Seit 1. September 2025 gilt in Österreich das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dass es dazu kam, verdankt sich nicht zuletzt dem Forum Informationsfreiheit (FOI), das exakt 11 Jahre und 1 Tag zuvor zuvor begann, sich vehement dafür einzusetzen. Ein Akt der Notwehr, denn Anfragen an Ämter und Behörden konnten bislang unter Hinweis auf die Amtsverschwiegenheit mühelos abgelehnt oder gleich gänzlich ignoriert werden. Auch das Einheben absurd hoher Gebühren war ein beliebtes Mittel, sich unliebsame Fragen vom Leib zu halten.

Dieser uneingeschränkten Willkür sind nun Grenzen gesetzt. Doch ist das Ziel damit erreicht, genügt das Informationsfreiheitsgesetz in seiner vorliegenden Form den Anforderungen und Bedürfnissen einer modernen, demokratisch verfassten Zivilgesellschaft? Leider nicht ganz, der Teufel steckt sowohl in Details verborgen, als auch weithin sichtbar in Grundätzlicherem: den allzu weit gefassten Schlupflöchern und Gültigkeitsbeschränkungen.

Aber immerhin, ein Anfang ist gemacht. Das allumfassende Amtsgeheimnis fiel, als letztes seiner Art innerhalb der EU, aus der österreichischen Verfassung.

Markus ‚fin‘ Hametner vom Forum Informationsfreiheit spricht über mutmaßlich gewollte und ungewollte Schwachstellen des Gesetzes, sowie erste Erfahrungen mit seinen bereits in Kraft getretenen Teilen.

Website Forum Informationsfreiheit
Website parteispenden.at
Website fragdenstaat.at
Website transparenzgesetzt.at
Website Markus ‚fin‘ Hametner

Website RIS Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Diese Sendung wurde mit Hilfe von Studio-Link produziert.

(CC) 2025 BY-NC-SA V4.0 – Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer (ORANGE 94.0)