Wir thematisieren heute im FROzine die Gemeinderatssitzung vom 18. Mai, beleuchten grundsätzliche Fragen zu Ablauf und Umgang innerhalb des Gemeinderates und widmen uns dem Thema Parkgebühren am Urfahraner Jahrmarktgelände im Detail.
Aus dem Linzer Gemeinderat
Der Linzer Gemeinderat wurde in der derzeitigen Zusammensetzung am 27. September 2015 gewählt. Er besteht aus 61 Mitgliedern, den Gemeinderätinnen und –räten, und ist das oberste Organ in den Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches. Alle anderen Organe der Stadt sind dem Gemeinderat verantwortlich.
Am 18. Mai von 14 Uhr bis 22 Uhr war die 16. Gemeinderatssitzung der derzeitigen Legislaturperiode. Wir haben heute mal grundlegend nachgefragt, welche Möglichkeiten es gibt, Anträge einzubringen, wie das mit den Aussschüssen funktioniert und haben uns am Beispiel der beschlossenen Parkgebührenpflicht am Urfahraner Jahrmarktgelände angeschaut, wie hier die – von mehreren Parteien kritisierte – Vorgehensweise war. Außerdem thematisieren wir heute im FROzine das politische Klima im Gemeinderat.
Parkgebühren am Urfahrmarkt
Die Vergebührung des Urfahrmarktgeländes wurde in der letzten Gemeinderatssitzung mit den Stimmen von FPÖ, SPÖ, NEOS und KPÖ mehrstimmig angenommen. Ab 1. August soll diese gelten, Tagesparker sollen dann drei Euro für einen Parkplatz zahlen. Warum sich die Grünen gegen die Parkgebühren aussprechen, und die KPÖ dafür, obwohl beide eigentlich das gleiche langfristige Ziel haben – nämlich dass das Urfahrmarktgelände generell autofrei wird – erfahren wir im Detail von Klaus Grininger, Bezirkssprecher der Linzer Grünen und Mobilitätsprecher für die Grünen im Gemeinderat und von Gemeinderätin Gerlinde Grünn (KPÖ). Zudem gibt es ein Telefongespräch mit SPÖ-Fraktionsvorsitzendem Stefan Giegler über die Motive der SPÖ für die Einführung von Parkgebühren und das zuletzt aufgekommene Thema der Umwidmung des Urfahrmarktgeländes, da dieses nach wie vor als Grünland ausgewiesen ist.
Weitere Themen in der letzten Gemeinderatssitzung waren beispielsweise die Parkgebührenbefreiung für Elektro-Autos in den Linzer Kurzparkzonen oder die neue Autobahnausfahrt Dornach im Linzer Norden.
Musik: Anitek (Creative Commons: CC by-nc)
Gestaltung der Sendung: Michael Diesenreither
