FROzine-Schwerpunktsendung zu den Nationalratswahlen 2008 am 10. September 2008

Linz ist eine Baustelle, darüber hinaus aber auch eine lebensgefährliche Verkehrsinsel.
Was ist hier los? Und was hat Grüne Politik gegen das Verkehr-Worst Case Szenario vor?

«Tja, Linz und der Verkehr», so hat es die FROzine schon einmal vor einem Jahr festgestellt, «sind ein eigenartiges, fast gemeingefährliches Paar.» Der Verkehr und tausende Fahrzeuge, oder sollte man besser sagen «Stehzeuge», denn 23h am Tag steht so ein Vehikel am Parkplatz herum, machen es Nicht-Automoblien echt nicht leicht.

Der Westring und andere Schnellstraßen werden den ZivilistInnen in einem Ruck-zuck-Verfahren einfach vorgesetzt. Mit wohlklingenden Argumenten von stau-freien Zonen, von noch schnellerer Mobilität von Ort «A» nach Ort «B» ist die Rede und von der Entlastung der Stadtbevölkerung, so wird der Ausbau von neuen Schnellstraßen angepriesen. Vieles wird dabei verschwiegen. Es existiert eine wirtschafts-politische Lobby hinter den Bauvorhaben (Asfinag/Politik) gegen die kleine BürgerInneninitiativen keine Chance hat, dann dazu braucht es Anwälte und Sachverstände vor Gericht, und wenn mal die Instanzen wechseln, wird die ganze Sache wirklich schwierig und – meist sind dann die Straßen schon gebaut.

Es gibt in OÖ die BürgerInneninitiative «Verkehrsforum OÖ», die für die Forderungen nach einem verhältnismäßigen Verkehr eintreten. Mit Hr. Bauer vom Verkehrsforum hatten wir heute die Möglichkeit über die Probleme der Verkehrslobby zu sprechen. Letztlich steht die Frage im Raum wie sich die politischen VertreterInnen anmaßen können, Gespräche mit kritischen BürgerInnen zu weigern und die Zivilbevölkerung in den Entscheidungen nicht zu berücksichtigen. Oder entspricht diese Haltung der Politik schlicht und einfach dem hierarchischen Gesellschaftsgefüge, sodass man sich Naivität vorwerfen lassen muss??

Mit Gerda Lenger von den Linzer Grünen haben wir heute eine VertreterIn Grüner Verkehrspolitik zu Gast im Studio. Wir sprechen über BürgerInnenbeteiligung in politischen Prozessen, was jetzt eigentlich der Status-Quo in Sachen Westring ist und wie die Grünen – kurz vor den Wahlen – die Verkehrspolitik in Linz beurteilen und was sie dem All-over-Autoverkehr entgegensetzen?

Am Mikrofon Pamela Neuwirth

Radfahren in Linz Critical Mass

… doch auch wer zu Fuß geht muss sich durchschlängeln …