Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren; in Deutschland wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet.
An den Verhandlungen zu ACTA waren folgende Länder beteiligt:[6]
Australien
Europäische Union (vertreten durch die EU-Kommission) und ihre Mitgliedsstaaten – nach Massenprotesten haben trotz ursprünglicher Zusage die Länder Lettland, Polen, Slowakei und Tschechien die Ratifizierung vorerst gestoppt.
Japan
Jordanien
Kanada
Marokko
Mexiko
Neuseeland
Schweiz
Singapur
Südkorea
Vereinigte Arabische Emirate
Vereinigte Staaten
Schon nach der ersten Verhandlungsrunde im Juni 2008 nahmen die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien nicht mehr an den Verhandlungen teil.
Auf die Straße gegen ACTA
Es sind weltweit Proteste gegen ACTA am Sa, 11.02.2012 in Vorbereitung.
Auch in Österreich sind Demonstrationen in Planung!
Wichtig: Die Uhrzeiten und Treffpunkte können sich noch ändern – bitte versichere dich nochmal einen Tag bevor die Demonstrationen stattfinden.
Demos
Wien
Treffpunkt: 13:45 am Stock-im-Eisen-Platz
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Graz
Treffpunkt: 13:00 am Mariahilferplatz
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Salzburg
Treffpunkt: 14:30 vor dem Festspielhaus
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Innsbruck
Treffpunkt: 13:30 vor dem Landesmuseum
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Klagenfurt
Treffpunkt: 13:00 am Neuen Platz
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Leoben
Treffpunkt: 13:00 am Hauptplatz
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Paperstorms
Linz
Treffpunkt: 13:00 am Hauptbahnhof
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Bregenz
Treffpunkt: 14:00 am Hauptbahnhof
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International
Keine Unterzeichnung von ACTA durch die österreichische Regierung!
24.1.2012
Das Anti Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist in geheimen Verhandlungen zustande gekommen und geht in seinen Auswirkungen weit über ein gewöhnliches Abkommen hinaus. Ähnlich wie der Stop Online Piracy Act (SOPA) in den USA sieht ACTA drastische strafrechtliche Maßnahmen für Urheberrechtsverletzungen vor. Diese Maßnahmen würden Internet-Anbieter verpflichten den Inhalt jeglicher Internet-Kommunikation zu überwachen und nach eigenem Ermessen zu sperren. Dadurch ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet zu befürchten. Auch Internetnutzer könnten für nur geringfügige Urheberrechtsverstösse kriminalisiert werden. Die österreichische Regierung hat vor, dieses Abkommen zu unterzeichnen. Noch haben wir die Möglichkeit ACTA zu stoppen!
Was ihr tun könnt um ACTA zu stoppen: Schreibt Protestbriefe und E-Mails an den Wirtschaftsminister oder ruft an Dr. Reinhold Mitterlehner reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend A-1011 Wien, Stubenring 1 Tel.: +43/1/71100-0 +43-800-240258 Macht auf euren Webseiten und Blogs auf ACTA und die Aktionen dagegen aufmerksam Informiert eure Bekannten und Freunde über ACTA und was es für sie bedeutet. Unterstützt VIBE!AT durch Mitarbeit oder Spenden.
Mehr Informationen zu ACTA findet ihr unter https://www.vibe.at/Stoppt-ACTA und http://digitalegesellschaft.de/2011/11/mitmachen-stoppt-acta/
Playlist:
Deichkind – Illegale Fans
Angelika Express – Copyright Killer
Singvoegel – ACTA
Die Aussenseiter featuring Alycia Mariie – Schatz ich will ein Baby
Bonustrack:
!DelaDap – Crazy Swing
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