1. Breiter Protest gegen CETA & TTIP
Der Protest in Graz richtete sich im Besonderen an die österreichische Bundesregierung, allen voran Vizekanzler Mitterlehner, der auf europäischer Ebene weiterhin für CETA und TTIP wirbt und private Schiedsgerichte fordert. Diese Schiedsgerichte sind eine besondere Waffe für Investoren und Konzerne gegen die Souveränität des Staates. Durch sie können Konzerne öffentliche Gerichte umgehen und über diese privaten Schiedsgerichte Staaten auf Milliardenbeträge verklagen, sollten diese im Interesse der Bevölkerung Umweltschutz und ArbeitnehmerInnenrechte verbessern. In allen Sektoren der Gesellschaft gibt es starken Widerstand gegen diese unerhörte Privilegierung von Großunternehmen und Investoren. Hunderttausende demonstrierten bereits europaweit und in Nordamerika gegen diese Abkommen. Bereits über 400 Gemeinden in Österreich haben eine Resolution gegen TTIP und CETA beschlossen. Über 2000 österreichische Klein- und mittlere UnternehmerInnen treten gemeinsam im Bündnis “KMU gegen TTIP” gegen die geplanten Abkommen auf. Außerdem haben sich knapp 2000 Bauern und Bäuerinnen der Kampagne “Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP” angeschlossen. Die Töne hat uns unsere Grazer Kollegin Karin Schuster zugeschickt und durch den Beitrag führen Andi Steinberger und Fabian Kerber vom Aktionsbündnis Graz.
http://www.aktionsbündnis-graz.at/
2. Aufbruch
So manchem das Tagesgeschehen beobachtenden und denkenden Menschen mag er schon gekommen sein: Der Gedanke, dass es so nicht weitergehen kann. Wir kommen aus den – echten und unechten – Krisen gar nicht mehr heraus und viele Menschen klammern sich in diesem Chaos an allzu einfache Feindbilder. Dabei gibt es viele, bessere Lösungen. Um diese gemeinsam zu entwickeln, haben sich am vergangenen Freitag und Samstag über 1000 Menschen im Kulturzentrum F 23 in Wien Liesing zur Aktionskonferenz Aufbruch zusammengefunden. Unter dem Slogan ‚Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten‘ läutete die Konferenz den Start einer neuen politischen Kraft ein, einer progressiven, emanzipatorischen Bewegung, die sich ein gutes Leben für alle zum Ziel gemacht hat. Auch Mitglieder von attac sind hier natürlich vertreten.
Ursula Knaack sprach vor Ort mit Lisa Mittendrein über die Ursachen des Status quo und die Notwendigkeit eines Aufbruchs.
Mehr zur Aktionskonferenz Aufbruch gibt es in der nächsten Sendung von radio%attac und natürlich im Internet unter ‚aufbruch.or.at‘.
3. Glyphosat
Nach großem Widerstand seitens der Zivilgesellschaft wurde die für März geplante Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten über die Neuzulassung des umstrittenen Totalherbizids Glyphosat schon zwei Mal verschoben. Diesen Montag 6.Juni 2016 wird die EU Kommision wahrscheinlich eine Entscheidung fällen. Das wird weitreichende Folgen haben, denn es geht um das weltweit meistverkaufte Unkrautvertilgungsmittel. Unsere Kollegin Jutta Matysek sprach mit Sebastian Theissing von Greenpeace.
http://www.greenpeace.org/austria/de/?gclid=CL7Iyo3mlc0CFcO4GwodIiUArg
4. Bankenspot – Bank für Gemeinwohl
Oh je, werden sich vielleicht einige denken – nicht die auch noch. Doch, ab heute gibt es bei radio%attac Werbung für Banken. Wobei Banken nicht stimmt, wir machen Werbung für eine Bank. Und das aus einer inneren Überzeugung.
https://www.mitgruenden.at/
5. Nachrichten aus der Anstalt
Zum Abschluss, sozusagen als Sahnehäubchen oder Schlagobershauberl, unsere Kollegin Laura Hörner mit ihren Nachrichten aus der Anstalt.
http://www.attac.at/
