Kaum ein Thema beschäftigt und polarisiert seit über einem Jahr in Österreich die Urheberrechtsdebatte: die “Modernisierung” der Leerkassettenvergütung zur Festplattenabgabe bzw. Speichermedienabgabe. Mit der Einführung der Compact Disc und der DVD ist der Verkauf von Musikkassetten und VHS-Kassetten ebenso eingebrochen wie der Handel mit “Leerkassetten”, der Verkauf von CD-Rohlingen konnte diese Verluste bei der Privatkopie-Abgabe jedoch auffangen. Seit der technische Fortschritt und der (mobile) online-Markt für digitale Medien inzwischen auch den Verkauf von CDs und DVDs nachhaltig beeinflußt, sinken die Erlöse aufgrund der Veränderung des Mediennutzungsverhaltens der Konsumenten aus der Leerkassettenvergütung seit 2005 kontinuierlich.

Je größer der Anteil der Erlöse aus der Urheberrechtsabgabe am Einkommen der Künstler ist, desto härter kann sie der Medienwandel treffen. Die Modernisierung der bisherigen “Leerkassettenvergütung” zur “Speichermedienabgabe” ist für die Künstler darum ein logischer und notwendiger Schritt. Kritiker wenden ein, dass die Erlöse aus der Abgabe direkt mit der Möglichkeit privater Vervielfältigungshandlungen (“freie Werknutzungen”) verknüpft ist, die in zunehmendem Maße im online-Geschäft mit digitalen Medien den Endkonsumenten durch Lizenzvereinbarungen und technische Schutzmaßnahmen eingeschränkt wird. Oder sogar überflüssig ist, weil Endkunden in der Regel Nutzungsrechte für mehrere Kopien erwerben, die dann keine “Privatkopie” mehr sind.

Zudem scheinen die veröffentlichten Tarife allein im Vergleich mit dem Nachbarland Deutschland kaum nachvollziehbar, sie sind zum Teil um das zwei- bis dreifache höher als jenseits der Grenzen. Kein Wunder, wenn der österreichische Handel dies im europäischen Binnenmarkt als einen Wettbewerbsnachteil empfindet, besonders, wenn viele Konsumenten ankündigen, zukünftig ihre Festplatten und Computer im Ausland zu kaufen.

Angesichts des rasanten technischen Fortschritts und der weitgehend immer “unspezifischeren” Nutzung von Geräten stellt sich zunehmend die Frage, welche Zukunft Hardware-abhängige Pauschalabgaben überhaupt haben – und welche “freien Werknutzungen” beim zunehmend restriktiver werdenden Urheberrecht überhaupt noch abgegolten werden müssen.

Wir schauen zurück auf ein Jahr Diskussion “Festplattenabgabe in Österreich” und werfen einen Blick in die Zukunft pauschaler Vergütungsmodelle für digitale Medien.

Dieser Abend wird veranstaltet von vibe!at zusammen mit der Arbeiterkammer Wien, der Initiative für Netzfreiheit sowie der Wirtschaftskammer Österreich (Bundessparte Handel).

Begrüßung und Einführung: Dr. Joachim Losehand (vibe!at)

Impulsvortrag:
RA Dr. Till Kreutzer (i. e. Büro für informationsrechtliche Expertise)

Unsere Gäste auf dem Podium sind:
Mag. René Tritscher (WKÖ, Geschäftsführer Bundessparte Handel)
Markus Stoff (Initiative für Netzfreiheit)
RA Mag. Oliver Ertl (GdG-KMSfB)
Silvia Angelo (AK Wien, Leiterin Wirtschaftspolitik)

Moderation: Mag. Martina Madner (freie Journalistin)