Eine Studiodiskussion zur Linzer Luftqualität und Maßnahmen zur Luftverbesserung mit Martin Donat (OÖ Umweltanwalt) und Gerhard Dehmer (24-h-Brücken-Radeln, GerRad Fahrradladen). Insbesondere die zu hohe Belastung mit Stickoxiden (NOx) in den Linzer Durchzugsstraßen führt zu Grenzwert-Überschreitungen und entsprechend „dicker“ Luft. Abgesehen von den Gefahren für Umwelt und Gesundheit droht ein EU-Vertragsverletzungsverfahren ab 2020, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten werden.
Das diskutieren wir mit:
- Martin Donat, OÖ Umweltanwalt des Landes OÖ
- Gerhard Dehmer, Initiator 24-h-Brückenradeln, GerRad Fahrradladen in der Linzer Altstadt
- Kurzinterview mit Stefan Oitzl, Abteilung Umweltschutz des Landes Oberösterreich
Luftgüte in Oberösterreich
Der Jahresbericht „Luftgüte in Oberösterreich“ für das Gesamtjahr 2017 hat erneut eine deutliche Grenzwertüberschreitung bei Stickoxiden bei den Messstellen Linz/ Römerberg und Enns-Kristein gezeigt. Der Jahresmittelwert 2017 betrug in Enns-Kristein 43,6 µg/m³ und in Linz-Römerberg 46,3 µg/m³, in beiden Fällen damit etwas über dem Wert des Vorjahrs. Wie schon in den vergangenen Jahren wird damit aber sowohl der Grenzwert der EU von 40 µg/m³ als auch der im IG-L derzeit festgesetzte Jahresmittelgrenzwert von 35 µg/m3 deutlich überschritten. Die Feinstaub-Belastung ist dagegen in den letzten Jahren rückläufig und innerhalb der Grenzwerte.
Linzer Luft: Aktuelles Messprogramm zeigt hohe Stickoxid-Belastung im Umfeld von Linzer Durchzugsstraßen
Hohe und über den Grenzwerten liegende Stickoxidwerte sind entlang von Durchzugsstraßen in ganz Linz zu finden, das Linzer Luftproblem mit NO2 ist ein Verkehrsproblem. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober und die Linzer Umwelt-Stadträtin Eva Schobesberger: „Wir zeigen seit Jahren auf: Hier gibt es einen dringenden Handlungsbedarf! Während die Hausaufgaben der Industrie und bei der Energiewende schon vielfach erfüllt sind, hat die Verkehrswende noch nicht stattgefunden. Diese Emissionsbelastung dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen, die Gesundheit der Anrainer/innen steht auf dem Spiel, unsere Umwelt leidet und Strafzahlungen an die EU durch ein Vertragsverletzungsverfahren drohen. Eine NO2-Messung über Passivsammler sollte nun erneut eine umfassende Darstellung der Luft-Belastung in Linz mit Stickoxiden bringen. Mit klarem Ergebnis: Grenzwert-Überschreitungen sind in ganz Linz an den Durchzugsstraßen feststellbar, der Römerberg stellt keine Sondersituation dar.“
Kritik des Landesrechnungshofes
Der Bericht des Landesrechnungshofes zur Luftqualität in OÖ bestätigt die Kritik von Umweltlandesrat Rudi Anschober an den jahrelangen Ankündigungen für einen Ausbau des
öffentlichen Verkehrs ohne ausreichende Taten. „Wir haben, wie der LRH nachgewiesen, dass das Problem an den betroffenen Linzer Durchzugstraßen der Verkehr ist. Wesentlich dabei ist der relativ geringe Anteil von Öffi-NutzerInnen bei den täglichen EinpendlerInnen nach Linz. Daher hat der Landtag bereits 2011 (!) beschlossen, diesen Öffi-Anteil bis 2025 von 17 auf
30 Prozent zu erhöhen. Nach Ablauf der Hälfte der Zeit ist allerdings dieses Ziel – wie auch der LRH feststellt – noch immer in weiter Ferne. 140.000 von knapp 200.000 Wegen werden täglich
nach Linz mit privaten Kraftfahrzeugen durchgeführt, weil das Umsteigen auf Öffis zu wenig attraktiv ist.“ Ähnlich die Situation beim Radfahrverkehr: hier liegt der Anteil im Raum Linz
bei unter 6% – in Graz hingegen bei 13, in Salzburg bei 18 Prozent.
Vertragsverletzungsverfahren wegen Überschreitung der EU-Grenzwerte droht
Bei einem EU-Vertragsverletzungsverfahren drohen Jahresbeträge von € 9 Mio bis € 18 Mio für die Republik Österreich, die bei einem Vertragsverletzungsverfahren Beklagte ist. Die diesbezüglichen Zahlungen wären aus dem jeweiligen (Landes-)Budget zu begleichen. Vier Landeshauptstädte sind betroffen, weil sie seit Jahren Grenzwertüberschreitungen bei NOX zumindest bei einer verkehrsbelasteten Messstelle aufweisen, neben Linz sind dies Graz, Salzburg und Wien.
Moderation: Michael Diesenreither
