1.) Wie neoliberal sind die Grünen?
Karin Küblböck, Obfrau von ATTAC Österreich, erläutert in einer von den Grünen Wien im April veranstalteten Diskussionsrunde zum Thema «Wie neoliberal sind die Grünen?» ihre Position zu dieser Frage.
2.) Montagsdemos in Deutschland:
Nun zu einem Thema, dass unsere Nachbarn in Deutschland auf die Straßen treibt. Der Sozialkahlschlag durch die Agenda 2010 hat die Situation von Millionen in Deutschland dramatisch verschlechtert. Hartz IV bedeutet für Hunderttausende den sozialen Absturz. Durch die Beschränkung des Arbeitslosengeldes auf ein Jahr und die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wird die soziale Verelendung noch mehr ausgeweitet. Allein in Berlin werden so von derzeit 170.000
ArbeitslosenhilfebezieherInnen ca. 50.000 aus dem künftigen Arbeitslosengeld herausfallen. Das alles passiert vor dem Hintergrund steigender Preise,
immer knapper werdender Arbeits- und Ausbildungsplätze und immer höherer Eigenanteile für Renten- oder Krankenversicherung. Durch Hartz IV sollen angeblich Arbeitsplätze geschaffen werden. Tatsächlich aber werden durch die verschärften Regelungen Billigjobs geschaffen, die für
ein einigermaßen auskömmliches Leben nicht ausreichen und gleichzeitig bezahlte Arbeitsplätze verdrängen. ArbeitnehmerInnen sollen gezwungen werden, in Leiharbeitsfirmen für 5 € oder weniger pro Stunde zu arbeiten!
Das Wirtschaftsministerium will 750.000 Arbeitsplätze im kommunalen Bereich schaffen, die mit 1 bis 2 € die Stunde vergütet werden. Die Entrechtlichung und der Druck der Hartz-Gesetzte treffen nicht nur Erwerbslose, sondern auch
Beschäftigte. So heißt es denn im einträchtigen Chor von Regierung und Unternehmerverbänden «Löhne runter – Arbeitzeit rauf». Ob bei Siemens, bei Daimler oder im Öffentlichen Dienst – die Arbeitszeit wird verlängert,
teilweise über 40 Stunden hinaus und die Löhne werden bis zu 30% gekürzt. Das schafft zwar keine Arbeitsplätze, aber fette Gewinne. Das hat Millionen aufgerüttelt und vielen die Augen über den Sozialabbau
geöffnet. Die gegen Hartz IV gerichteten «Montagsdemos» sind ein Schritt, den Protest jetzt fortzusetzen.
Wir bringen einen Ausschnitt aus einer Sendung von Radio Z aus Nürnberg.
3.) Österr. Montagsdemo
Hilde Grammel ist eine der Hauptverantwortlichen der ersten österreichischen Montagsdemo, die am 23. August am Ballhausplatz in Wien statt fand. Am Tag vor der Demonstration trafen wir uns mit ihr im Alten AKH und ließen uns bei ziemlich stürmischem Wetter erzählen, was am nächsten Tag auf den Plakaten stehen sollte, die da gemalt wurden.
