Side-Event zum Internet Gouvernance Forum Austria, 16. September 2015 19:00
(Museumsquartier Wien, Halle D)

Mitschnitt der Podiumsdikussion zu Urheberrecht, Informations- und Meinungsfreiheit

Federführung: Verband Freie Radios Österreich (Veranstalter) in Kooperation mit World Information Institute /t0, Joachim LOSEHAND (Organisator)

Das Urheberrecht wird inzwischen auch dazu verwendet, auf öffentliche Berichterstattung Einfluss zu nehmen und die Publikation negativer Dokumente zu unterbinden.

Denn vertrauliche Dokumente können urheberrechtlich geschützt sein und deren Publikation — trotz eines öffentlichen Interesses — die Rechte des Urhebers verletzen. So mahnte eine Anwaltskanzlei im Namen des deutschen Innenministeriums im Jänner 2014 die Open Knowledge Foundation Deutschland. Die von der OKFN betrieben Webseite FragDenStaat.de hatte ein internes Gutachten des Ministeriums veröffentlicht. Die Abmahnung erfolgte nicht wegen eines Verstoßes gegen Geheimhaltungsvereinbarungen, sondern Gegenstand war die mutmaßliche Verletzung der Urheberrechte des Ministeriums.

Andererseits kann nach Auffassung des französischen “Salon du Livre” und der österreichischen IG Autoren das Urheberrecht auch die Meinungsfreiheit schützen: „Meinungsfreiheit besteht darin, frei entscheiden zu können, was man schreibt, wie man es
veröffentlicht und verbreitet und was man liest. Diese Freiheit ist durch das Urheberrecht garantiert.“ (Aussendung vom 23.03.2015).

Die Freien Radios, als einer der Institutionen zivilgesellschaftlicher Meinungs — und Informationsfreiheit, thematisieren mit dieser Veranstaltung einen wichtigen Aspekt für eine lebendige Demokratie im Digitalen Informationszeitalter.

• Lena DOPPEL, Digital Coach
• Odin KROEGER, Philosoph
• Paul Stepan, Ökonom
• Konrad BECKER, Moderation

Begrüßung: Joachim Losehand

Aus dem Publikum: Maria Buchinger, Joachim Losehand, Herbert Gnauer

Website IGF Austria 2015
Website World Information Institute
Website Verband Freier Radios Österreich