse
und den Rundfunkfreiheit und den erneuten Angriff
auf linke Strukturen in Freiburg.
Gestern hat die Polizei
nach Anordnung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe
vom 13.12. die Räumlichkeiten
von Radio Dreieckland sowie die Privathaushalte
zweier RdL-Redakteure durchsucht.
Der Absurdsteil der Hausdurchsuchung
und Beschlagnahme von Geräten und Datenträgern
ist der absurde Vorwurf, dass in einem Beitrag
auf rdl.de die offenzugängliche Archivseite
links unten in die Media.org verlinkt wurde.
Wenn es nicht so wütend machen würde
und so bezeichnet wäre, scheint diese ganze Aktion
wie ein völlig unangebrachter und übertriebener Witz.
Links unten in die Media.org,
dessen Archivseite scheinbar eine erhebliche Bedrohung
für die bestehende Unordnung darstellt,
war eine Medienplattform, die 2017
durch das Vereinsgesetz verboten wurde.
Links unten in die Media war kein Verein,
aber ein wichtiges und revolutionäres Werkzeug
sozialer und antifaschistischer Bewegung.
In fast 10 Jahren entwickelte sich
Links unten in die Media.org zur wichtigsten
linksradikalen Plattform im deutschsprachigen Raum
und zur ersten Adresse für die allermeisten
die Informationen linker und linksradikaler Bewegung suchten.
Hier wurden Mobilisierungen
und Demo-Berichte verbreitet, Outings gepostet,
Recherchen und Analysen veröffentlicht.
Das Bundesinnenministerium versuchte
die journalistische Plattform
zu reduzieren, was dieser aber nicht annähernd gerecht wurde.
Dass die Struktur der Stahlschatt jetzt
5 Jahre nach dem Verbot immer noch versucht,
Strukturen hinter Indie-Media links unten zu ermitteln,
ist echt zum Kotzen.
Seit 2020 ist die Archivseite
der Plattform abrufbar
und das ist gut und richtig so.
Wir stehen für soziale Bewegung
und ein wichtiges Stück Geschichtsschreibung.
Denn Bewegungen müssen Spuren ihrer Leidenschaft
für zukünftige Generationen hinterlassen,
denn vergesstene Kämpfe sind verlorene Kämpfe.
Heute stehen wir hier an der Seite
von unserem lokalen unkommetziellen Radiodreieckland.
RdL ist seit 46 Jahren
wichtiger Bestandteil der linken
und solidarischen Bewegung im Südwesten.
Entstanden aus der Anti-AKW-Bewegung
wenig später als Piratensender
an der Seite der Freiburger Häuserkämpfe
und heute thematisch breit aufgestellt
eines der wichtigsten unabhängigen Medien
im Dreieckland.
RdL ist ein Teil der Geschichte.
Vielen Dank an RdL,
dass hier Menschen zu Wort kommen,
die in den Mainstream-Medien keine Stimme haben.
Dass es hier bei der Themenwahl
nicht um höheren Quoten geht,
dass ihr international kritisch und unbequem seid.
Freie Linke Medien sind so wichtig
und das gerade in Zeiten zunehmenden Rechtsdruck
und zunehmender autoritärer Ausrichtung der Politik,
wofür auch der gestrige Angriff
mal wieder ein exemplarisches Beispiel war.
Ja, daher toll, dass ihr heute alle da seid
um ein Zeichen gegen diese repressive Kackscheiße zu setzen
und zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen.
Finger weg bei linker und rechter Kackscheiße
Finger weg von den Strukturen,
hier sind alle radio-dreieckland,
wir sind alle links unten.
Und dann sage ich nur,
dass ich das nicht so sehr verständlich finde,
und dann sage ich nur das Lied an,
also wir spielen heute zwar mal X-Bloom
und jetzt spielen wir Courage von X-Bloom.
