Das Thema der Sendung:

„Die Asylpolitik und wie man sie besser nicht kritisiert“

Teil 2: Was das Asylrecht tatsächlich ist

Vor drei Jahren – genauer am 13.Oktober 2010 – erschien in der Tageszeitung „Die Presse“ ein Artikel mit dem Titel „Gibt es in Österreich noch ein Asylrecht?“ in dem man Folgendes lesen konnte:

„Willkommen im freien Westen!“ Es muss 1986 oder 1987 gewesen sein, als ein Staatspolizist im Journaldienst im Polizeigebäude am Wiener Schottenring eine Flüchtlingsfamilie aus Rumänien mit diesen Worten in Empfang genommen hat. Die Rumänen waren kurz davor mit dem Schiff über die Donau nach Wien gekommen und suchten, wie sich Wolf Szymanski, damals Polizeijurist und später langjähriger Fremdenrechtsexperte des Innenministeriums, erinnert, hier Asyl. Ein Vierteljahrhundert später mutet die Vorstellung, die Polizei heißt Flüchtlinge in Österreich willkommen, reichlich fremd an. … „Das Asylrecht ist eine Tochter der Zeit, die sich gründlich gewandelt hat“, sagt Szymanski.“(Gibt es in Österreich noch ein Asylrecht, Die Presse vom 13.03.2010)

Was ist der Grund für diesen geänderten Umgang mit Flüchtlingen? Mit dem Wandel der Zeit wird dieser geänderte Umgang wohl nicht erklärt sein. Was hat sich an der Asylpolitik Österreichs und Europas  geändert und warum? Ist das Asylrecht außer Kraft gesetzt worden oder hat der in den letzten 25 Jahren zu konstatierende, zunehmend unfreundlichere Ton gegenüber Flüchtlingen etwas damit zu tun, was das Asylrecht ist? Das soll in der Sendung geklärt werden.

Der Text der Sendung kann nachgelesen werden auf http://www.gegenargumente.at

Teil 1 der Sendung wurde am 21.12.2013 ausgestrahlt.