EU – Quo vadis?
Schenkt man so manchen politischen Aussagen Glauben, so steht die EU am 26. Mai 2019 vor einer Schicksalswahl: werden populistische und nationalistische Parteien so stark, um Europa zu verändern, oder werden moderate und liberale Kräfte weiterhin den Ton vorgeben? Anders gesagt: es geht um die Zukunft Europas, um das Europa, in welchem wir europäische Bürger_innen leben möchten. Zentral geht es um die Frage, ob es eine Renationalisierung benötigt, oder ob die europäischen Institutionen erst recht gestärkt werden müssen, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzugehen.
Es geht aber nicht nur darum, ob die Macht der europäischen politischen Institutionen und deren Kompetenzen zu- oder abnehmen sollen. Es geht auch darum, wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass sich zwei unversöhnliche Lager gegenüberstehen. Hat es auf europäischer Ebene Fehlentwicklungen gegeben? Hat sich die EU durch ihre „Regulierungswut“ von den Bürger_innen entfernt, wie von Kritiker_innen behauptet wird? Fehlt es einfach an einer europäischen Öffentlichkeit, um sich als Teil von einer europäischen Gemeinschaft zu fühlen und um diese Gemeinschaft konstruktiv zu ändern?
Dazu diskutieren mit Matthäus Masè im Studio:
- Larissa Jenewein vom BürgerInnenforum Europa (www.buergerforum-europa.eu)
- Eva Lichtenberger, ehemalige EU- und Nationalratsabgeordnete der Grünen und Vizepräsidentin der Europäisch Föderalistischen Bewegung Österreich
Moderation und Sendungsgestaltung:
Matthäus Masè