Und dann ist es so,
dass wir die ganze Zeit
mit dem X-Bloom-Kackschuss
und dem X-Bloom-Kackschuss
It's your heart and it's your day
We are rebels with grace
A rebel follows no trace
Let's explode the way
It's your life and it's your day
We are rebels with grace
Rebels do not need a trace
Some may say to your fear
Give me your life, I'll show you
Paradise is near
Some may say you will be free
If you do something like me
Let's explode the way
It's your heart and it's your day
We are rebels with grace
A rebel follows no trace
Let's explode the way
It's your life and it's your day
We are rebels with grace
Rebels do not need a trace
Do not need a trace
Deep inside our night
No one to hear
Is from me
Radio Dreieckland
Was in den Kreterhöfen ist
Eine Hausdurchsuchung
Und deswegen bist du eben zu Gast
Dass wir heute drüber sprechen können
Vielleicht ein kleines bisschen Kontext
Ich bin im Chaos Computer Club in Freiburg aktiv
Und wir machen in dem Radio Dreieckland
Unsere Chaos Radiosendung
Und daher auch quasi indirekt mit Betroffene
Von diesem Stunt
Genau, genau
Weil ihr eben die Sendung macht
Ich glaube ihr macht immer Montagsendung
Wenn man es live hören möchte
Und jetzt habe ich, weil heute ja Dienstag ist
Wir nehmen eins auf, unsere Sendung ist am Mittwoch
Also morgen
Ich habe euch jetzt von gestern schon angehört
Genau, aber vielleicht reden wir mal vorher
Oder kannst du kurz erzählen
Was in Freiburg im
Radio Dreieckland im Sendestudio passiert ist
Ja, kann ich mal kurz zusammenfassen
Genau, es ist das Freiraatio Dreieckland
102,3
Und
Da ist am 17.Morgens die Polizei
Bei einem Redakteur, sowie bei dem Redakteur
Der Verantwortliche
Für den Inhalt der Webseite ist die Polizei vor der Tür gestanden
Mit einem Durchsuchungsbefehl
Hat bei den beiden Redakteuren
Die Hardware eingesammelt, die in den Wohnungen rumliegt
Teilweise auch dann bei einem Redakteur
Auch von der Lebensgefähr den Laptop mitgenommen
Die beiden sind anschließend in die Redaktionsräume vom Rdl gefahren
Und haben angedroht
Das gesamte Senderequipment
Zu spiegeln bzw. mitzunehmen
Und den Sendebetrieb einzustellen
Sollte sich der Redakteur, der vorher durchdurcht wird
Nicht dazu bekennen, einen bestimmten Antikel geschrieben zu haben
Und dort einen Link gesetzt zu haben
Nachdem dann quasi die Polizei
Die Polizei hat unverhohlen damit gedroht
Den Sendebetrieb dicht zu machen
Oder die vollen Redaktionsräume durchzusuchen
Also sprich einen großen Haufen
Auf Presseschutz, Pressefreiheit
Und Radiofreiheit
Und vor allem auch Quellenschutz von Journalisten und Journalistinnen
Hat sich der Redakteur, der auch mit Kürzel
In dem Artikel erkenntlich war
Und das ist dazu bekannt, diesen Artikel auf der Webseite rdl.de geschrieben zu haben
Und dort einen Link gesetzt zu haben
Anstandet wird nämlich ein Link
Und zwar auf die Webseite von links unten
.indimedia, die vor einigen Jahren
Unter ziemlich zwielichtigen Verhältnissen
Verboten wurde
Also vielleicht kann man noch zu links unten Indimedia sagen
Es gibt Indimedia
Zu Indimedia erzählen wir vielleicht später noch was zu der Geschichte
Links unten Indimedia hat sich aus
Also aus der Abspaltung von der deutschen Indimedia Seite
Also hat sich entwickelt, es gab auch Indimedia Österreich
Das wurde freiwillig 2012 eingestellt
