Der FROzine-Weltempfänger beschäftigen sich heute schwerpunktmäßig mit den Wahlen in Ungarn. Außerdem geht es nach Frankreich, Brasilien und den Irak.
Nach der Wahl Ungarn: über die Rolle Europas und Orbáns fremdenfeindliche Politik
Das Wahlergebnis vom 8. April überrascht nicht: Victor Orbán wird zum dritten Mal in Folge Ministerpräsident. Nachdem seine Partei Fidesz eine erfolgreiche xenophobe Wahlkampagne geführt hat, gewann sie 134 der 199 Sitze im Parlament. Damit hat die Partei nun eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit gewonnen.
Die ersten Glückwünsche kamen von Marine Le Pen (Front National) und Beartrix von Storch (AfD). Gegen Orbán wird schon seit längerem der Vorwurf erhoben, er würde die Menschenrechte systematisch einschränken. Derzeit sind in Ungarn ca. 500 Menschen an der Grenze interniert. Darunter sind Kinder und unbegleitete Geflüchtete mit Traumata. Die UNO, der Europarat und viele Menschenrechtsgruppen verurteilen dieses willkürliche Festhalten.
Der Wahlkampf war von Korruptionsvorwürfen bis hin zur Geldwäsche und Orbáns antisemitscher Rhetorik überschattet worden. Die ungarische Opposition ist stark zerüttet und konnte Fidesz nicht die Stirn bieten. Auf zweitem Platz mit 26 Mandaten ist die antiziganistische rechts-außen Partei Jobbik. Sie hat ihr Image in den letzten Jahren aber stark verändert. Darüber und über die Folgen der Wahl hat Radio Dreyeckland mit dem Journalisten Karl Pfeifer gesprochen.
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Wie die Presse die Wahlen in Ungarn beeinflusste
Wir bleiben in Ungarn. Radio RaBe hat mit Ulrike Gruska von Reporter ohne Grenzen über die Medienlandschaft in Ungarn gesprochen – wie Orban sich die Medien in den letzten Jahren zu eigen gemacht hat und somit im Vorfeld zu den Wahlen zu seinen Gunsten berichtet wurde.
Proteste und Repression an Frankreichs Universitäten werden immer stärker
Nanterre am westlichen Stadtrand von Paris ist ein Symbol. Dort hatte am 22. März 1968 die Studentenrevolte begonnen, die in Frankreich nach der Eskalation mit Straßenkämpfen im Pariser Quartier Latin als „Mai 68“ in die Geschichte einging. Seit diesen historischen Tagen galt es als Tabu, die Polizei zu holen, wenn Studierende gegen Regierungsvorhaben den Aufstand probte. Galt – bis Anfang dieser Woche. Denn: Die französische Regierung scheint auf die Proteste gegen eine Hochschulreform an zahlreichen Fakultäten keine andere Antwort zu haben als polizeiliche Repression. An der Universität Nanterre ließ der Hochschulpräsident Jean-François Balaudé nun ein starkes Aufgebot der Bereitschaftspolizei kommen, um eine Versammlung von Studierenden in einem Hörsaal zu verhindern. Radio Corax hat mit Simon Duteil von der französischen Gewerschaft Union Syndicale Solidaires gesprochen.
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http://www.freie-radios.net/88454Zweifelhafte Verurteilung soll Lula aus dem Rennen um Präsidentschaft werfen
Die Präsidentschaftswahl im Herbst sah nach einem Heimspiel für den ehemaligen linken Präsidenten Lula da Silva aus, doch mittlerweile sitzt er im Gefängnis und ob er zugelassen wird ist höchst unsicher. Dabei gibt es in dem Verfahren wegen angeblicher Korruption gegen ihn nur einen Zeugen, der sich für seine Aussage Milde in eigener Sache erhofft und außerdem keinen einziges Beweismittel, erzählt Fabian von der Kooperation Brasilien (KoBra) im Gespräch mit Radio Dreyeckland. Außerdem beleuchtet er die Hintergründe der politischen Situation in dem größten Land Lateinamerikas.
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http://www.freie-radios.net/88450Was von Mossul übrig blieb
Eine Region, über die man in der Kriegsregion Irak/Syrien fast nichts mehr hört, ist Kurdisch-Irak, die Region um Mossul vor allem, die in blutigen Kämpfen vom IS zurückerobert wurde, nun wieder kurdisch geführt und mit vielen Ölquellen ökonomisch sehr interessant, lebensnotwendig für die kurdische Selbstverwaltung. Der Generalsekretär der Hilfsorganisation Care, Karl-Otto Zentel, der früher selbst in jener Region lebte, war nun wieder vor Ort, um sich ein besseres Bild von der Situation zu machen. Radio LORA aus München hat nachgefragt, was ihn in Mossul am meisten überrascht hat.
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