ANDI 206 | 20.05.2022
Sendungskoordination: Isabella Fresner
Foto: Agata Szymanska-Medina
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Chatkontrolle | Seebrücke | Kurznachrichten | Gastbeitrag von „VON UNTEN“: Masomah Regl über die Lage in Afghanistan

Chatkontrolle

Am 11. Mai 2022 wurde durch die EU-Kommission ein Gesetzesvorschlag zur „Vorbeugung und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“ vorgestellt. Das Gesetz beinhaltet eine umfassende Kontrolle der digitalen Kommunikation, mit dem Ziel konkrete Fälle sexueller Gewalt gegenüber Kindern, aber auch Grooming-Versuche aufzuspüren. Kritiker*innen sehen darin einen Versuch groß angelegter Überwachung und befürchten eine Einschränkung der Privatsphäre. Auch die konkreten technischen Umsetzungsmöglichkeiten des Gesetzes sind umstritten. Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen haben deshalb bereits Kritik an dem Vorhaben geäußert.

Beitragsgestaltung: Lukas Barthel und Lea Feichtinger

Seebrücke

Laut dem UN-Flüchtlings Hilfsnetzwerk sind seit Beginn des Krieges in der Ukraine etwa 6 Millionen Menschen von dort geflüchtet. Die plötzliche Notlage der Ukrainer*innen und die erschreckenden Kriegsbilder führten zu einer Welle an Solidaritätsbekundungen von einzelnen Ländern, Regierungen und den Zivilbevölkerungen. An anderer Stelle löste das eine Form von Ernüchterung aus, denn: Nicht-weißen Menschen, die aus anderen Ländern flüchteten, werden während ihrer Flucht häufig Steine in den Weg gelegt. So streicht die Ukraine-Krise unter anderem auch eines deutlich hervor: Es werden nicht alle geflüchteten Menschen gleichbehandelt.

Die Organisation Seebrücke beschäftigt sich mit Themen rund um die Flucht. Aktivistin Johanna beschreibt im Interview, wie die Mitglieder der Seebrücke die Ungleichbehandlung von Geflüchteten Personen erleben.

Hinweis: Am 19.06. startet eine neue Kampagne der Seebrücke am Yppenplatz im 16. Bezirk.

Beitragsgestaltung: Mana Momemi und Kyrby Kolditz.

Kurznachrichten

• Armutskonferenz fordert soziale Grundrechte in der österreichischen Verfassung

Die Armutskonferenz, ein Netzwerk aus etwa 40 sozialen Organisationen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen, unterstreicht ihre Forderungen nach der Aufnahme sozialer Grundrechte in die österreichische Verfassung. Eine Überarbeitung der Verfassung nach Vorbild des Österreich-Konvents könnte eine solche Gelegenheit bieten.

• Protestaktion der „Angewandten“ für sofortige Umwidmung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes

Die Universität für angewandte Kunst Wien startet in Kooperation mit der Jüdischen Österreichischen Hochschüler:innenschaft eine wiederkehrende Protestaktion zur sofortigen Umgestaltung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes. Eine künstlerische Veränderung von Platz und Denkmal sind durch die Kulturstadträtin der Stadt Wien, Veronica Kaup-Hasler (SPÖ), jedoch erst für 2023 vorgesehen.

• Indonesien hebt Ausfuhrstopp von Palmöl auf

Indonesien will das derzeit gültige Ausfuhrverbot von Palmöl am kommenden Montag wieder aufheben. Die Maßnahme sollte den zuletzt massiv gestiegenen Preis im Inland für Verbraucher*innen senken, hat jedoch mutmaßlich gravierende Auswirkungen sowohl auf die eigene Produktion, aber auch die Weiterverarbeitung im Ausland.

• Equal Pay für US-Fußballfrauen

Die U.S.-amerikanische Fußballnationalmannschaft der Frauen hat einen historischen Sieg bei der Gleichstellung mit ihren männlichen Kollegen errungen. Bis 2028 gültige Kollektivverträge sollen fortan eine komplette finanzielle Gleichstellung gewährleisten.

Beitragsgestaltung: Judith Brockmann

Gastbeitrag von „VON UNTEN“: Masomah Regl über die Lage in Afghanistan

Masomah Regl ist in Afghanistan geboren, bei einem Anschlag in Kabul als Kind fast gestorben, und wurde in weiterer Folge von einer österreichischen Familie adoptiert. Teile ihrer ursprünglichen Familie leben noch immer dort. Durch die multiplen Krisen und den Krieg in der Ukraine hat die Situation in Afghanistan global an Aufmerksamkeit verloren, wir dürfen jedoch nicht auf die Menschen vergessen, die nach wie vor mit Unterdrückung und Terror konfrontiert sind.

Beitragsgestaltung: Tamara von VON UNTEN; https://cba.media/556991