Soweit ich weiß durch Städtereien
Und 2017 wurde in Deutschland nach den G20-Gipfel in Hamburg
Indimedia
Links unten Indimedia eben verboten
Auf links unten Indimedia war manchmal
Ich glaube zweimal Bekennner in den Schreiben
Von einem Brandanschlag
Man muss so sagen
Links unten Indimedia wird eben nicht reaktionell bearbeitet
Und die Beiträge kann man einfach frei als Mensch
Einfach raufstellen, man kann einfach einen Beitrag bearbeiten
Und raufstellen
Links unten Indimedia war diese Handhabe
Es ist besser ankommen bei den Leuten, weil es einfach easier war
Für den Enduser, für die Enduserin
Man konnte Veranstaltungen posten
Man konnte ziemlich viel Beiträge
Beiträge mit einem einsortiert
Einfach schreiben selbst
Und es geht darum Indimedia ist angetreten
Um Beiträge selbst
Um ein Medium der Massen zu haben
Und jeder selbst
Ein Journalist sein kann
Und Sachen selbst raufstellen kann
Oder Journalist vielleicht jetzt auch nicht
Und so ist das Indimedia entstanden
Und deswegen kann natürlich jetzt
Links unten Indimedia erst einmal nichts dafür
Dass da irgendwo
Bekennnerinnenbrief stattfindet auf dieser Seite
Weil eben nicht reaktionell bearbeitet kommt ja auch nicht weg
Wer wer soll es weg tun
Und dann haben sie einen Trick angewendet
Dass
Sie gesagt haben
Es gibt eine Gruppe rund um links unten Indimedia
Und diese Gruppe wird kriminalisiert
Mit diesen Terrorparagrafen
Und so konnten sie es verbieten überhaupt
Und die Pressefreiheit glaube ich gar nicht
Um möglicherweise zu verbieten
Ich fasse noch mal ganz kurz zusammen
Das links unten war wie du schon gesagt hast
Ein sehr freies Medium bei dem einfach
Alle Personen direkt was reinschreiben konnten
Da waren neben Bekennerschreiben auch Aufrufe
Oder Gewaltaufrufe zum Teil zu lesen
Das wurde bemängelt von der Staatsanwaltschaft
Dass es eben keine wirkliche Vereinigung
Oder ähnliches hintendran gibt
Wurde dann großflächig durchsucht
Verschiedene linke Strukturen in Freiburg vor allem die KTS
Kannst du sagen was die KTS ist?
Das ist Kultur in Selbstverwaltung
Das ist ein linkes kulturelles Zentrum in Freiburg
Sehr sehr offen gestaltet
Da findet vieles statt
Das ist eine Kulturvernetzung ähnliches
Ein links alternatives Zentrum
In Selbstverwaltung eben
Das wurde durchsucht, da wurde auch recht viel beschlagnahmt
Personen entsprechend verhört etc.
Wie das dann so üblich ist
Der juristische Trick den die Staatsanwaltschaft
Schlussendlich angewendet haben ist
Dass sie einen Verein unterstellt haben
Dass es einen Verein gibt
Der links unten Punkt Indymedia heißt
Mit dem Indymedialogo
Mit dem I mit der Billanstrahlen außenrum
Und diesen Verein haben sie verboten
Den gibt es allerdings grundsätzlich gar nicht
Der juristische Trick vor allem dabei ist
Dass sich jetzt auch die Menschen die durchsucht wurden
Gar nicht wirklich gegen wehren können
Das ist ein Verbot
Und genau über diese Einstellung des Verfahrens
Gegen links unten Punkt Indymedia
Hat Rdl dann berichtet auf ihrer Website
In einem Beitrag
Und der Beitrag ist eigentlich ganz normal
Eine ganz normale Pressemeldung
Ist auch immer noch online
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe
Die Abteilung Staatsschutz
Die hat dann jetzt einen Aufruf
Oder einen Werbung machend
Für diesen verbotenen Verein
Geltend gemacht und zwar basieren darauf
