„Die Demokratie im Würgegriff des Neoliberalismus“ 

Ankündigung der öffentlichen Diskussion im Rahmen der Generalversammlung von Attac Österreich 2017 am 21. April in Steyr

Als Reaktion auf immer breiter werdenden Widerstand gegen neoliberale Politik gerät die Demokratie zunehmend unter Druck. Dafür gibt es Beispiele:

Trotz massiver Proteste wurden Abkommen wie TTIP und CETA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Von Beginn an wurden die Parlamente oder die Zivilgesellschaft nicht eingebunden. Klagerechte für Konzerne in TTIP und CETA würden zudem den Handlungsspielraum der Parlamente einschränken und die Demokratie aushebeln.

In Griechenland wehren sich die Menschen seit Jahren gegen die neoliberale Kürzungspolitik. In einer demokratischen Wahl siegte eine Partei, die einen Kurswechsel einleiten wollte. Doch die europäischen Institutionen und Regierungen zwangen Griechenland dazu ihre Politik der Verarmung weiterzuführen.

Auch in Österreich geraten demokratische Grundrechte zunehmend ins Visier der Regierung — zuletzt etwa das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Zudem sollen die Menschen mit einem neuen „Überwachungspaket“ lückenlos überwacht werden. Damit wird die rechtliche und technische Grundlage für einen repressiven Staat geschaffen.

— Wie können wir Angriffe auf die Demokratie abwehren? — Welche Möglichkeiten/Strategien dagegen gibt es bereits? — Was haben wir schon erreicht?

Dazu diskutieren in einem offenen Austausch mit dem Publikum die Attac-ExpertInnen:

— Alexandra Strickner, Attac Obfrau — Lisa Mittendrein, Attac-Referentin für Eurokrise und Finanzmärkte — Martin Mayr, Attac-Vorstand und AgrarAttac — Valentin Schwarz, Kampagne TTIP und CETA stoppen — Erwin Leitner, Geschäftsführender Bundessprecher „Mehr Demokratie“

Moderation Erwin Kargl, Attac Steyr

Freitag 21. April, 19:00 Uhr Dominikanerhaus, Grünmarkt 1, 4400 Steyr

Dazu im Interview ist Valentin Schwarz von Attac.