Berliner Verfassungsschutz schwärzt

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Berliner Runde: Beiträge
  • Berliner Runde: Brandenburger Verfassungsschutz schwärzt (2011-08-11)
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Der Brandenburger Verfassungsschutz schwärzt zwei Seiten seines Berichts zum Neuruppiner Mittendrin e. V. in seiner Online-Ausgabe. In der gedruckten Form müssen die Seiten sogar rausgerissen werden. Im Gegenzug soll der Verein nun künftig seine Referenten zu ihrer Einstellung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung prüfen.

Ins Visier des Verfassungsschutzes ist der Verein u. a. geraten, weil in seinem Forum ein User auf ein überall zu kaufendes Buch von Inge Viet hingewiesen hat. Zudem hatte eine Schülerpunkband ein Lied über Gewalt von Polizisten in ihrem Klub gesungen. Grund genug, dem Verein gleich zwei Seiten des aktuellen Berichts zu widmen. Nun hat das Potsdamer Verfassungsgericht beschieden, dass der VS “mit kanonen auf Spatzen geschossen” hätte und zudem “tendenziös und unzulässig ungenau” gearbeitet hätte. Was steckt dahinter?

Wir sprachen mit Otti vom Mittendrin e.V. in Neuruppin.

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