Dass in diesem Artikel über die Einstellung
Des Verfahrens ein Bild verwendet wurde
Von einem Graffiti, was im Gelände
Im grünen Freiburg aufgenommen wurde
Wo drauf zu sehen ist, wir sind alle Indymedia
Punkt Indymedia und weil eben ein Link
Gesetzt wurde auf links unten Punkt Indymedia
Punkt Org
Was die verbotene Vereinswebseite sozusagen ist
Jetzt ist aber nicht immer bis heute
Dieser Artikelbein standet worden
Der ist immer noch online, der ist einsehbar
Auch kann sich da jeder mal ein Bild machen
Oder können sich alle mal ein Bild machen
Wo die Einmachung mit links unten
Punkt Indymedia verstanden werden kann
Kleines Schwankerl am Rande
Die Taz hat einen Artikel veröffentlicht
Über genau das gleiche Thema in einem gleichen Zeitraum
Von einem guten halben Jahr bildet
Mit einem Foot von einer Demonstration
Wo auch sehr groß drauf steht, wir sind alle links unten
Punkt Indymedia
Es ist ein Link zu finden nach links unten
Punkt Indymedia
Soweit wir bis heute wissen
Hat noch keine Hausdurchsuchung stattgefunden
Aufgrund von diesem Artikel
Ebenso könnte dann die Staatsanwaltschaft
Auch noch gleich bei der Gewerkschaft der Polizei in Sachsen einreiten
Weil auch die haben einen Link zu
Links unten Punkt Indymedia
Sehr offensichtlich, sehr shady
Wir sind wirklich sehr erschreckt
Darüber, wie niedrig die Hürden zu sein scheinen
Ein journalistisches
Eigentlich vom Presserecht geschütztes
Ding zu durchsuchen
Wegen eines Links, der
Wie jeder sehr einfach online
Auch finden kann, man möge einfach nur mal
Die Maschine der Wahl links unten in die Media eingeben
Und schon ist man da
Und viele andere Medien haben darüber auch berichtet
Und das ist jetzt der Stand heute
Es wird jetzt noch eine Pressekonferenz geben vom RDL
Morgen um 11 Uhr, wo wahrscheinlich noch
Ein paar weitere lustige Details bekannt werden
Wir hoffen, dass da jetzt
Eine Instanz möglichst schnell einsieht
Und dass die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe
Weit über jegliches Ziel hinausgeschossen ist
Das entbehrt jeglicher rechtlichen Grundlage
Und hat mich tatsächlich wirklich erschüttert
In meinem Rechtsverständnis
Weil das kann einfach nicht sein
Was da gelaufen ist für einen Link
Auf eine öffentlich zugängliche Webseite
Also das Vergehen, noch mal zusammenzufassen
Das war ein Linkzusetzen auf eine verbotene
Gruppe oder links unten in die Media
Ist jetzt eine verbotene Gruppe
Man muss Gruppe sagen, weil es ja offenbar
Verein ist, wo keine Mitglieder sind
Der Verein, der wurde ja nur konstruiert
Es ist ja eine Webseite eigentlich nur
Und um die zu verbieten, wurde der Verein konstruiert
Das wollte ich eben nur mal fragen
So weit ich das weiß, im österreichischen Vereinsgesetz
Kannst du, wenn du eine Person bist
Die in Österreich lebt
Kannst du einen Verein gründen
Dieser Verein, den musst du den Vereinspolizei
Behördlich anmelden
Du brauchst zwei Menschen, die diesen Verein tragen
Aber wie kann die Polizei jetzt an Vereinen faken
Das verstehe ich nicht so ganz
Wer weißt du, wie das funktionieren kann
Also ich weiß nicht genau, wie das funktioniert
Ich bin nicht Jurist
Es scheint aber zu funktionieren
Sonst hätte das nicht so Bestand
Weil das Verbot hat bis heute Bestand
Aufgrund dieses juristischen Knifts
Dass sich nur Vereinsmitglieder dagegen wehren könnten
