Bigbrother Awards trifft OÖ Grüne, Netzpolitik nicht verstanden, setzen!

Sendung am 12.3.2010 – Thema: 12.3. Welttag gegen Internetzensur

# überarbeitet Radiofassung ohne Musik und ohne Jingles, Talk pur

Am 12.3. rufen Reporter ohne Grenzen den Welttag gegen Internetzensur aus.

Wir senden live aus den O94-Studios Brigittenau.
Studiogäste:

– Ulrike Schwarz, Grüne Klubobfrau LAbg. OÖ Grüne
– Andreas Wildberger, Generalsekretär ISPA
– Georg Markus Kainz, Obmann Verein q/uintessenz
– Fritz Kofler, WKO / Fachgruppe UBIT Wien,

Reporter ohne Grenzen (angefragt)

Moderation: Manfred Krejcik, Red. Netwatcher

Link zur Sendung:
http://o94.at/programs/netwatcher/emission?emission_id=723462

Themenschwerpunkte:

# Bericht von Reporter ohne Grenzen

# Grüne OÖ, Gewinner des Bigbrother Awards 2009
nehmen Stellung zum Thema Zensur u. zur Verleihung des Bigbrother Awards

Details:

# Bericht von Reporter ohne Grenzen

ROG-Internetbericht: 12 „Feinde des Internets“ / Auch demokratische
Regierungen überwachen das Netz

In zwölf Ländern ist die Internetzensur und die Repression gegen
Blogger/innen so massiv, dass deren Regierungen den Titel „Feinde des
Internets“ verdienen. Diese Bilanz zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) in
einem neuen Internet-Bericht anlässlich des heutigen „Welttags gegen
Internetzensur“. ROG hat diesen internationalen Tag initiiert, um auf die
Beschränkungen und Bedrohungen der Meinungsfreiheit im Internet aufmerksam
zu machen.

In dem Bericht werden die Kontrolle, Überwachung und Zensur des Internets
sowie die Verfolgung von Internetdissidentinnen und -dissidenten in
mindestens 22 Staaten umfassend untersucht.

Zur Zeit sind mindestens 70 Cyberdissidentinnen und -dissidenten in Haft,
weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit im Internet wahrgenommen haben.
China ist mit derzeit 50 inhaftierten Blogger/innen das größte Gefängnis
für Internetaktivisten, gefolgt von Vietnam (7) und dem Iran (4).

Zu den „Feinden des Internets“ zählt ROG die Länder Birma, China, Kuba,
Ägypten, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan,
Usbekistan und Vietnam. „Diese Staaten haben das Internet zu einem
Intranet gemacht, um damit die Bevölkerung am Zugang zu ‚unerwünschten‘
Online-Informationen zu hindern“, kritisiert ROG.

Neben der Überwachung und Kontrolle von Online-Informationen und
Nachrichten werden in diesen Staaten unliebsame Internetnutzer/innen
systematisch verfolgt. „Unter dem Vorwand, moralische Normen, die
nationale Sicherheit, Religion oder die Rechte ethnischer Minderheiten
oder gar das ‚spirituell-kulturelle‘ und wissenschaftliche Potential eines
Landes zu beschützen, wird in vielen Ländern Internetzensur betrieben“, so
ROG.

China führt die „Liste der Feinde des Internets“ an: Die zahlreichen
Zensurmechanismen der Regierung weisen einen hohen Organisationsgrad auf:
Fast 40.000 staatliche Mitarbeiter kontrollieren Online-Inhalte. Mit Hilfe
von Filtersoftware werden beispielsweise unliebsame Begriffe wie
„Studentenbewegung von 89“ ersetzt.

Details:
http://www.rog.at/heute-welttag-gegen-internetzensur.html

# Grüne OÖ, Gewinner des Bigbrother Awards 2009
nehmen Stellung zum Thema Zensur u. zur Verleihung des Bigbrother Awards

Der OÖ Landtag beschloss im Mitte 2009 eine Resulution an die
Bundesregierung sie möge ein Gesetz für Internetsperren im Kampf gegen
Kinderpornographie auf den Weg bringen.

Bürgerrechtler, Datenschützer warnen vor so einer Infrastruktur welche
eine Vorstufe zur Internetzensur darstellt und keineswegs Opfern von
Kinderpornografie gerecht werden würde.

Denn die Forderung von Bürgerrechtlern ist „Löschen“ statt „Sperren“. Dh.
Material mit Kinderpornographie von den Servern löschen und die Täter
durch die Behörden verfolgen. Denn nur so ist ein echter Lenkungseffekt im
Kampf gegen Kinderpornographie gewährleistet.

Da alle Parteien im OÖ-Landtag für so ein Gesetz gestimmt haben. Die
Grünen normalerweise als Watchdog in Sachen Bürgerrechte und gegen Zensur
gelten. Verwundert es um so mehr, dass die OÖ Grünen sich in
Regierunsverantwortung von der ÖVP anstecken liessen und ohne den Sinn
eines solchen Gesetzes zu hinterfragen einfach zustimmten.

Was in der ditigalen Welt für eine Aufschrei sorgte und selbst Mitstreiter
aus dem grünen Umfeld wie zb. Hans Zeger, ARGE Daten, Albert Steinhauser,
Eva Lichtenberger um nur einige zu nennen vor den Kopf gestossen haben.
Dafür bekamen die OÖ Grünen einen Bigbrother Awards 2009.

Wir wollen von den OÖ Grünen wissen welchen Zugang sie zum Thema
Internetzensur haben und ob der Bigbrother Awards 2009 zu einem internen
Diskurs geführt hat und wenn ja, was kam dabei heraus.

Spannende 59 Min. mit der Möglichkeit eventuell zu auf 120 Min.
auszuweiten.

Wien und Umgebung

Freitag 12.03.2010 13:00-14:00 / (15:00)

UKW 94.0 oder 92,7 im Kabel

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