Tacheles – Demokratie wird hörbar
Ein Jahr Türkis-Blau. Wo bleibt die Opposition?
Perspektiven des Widerstands.
Zwischenbilanz von einem Jahr Türkis-Blau:
- Einmarsch deutschnationaler schlagender Burschenschaftler in die Ministerien
- Einführung des 12-Stundentages
- Enteignung der Krankenkassen durch de facto Abschaffung der Selbstverwaltung
- Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik und der Mindestsicherung
- Totalversagen in der Umwelt- und Klimapolitik
- Abschaffung der Jugendvertrauensräte
- Kürzungen bei Frauenförderungsprogrammen
- autoritärere Tendenzen in der Bildungspolitik, dem Strafvollzug und der Drogenpolitik
- Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe
- Schwächung der Betriebsräte und der ArbeiterInnenkammer
- Angriff auf die Unabhängigkeit (kritischer) JournalistInnen und auf die Unabhängigkeit des ORF usw. usw.
Trotzdem: Die Opposition erscheint schwach und orientierungslos.
Illustration: Simon Bretscher
Während sich Neos beim Angriff auf soziale Errungenschaften als Beschaffer von Verfassungsmehrheiten anbiedert und noch radikalere neoliberale Konter-„Reformen“ fordert, lavieren die Grünen, Jetzt und die Sozialdemokratie herum, als ob sie um Aufnahme in eine Koalition mit der ÖVP betteln würden. Teile der Sozialdemokratie sehen die Lösung gar in einer Koalition mit der FPÖ.
Es gibt zwar – teilweise große – Demonstrationen gegen den Kurs der Regierung und einzelne Punkte wie den 12-Stundentag, Abschiebungen usw., auf der politischen Ebene bündelt jedoch keine Partei die Widerstände und arbeitet entschieden an einer politischen Alternative zum verhängnisvollen Kurs von Türkis-Blau.
Es entsteht bei Grünen, Jetzt und Sozialdemokratie der Eindruck, als wären sie unterirdisch mit dem neoliberalen Kurs der Regierung identifiziert, auch wenn sie diesen etwas „sozial-verträglicher“ gestalten würden.
Eine Alternative sieht anders aus!
Darüber und welche praktischen Konsequenzen daraus gezogen werden können, wurde gemeinsam mit dem Publikum am 9. Jänner 2019 im Treibhaus diskutiert.
Von diesem Abend hört ihr in Tacheles eine ausführliche Analyse von Christian Zeller und anschließend eine Zusammenfassung der Diskussion.
Christian Zeller ist aktiv in der Gruppe AUFBRUCH in Salzburg.
Link:
aufbruch – eine ökosozialistische Alternative (Veranstalter)
Sendungsgestaltung: Leonie Drechsel
Aufnahme: Maria Rainer