Von einem Verein, den es nicht gibt
In dieser deutschen Rechtsprechung
Hier ist es mit dieser Vereinsgründung relativ ähnlich
Ich glaube man braucht ein paar mehr Leute
Aber ansonsten ist es eine Formalie
Und muss in Deutschland beim Amtsgericht angezeigt werden
Das hat nie stattgefunden
Auch ist das Selbstverständnis von Indymedia
Beziehungsweise insbesondere auch links unten
Indymedia nie gewesen, ein Verein zu sein
Wie sieht es aus, dass anonyme Dinge eingeworfen werden können
Bei der Journalist Publishing Seite
Davon gibt es viele
Das wäre ein bisschen ähnlich
Anderen Leuten ist vielleicht Anonymos
Oder auch Antifan Begriff
Das sind ja auch keine Vereine beides
Sondern lose Gruppierungen
Zu denen sich vielleicht Leute nahegezogen fühlen
Das ist bei Indymedia und links unten Indymedia
Genauso wenig der Fall
Die jetzige Durchsuchung begründet sich quasi darauf
Dass das Bild, was in diesem Artikel verwendet wurde
Wo eben darauf zu sehen ist
Wir sind alle links unten
Plus der Link in dem Artikel auf links unten
Das das zusammen von der Hörerschaft
Das RDL als Aufruf zur Gemeinmachung
Als Aufruf zur
Links unten aktivieren
Oder was auch immer dort unterstellt wird
Also sprich die Staatsanwaltschaft scheint
Der Meinung zu sein, dass die Hörerinnen und Hörer
Das Radio Dreiecklands einfach alles
Linksextreme Terroristinnen sind
Die sich umgehend auf die links unten stürzen
Sobald da auch nur eine Hörerin ist
Die links unten stürzen, sobald da auch nur ein Bild
Auf einer Website erscheint
Wo drauf steht, wir sind alle links unten
Das ist auf mehreren Ebenen völliger Quatsch
Weil wie kann die Staatsanwaltschaft unterstellen
Was sich die Hörerschaft des Radio Dreiecklandes
Für eine Meinung bildet, wenn sie einen Artikel liest
Und es ist nicht so, dass in dem Artikel irgendwie steht
Wir müssen da links unten wie die Hörerinnen und Hörer
Und alles ganz toll und super
Nein, es ist ein sehr aufgeräumter, sehr ruhiger Artikel
Über die Einstellung des Verfahrens
Nichts weiter
Eigentlich ein sehr kurzer Artikel
Ja, auf jeden Fall
Das ist jetzt der aktuelle Stand, danke, SMTV
Und was ihr dann in eurer Radiosendung gemacht habt
War in der aktuellen Radiosendung, die man ab heute
Ab gestern hören kann
Dass ihr mir erklärt, natürlich erzählt ihr von dem Fall
Und wie man seine Daten verschlüsseln kann
An PC, am Laptop und auch am USB Stick
Ich erzähl's halt drüber
Und ich denke mal, in Österreich
Es ist natürlich nicht so interessant für unsere
Ich sag's auch, dass die Hörerinnen gerne vorbeikommen können zu euch
Das ist jetzt in Österreich nicht so interessant
Aber ich hab es nachgeschaut
Es gibt in Österreich zumindest theoretisch auch KryptoParties
Nämlich auf kryptoparty.at
Kann man nachschauen in verschiedenen Bundesländern
Und ich denke mal, man könnte die Leute einfach anschreiben
Wenn man da Bedarf hat, denke ich mal
Und vielleicht was Individuelles vereinbaren
Ansonsten ein gutes Verzeichnis für KryptoPartys
Ist auch kryptoparty.in
Genau, allerdings das ist weltweit nicht österreichbezogen
Ja, ansonsten an den lokalen
Ansonsten immer gerne auch an den lokalen Huxbase
Wenden, da wird im Regelfall auch geholfen
Und was ich jetzt noch von dir wissen wollte
Ich geh mal davon aus, du warst dann bei dieser Demo
Für das Radio Dreieckland
Das war am 18.
