Rechtsruck in Europa – Über gegenwärtige Entwicklungen und mögliche Gegenstrategien
Laut Wahlprognosen für die kommende EU-Wahl besteht die realistische Möglichkeit, dass gleich in vier Mitglieds-Staaten rechts-nationale Kräfte jeweils zur stärksten Partei werden könnten. Dies betrifft den ‚Front National‘ in Frankreich, die Partei der Freiheit (PVV – ‚Partei voor de Vrijheid‘) in den Niederlanden, die ‚United Kingdom Independence Party‘ (UKIP) in Großbritannien, sowie (bekanntermaßen) die FPÖ in Österreich.
Zudem gibt es unter den Parteien des rechts-nationalen Spektrums derzeit verstärkt Bemühungen, sich zu einer neuen Fraktion auf EU-Ebene zusammenzuschließen, womit einige Vorteile verbunden wären – insbesondere ergänzende parlamentarische Rechte (etwa die Repräsentation in den Ausschüssen des Europaparlaments) und zusätzliche finanzielle Zuwendungen.
Angesichts solcher Entwicklungen hatte die ‚Taksim Initiative Linz‘ bereits Anfang des Jahres (31.01.2014) eine Diskussion mit dem Titel „Rechtsruck in Europa – Gründe für den zunehmenden Rechtspopulismus“ veranstaltet.
Als Gäste auf dem Podium diskutierten der Journalist Wolfgang Purtscheller, Datenforensiker Uwe Sailer, der Landesvorsitzende des KZ-Verband in OÖ Harald Grünn, sowie der Sprecher des Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus Robert Eiter.
Im folgenden hören Sie ausgewählte Ausschnitte der Diskussion – zur Situation des rechten Parteienspektrums in Europa, bzw. auf europäischer Ebene sowie zu den juristischen und zivilgesellschaftlichen Möglichkeiten, solchen Parteien und ihrem Gedankengut zu begegnen.
Die ehrenamtlich organisierte ‚Taksim Initiative‘ versteht sich als eine Reaktion auf die menschenwidrigen Zuständen in der Türkei, und möchte u.a. die Gesellschaft in Österreich auf die Situation in der Türkei aufmerksam machen.
Gestaltet von Christoph Scrubar für die Sendung Planetarium auf Freies Radio Freistadt.
Renald de Matrexasse – ‚dix-neuf fevrier‘ (Album – ‚Ephemerides, fevrier‘)
Link zum Beitrag: https://cba.media/258272
8. Mai 1945 Zerschlagung des Nationalsozialismus
Am 8. Mai 2014 jährt sich zum 69. Mal die Zerschlagung des Nationalsozialismus. An diesem Tag wird das Ende des Nationalsozialismus und die Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrationslagern gefeiert.
Am 8. Mai gedenken wir an jene, die in den Konzentrations- und Vernichtungslagern ermordet wurden: Millionen von Juden & Jüdinnen, Homosexuelle, Roma_Romnija und Sinti_ze, sogenannte „Asoziale“ und politische Gegner_innen des Nationalsozialismus.
Fabian Staudinger von Radio Orange hat einen Beitrag zu diesem Gedenktag gestaltet.
Link zum Beitrag: https://cba.media/258764
Demo gegen TTIP am 15. Mai in Linz
Am 30. April war Martin Windtner vom ÖGB zu Gast im FROzine und hat über das Transatlantikabkommen gesprochen.
Link zur FROzine vom 30. April: http://www.fro.at/article.php?id=7528
Nun möchten wir auf eine Demonstration in Linz hinweisen, die sich gegen dieses Abkommen wendet. Mit Unterstützung des ÖGB OÖ wird es am Donnerstag den 15. Mai 2014 ab 17:00 Uhr in Linz eine Demo „TTIP STOPPEN“ geben. Treffpunkt: Schillerpark. Mehr dazu auf der Internetseite. Übrigens der Kurzfilm auf dieser Seite erklärt TTIP sehr präzise und verständlich – sehenswert!
Die Plattform ist offen für weitere Unterstützer*innen.
Zur Info die Internetseite der Plattform „TTIP Stoppen“ für OÖ: http://www.stopttip.at/
Übrigens wird der EU-Handelsminister*innenrat am heutigen 8. Mai voraussichtlich über CETA – das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada entscheiden. Der ÖGB fordert von Minister Mitterlehner nachdrücklich sich gegen eine Annahme des CETA-Abkommens auszusprechen.
Brief an den Minister siehe angehängte Datei an Webeintrag: http://www.fro.at/article.php?id=7550
Weitere Links:
cc-Musik in dieser Sendung: Strange Space Jamendo: Strange Space, Analog Machine Dreams, Worls Seen from Other Part
Durch die Sendung führt Sandra Hochholzer
