Russlands bedrängte Freiheit

In Sotschi finden die Olympischen Winterspiele statt. Doch es wird nicht nur über Gold, Silber und Bronze diskutiert, sondern auch über die Lage der Menschenrechte in dem riesigen Land im Norden Eurasiens, insbesondere über die Situation von homo-, bi-, trans- und intersexuellen Menschen. Wir leisten unseren Beitrag und liefern Informationen und Fakten zur Menschenrechtslage in Russland.

Im Gefolge der heftigen Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Wladimir Putin im März 2012 erließ das russische Parlament eine Reihe von Gesetzen, die darauf gerichtet sind, den Spielraum für DemonstrantInnen sowie zivilgesellschaftlich engagierte Menschen einzuschränken. Es folgten Gesetze, die ua gegen öffentliche Äußerungen von homo-, bi-, trans- und intersexuelle Menschen gerichtet sind, sowie Bestimmungen, mit denen Kritik an religiösen Lehren und ihren Vertretern kriminalisiert wird.

Der Amnesty-Bericht „Freedom Under Threat. The Clampdown On Freedoms Of Assembly, Association and Expression in Russia“ befasst sich mit diesen Gesetzen und der Praxis der russischen Behörden.

Auf Grundlage dieses Berichtes erörtern wir die Menschenrechtslage in der Russischen Föderation anhand der Rechte auf Versammlung-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit und zeichnen die – beunruhigende – Entwicklung der letzten Jahre nach. Die Sendung schließt wie immer mit aktuellen Meldungen zum Thema Menschenrechte.

Gestaltung und Moderation: Martin Walther

Technik: Sarah Berger