Kannst du davon ein bisschen berichten
Da konnte ich leider nicht
Da war ich leider nicht vor Ort, weil ich da
Aus terminlichen Gründen einfach nicht hinkonnte
Ich hörte, dass es eine
Bedrückte aber durchaus auch
Fröhliche Stimmung war
Es wurde sehr viel wohl darüber gelästert, dass es
Eine Durchsuchung gibt wegen einem Link
Es ist sehr viel Solidarität erfahren worden
Das ist das, was Rdl selbst sagt
Und auf Twitter gab es ein paar Gerüchte
Dass es auch an die 1000 waren
Die Bilder sprechen für die Größenordnung
600, 700 Leute, die ich gesehen habe
Es muss eine gute Stimmung gewesen sein
Viel Solidarität, aber auch sehr viel Bestürzung
Vor allem über diese anscheinend vollständig fehlende
Verhältnismäßigkeitsbetrachtung
Ob die Maßnahme
Verhältnismäßig ist
Da jetzt mit einem großen Aufgebot Polizei
Bei einem Presseorgan und deren Redakteurinnen einzureiten
Wegen eines Links und einem Bild auf einer Website
Die so einfach nicht zu beanstanden sind
Es war ja nicht nur die Hausdurchsuchung
Sondern es ist ja auch einhergegangen
Mit der Drohung, den Sendbetrieb dieses Radiosenders
Das ist ein Vorläufig, wenn ich dich richtig verstanden habe
Ja, so kam das zumindest
Das ist die Aussage von dem betroffenen Redakteur
Der sich dementsprechend geäußert hat
Was die Aussagen der Polizei ihm gegenüber
Innerhalb der Räume des Radiodreiecklandes waren
Und er hat sich dann daraufhin entschlossen
Zu sagen, den Artikel habe ich geschrieben
Und zwar auf diesem Gerät
Und er hat dann auf das bereits beschlagnahmte
Private Laptop von ihm gezeigt
Oder von seinem redaktionell auch genutzten Laptop
Auf dem sich natürlich auch noch viele andere Quelleninformationen befinden
Toi toi toi, das Ding ist verschlüsselt
Und auch alle anderen Datenträger, die in diesem ganzen
Konglomerat links unten beschlagnahmt wurden
Konnten bis heute nicht entschlüsselt werden
Wurden teilweise deswegen auch schon wieder zurückgegeben
Weil sie aufgegeben haben, das Ganze zu entschlüsseln
Naja, es wurde vor allem deshalb zurückgegeben
Weil die ganzen Verfahren eingestellt wurden
Und das, ja genau
Ja, also ich denke mir halt, die Verfahren
Die haben jetzt 2017 begonnen
Und wenn du in einem Laptop bis 2022
Vor dem halben Jahr, wo das eingestellt wurde
Und es nicht gehabt hast
Dann wird wahrscheinlich eh schon, wenn du einen neueren Rechner hast
Wieder weggehauen, weil er nicht mehr up to date ist
Oder wie immer
Das muss man auch mal bedenken
Das ist klar, also noch viel schlimmer
Wie vorhin erwähnt, das wurde das Laptop der Lebensgefährtin beschlagnahmt
Das sie beruflich benutzt, in völlig anderem Kontext
Mit den Daten drauf, die sie für die Arbeit braucht
Und auch mit Kundendaten, da weiß ich jetzt nicht, was alles drauf ist
Das liegt jetzt bei der Polizei
Die haben da vollen Zugriff vermutlich drauf, falls es nicht verschlüsselt war
Und das nur, weil die Frau als Lebensgefährtin
Mit jemandem zusammen ist, der einen Artikel
Auf einer Webseite geschrieben hat, bei dem ein Link drauf ist
Die Frau kann nicht mehr arbeiten
Also man muss ja auch bei solchen Beschlagnahmungen immer sehen
Es wird einem wirklich das intimste Detail des Lebens
Aus der Hand gerissen
Das ist auch ein Problem, weil viele in der Gesellschaft
Ihr Mobiltelefon, Ihr Notebook als ausgelagertes Gehirn
Da ist jetzt das halbe Gehirn weg
Wer da nicht sehr früh vorgesorgt hat
Mit externen Backups, auf die die Polizei keinen Zugriff haben kann
Der steht einfach vor einem Scherbenhaufen
Kann seiner Arbeit nicht mehr nachgehen
Oder ihrer kann nicht mehr mit Freunden, Familien kommunizieren
