Der Tierschützerprozess wird neu aufgerollt!

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FROzine
  • 2013.06.28_1800.10-1850.10__Frozine
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Um mehr Licht in dieses abstruse Dunkel zu bringen, haben wir uns mit 2 Aktivist_innen des VGT im Studio unterhalten.

Der Tierschützerprozess

war ein von März 2010 bis Mai 2011 geführter Strafprozess gegen mehrere Tierschutzaktivisten vor dem Landesgericht Wiener Neustadt. Die Anklage beruhte auf dem Vorwurf, die Tierschützer hätten eine kriminelle Organisation nach §278a des Österreichischen Strafgesetzbuchs gebildet, die für mehr als 200 Straftaten über einen Zeitraum von zwölf Jahren verantwortlich gewesen sei. Die Ermittlungen seit 2007, Verhaftungen 2008 und die Verfahrensführung verursachten österreichweit anhaltende Proteste verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen. Zudem wurde im Zuge des Verfahrens grundsätzliche Kritik am §278a StGB laut. Am 2. Mai 2011 wurden die Angeklagten in erster Instanz in sämtlichen Anklagepunkten, auch dem der Bildung einer kriminellen Organisation, freigesprochen. Gegen die Freisprüche in einigen anderen Anklagepunkten hat die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hingegen Berufung eingelegt. Dieser Berufung wurde nun stattgegeben, bei 5 der 13 Freigesprochenen wird der Prozess nun neu aufgerollt (10.06., ausgehend natürlich vom Obarlandesgericht Wien).

Vorgeworfen wird ihnen die Androhung schwerwiegender Straftaten, Sachbeschädigungen, das Aufbrechen eines Schweinestalls im März 2008, wobei ca. 400 Tiere in Stress und Panik versetzt worden und einige dabei verendet seien (Sachbeschädigung und Tierquälerei) sowie Gewaltanwendung zur Verhinderung einer Festnahme im März 2007 (Widerstand gegen die Staatsgewalt).

Wir haben uns live im Studio mit Anna & Roland vom VGT zu diesem Fall unterhalten.

http://www.vgt.at/

 

Der World Refugee Day

findet jedes Jahr am 20. Juni statt und ist der erhöhten Bewusstseinsschaffung für die Situation der Flüchtlinge in der gazen Welt gewidmet. Aber auch nach diesem Tag soll und darf sich mensch auf jeden Fall nach wie vor mit der Situation der Flüchtlinge auseinandersetzen. Wie genau die Lage der Flüchtlinge in Zentral-Europa ist und wie diese verbessert werden könnte, darüber hat sich Jerneja Zavec mit Ariane Rummery von der “United Nations High Commissioner for Refugees” näher unterhalten. Dieses Gespräch bildet den Weltempfänger in dieser Sendung.

 

Durch die Sendung führt Sarah Praschak.

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