1.) „Schöne Bescherung!“
Vom 13. bis 18. Dezember findet in Hongkong die 6. WTO-Ministerkonferenz statt. Bei einer Freihandelsorganisation wie der WTO darf Kritik von Attac natürlich nicht fehlen. Und man hat sich was Besonderes einfallen lassen.
Informationen zur offiziellen Position Österreichs zur WTO-Ministerkonferenz gibt es auf der Homepage www.bmwa.gv.at, die Position von Attac natürlich auf der Homepage www.attac.at
2.) TRIPS – Das Geschäft mit der Gesundheit
Ein WTO-Abkommen soll nun in der Folge etwas genauer unter die Lupe genommen werden – das TRIPS-Abkommen. Dabei geht es um den Schutz geistiger Eigentumsrechte! Diesem Abkommen wird nachgesagt, dass es verschiedene Menschenrechte gefährdet. Vor allem das Menschenrecht auf Gesundheit und das Menschenrecht auf Ernährung. Dabei sind diese beiden Punkte nicht die einzigen. Doch bleiben wir bei der Gesundheit! Christian Felber von attac-Östereich.
Wer nun aber frei assoziierend meint, diese „Entwicklungsrunde“ habe ohnehin nur was mit den Entwicklungsländern zu tun, der irrt. Unzählig sind die Schlagzeilen in den Medien, die uns die Unfinanzierbarkeit unseres Gesundheitssystems vorhersagen. Leider fehlt dabei meist der Hinweis auf die Gewinnspannen der Medikamentenhersteller.
3.) Private Pensionsvorsorge
Ein weiteres, sehr praktisches Beispiel für nicht zutreffende neoliberale Versprechungen zeigt uns – nicht nur in Österreich – der liberalisierte Pensionsversicherungsmarkt. Sogenannte „private Vorsorgeprodukte“ sollen uns höhere und sicherere Erträge als die staatlichen Pensionen „bescheren“ und diese werden sogar aus fast unerfindlichen Gründen mit „staatliche Prämien“ unterstützt. Der Verein BEIGEWUM, also „Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen“ untersuchte diese Versprechen und bestreitet vehement die Richtigkeit und Haltbarkeit derselben. Aber vor allem: das Ganze sei eine Kostenfalle, so Vanessa Redak von BEIGEWUM.
Mehr Information zum Thema finden Sie auf der Homepage www.beigewum.at Und hier noch eine Buchempfehlung vor Weihnachten: „Mythen der Ökonomie“ heißt das letzte, sehr allgemeinverständlich formulierte Buch des BEIGEWUM: es ist eine Anleitung zur geistigen Selbstverteidigung in Wirtschaftsfragen. Es kostet €13,80 und ist unter beigewum@beigewum.at zu bestellen
Mitarbeit: Judit Wlaschitz, Gerhard Gutschi und Andreas Lehrner