Kann sich womöglich nicht mehr Hilfe holen
Natürlich kommen dann wieder die entsprechenden Netzwerke zugute
Wir haben selbstverständlich vom Chaos Computer Club
Machen wir eh immer
Sammeln wir Hardware, die wir aufbereiten
Und dann an bedürftige Menschen verteilen
Und dann gibt es auch mal natürlich auf die Schnelle
Irgendein Sportgerät
Ein Laptop oder sonst was
Für einen Redakteur oder eine Redakteurin
Das Gerät wird dann für ein halbes Jahr hinweg wechseln
Ich finde es auch sehr erschütternd
Diese Eingriffe in die Rundfunkfreiheit
Die Frage ist, wie kann es weitergehen
Das eine ist der Schutz
Wie ihr schon in eurer Radiosendung verkündet habt
Wie kann man das machen
Dass da sich mehr Menschen auskennen
Das ist das eine
Aber das andere ist die Überwachung der Justiz
Der Überwachung der Justiz und der Behörden
Es gibt ja in Deutschland
Mehrere Vereine, die sich darum kümmern
Auch solche Prozesse zu verallgemeinern
Ich denke an einen fragenden Staat
Wo man Anfragen machen kann
Oder dass man selbst die großen Kosten trägt
Ich frage mich heute, welcher Richter
Es muss bei einer Haussuchssuche
Ein Richter oder eine Richterin
Einfach irgendein Justizbeamtin unterschreiben
Ich frage mich heute, warum
Bei so einer Sache das eingestellt wird
Warum werden die persönlich zur Verantwortung gezogen
Ich finde den Job weg
Wenn du so etwas unterschreibst
Das schaut man sich doch voran
Das interessiert mich am allermeisten
Das ist ja das, wo wir uns alle
Kopfschütteln da sitzen
Und überhaupt nicht mehr wissen
Was man davon halten soll
Dass da anscheinend vollständige Kontrolle fehlt
Oder es gab einen Artikel
Auf nd-aktuell.de
Wo man darüber spekuliert hat
Dass der zuständige Staatsanwalt
Weil jetzt alle seine Verfahren
Krachend gescheitert sind
Gegen dieses ganze links unten
Dass der frustriert ist
Das kann man sich vorstellen
Es gibt zwei Sachen zu dem Unterschreiben
Das eine ist, das Ding unterschreiben
Ist ein leichtes
Wenn es abgelehnt werden muss
Muss die betreffende, bearbeitende Person
Allerdings eine Begründung schreiben
Die Hürde ist deutlich höher
Etwas abzulehnen als irgendwas durchzulassen
Das ist ein bisschen schwer für die Personen
Das zweite ist
Natürlich wissen wir nicht
Was da für ein Geklüngel am Staat ist
Wenn man sich aber diesen
gesamten Staatsschutzapparat anschaut
Maaßen z.B. fällt gerade
Immer mehr auf durch
Hartrechte Gedanken gut
Das ist ein bisschen schwer
Wenn man sich das als eine Handvoll
Staatsanwälte und Richterinnen vorstellen wollen
Die da gemeinsam klüngeln
Die finden dann schon den richtigen
Oder die richtige, die da ihren Servus darunter setzt
Leider
Leider ist die Repression
Gegen linke Strukturen
Das ist ein bisschen ein grosses
In Österreich auch
Nicht nur in Deutschland
Das Thema weltweit
Auch die verschiedenen Repressionsapparate
Greifen immer weiter um sich
Die ganzen EU-Gesetzgebungen Richtung
Chat-Kontrolle und was da nicht alles in Diskussion ist
Stoßen in eine sehr ähnliche Richtung
Die Bürgerrechte aller
Und man sieht dann an solchen
Kleinen Vorstößen
Wie hart da probiert wird linke Strukturen
Zu brechen, zu stören, auszuforschen
Und das mit den geringsten Ansätzen
Ich danke auch für für dir S&TW
Für deine Berichterstattung, eure Berichterstattung
Im freien Radio Freiburg
Ich war ja auch schon mal in Freiburg
Und es gibt auch eine Folge vom letzten Netz
Zur Freiburg
Zur Vorstellung, da geht es auch darum
Wie das Greta-Gelände, wo ihr da seid
Diese Höfe so da stehen
Oder wie das da ausschaut
Genau, wie das funktioniert und das Mietshaus und die Karte
Was Sachen bildet und die Gemeinschaft
Genau, und zum Bierbrauen war auch da
Es gibt auch eine Folge zum Bierbrauen
Danke für deine Berichterstattung
Ich glaube es ist ganz wichtig
Dass man gerade in freien Medien
Die Berichterstattung nicht aufhört
Ja, also
Was ich mir gedacht habe heute
Hat man die Geschichte von Inimedia durchgelesen
Ich war in Deutschland
Und dachte dann, eigentlich
Die freien Radios waren früher dran
Mitte der 90er Jahre wurden die meisten freien Radios gegründet
Allerdings Radio Dreieckland
Das älteste deutschsprachige
Freie Radio, 77
Genau, das ging los
RDL ging los als Piraten-Sender
Im Zuge der Anti-Atomkraft-Bewegung
Die ihre Wiege in Freiburg und Umgebung hat
Und auch als freies Radio relativ früh
Oder sehr früh mit dabei war
Jetzt muss ich lügen, entweder 1987 oder 88
Wo es dann die entsprechende Lizenz
Für den kommerziellen, also nicht kommentell Betrieb
Für die offiziellen Rundfunkfrequenzen
Genau, wo offizielle Frequenzlizenz
Also auch schon sehr lange mit dabei
Und immer wieder sehr im Thema
Linke Szene, etc. vernetzt
Gut, ich danke auch, schön, dass ich da sein durfte
Danke, du musst immer weiterarbeiten
Danke für deine Zeit
Ja, dann verabschieden wir uns, oder?
Das war Let's Nets
Diesmal über die Hausdurchsuchung
Wir sind am SMTV
Über die Hausdurchsuchung
Und die Hausdurchsuchung in Freiburg
Ja
Genau, direkt nach uns kommt jetzt dann wieder
Der Mitternachtsreigen
Dein Soundtrack für die Nacht
Ich glaube, der heißt so
Genau, und nach dem Mitternachtsreigen
Wir sind quasi eine Stunde zu früh dran eigentlich
Kommt wieder Radio Riverflow
Weißt du, worum es diesmal geht?
Leider nicht
Sonst hätte ich gesagt, dass wir sonst gleich mal in den Trailer reinhören
Und das war für mich alles
Ich konnte nicht mehr
In mir hat sich immer mehr so zusammengebraut
Okay, ich unterstütze ja irgendwie ein System
Das diese Welt kaputt macht
Und dieses Gefühl hatte ich ja schon länger
Das hatte ich schon damals in der Technoszene
Wo ich halt immer so Visuals gemacht habe
Da bin ich bei den Hackern angekommen
Die auch so ursprünglich die Gefühl, wir verbessern hier die Welt
Da hat man wie das war Titan auch wirklich so
Handwerklich und bessen nicht die ganzen Hacker
Mit ihren ganzen tausend Projekten und so
Das war auch eher so spielerisch
Und für mich nicht zielführend
Auch diese ganzen Diskussionen, die dort waren
Fand ich sehr lange sehr
Naja, da passierte halt nichts
Da fand ich auch nicht die wichtigen Fragen
Wo man dann nicht gestellt hat
Und jetzt kommt
Happy Rebel von X-Bloom
X-Bloom kennen wir schon
Kennst du schon? Ich kenn's doch
Ich kenn X-Bloom
Wir haben die auch live auf dem Hack around the clock gehabt
Zwei Mal sogar, glaube ich
Zwei Mal sogar, genau
Das ist eine alte Salzburger Band
Eigentlich sind sie Wiener
Ich glaube, dass die alle Wiener sind
Ich glaube, dass da gar keiner Salzburger dabei ist
Auch ursprünglich nicht
Auf jeden Fall einige Friends von uns
Na ja
Auf jeden Fall
Viel Spaß mit dem Song
Und jetzt kommt
Die erste Runde
Du wirst nichts missen
Das ist das, was wir wollen, drinnen
Nur wir selbst können entscheiden
Wir sind verletzt von unseren Gefühlen
Hat die Kraft gestorben
Wir sind verletzt von unseren Gefühlen
Das ist wertvoll zu behalten
Das ist das, was wir wollen, drinnen
Nur wir selbst können entscheiden
Wir sind verletzt von unseren Gefühlen
Hat die Kraft gestorben
Wir sind verletzt von unseren Gefühlen
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und als Podcast
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