Ein Kommentar zur neuen linken Sammlungsbewegung gegen Rechts

Angesichts des Aufschwungs der Rechten formiert sich im vergangenen Sommer in Deutschland eine neue linke Sammlungsbewegung, initiiert von Politikern der Linkspartei allen voran Sarah Wagenknecht, SPD, Grünen, Kulturschaffenden, die mit dem knappen Imperativ „Aufstehen!“ zur Beteiligung aufruft. Selbsterklärte Absicht ist es, dem gewachsenen rechten, gehässigen Nationalismus etwas entgegen zu setzen, „die Straße und das Internet von den Rechten zurück zu erobern“ und wieder für „linke Mehrheitsverhältnisse zu sorgen.“

Frontfrau Sahra Wagenknecht ist überzeugt, dass sie erstens die Guten hinter sich hat und dass die zweitens die Mehrheit im Land stellen: „Es gibt in der Bevölkerung Mehrheiten für eine neue Politik: für Abrüstung und Frieden, für höhere Löhne, bessere Renten, gerechtere Steuern und mehr Sicherheit.“ (www.aufstehen.de/gruendungsaufruf) Der Aufruf mit dem knappen Imperativ: Aufstehen! dokumentiert allerdings, dass diese Volksmassen vorerst sitzen geblieben sind und sich durch die Aufforderung, das bleiben zu lassen, erst noch in Bewegung setzen sollen – fürs Erste bis auf Weiteres im virtuellen Raum.

Das Gründungspapier will die Leute dafür gewinnen, sich im Internet als Unterstützer einzuschreiben und an politischen Chats teilzunehmen. Die Begründung für so viel politische Aktivität liefert auch da eine Lagebestimmung des Landes, Europas und der Welt, die eine Krise der Demokratie diagnostiziert. In dem Sinn spricht sie von einer übergangenen, missbrauchten, darüber der Politik und den öffentlichen Angelegenheiten entfremdeten Volksmehrheit, die für das Gemeinwesen verlorenzugehen droht, weil dieses ihr Fürsorge und Mitmachen verweigert.

Anhand von Zitaten aus dem Gründungsaufruf wird in der Sendung folgenden Fragen nachgegangen:

• Stimmen die Auskünfte, die „Aufstehen“ über die herrschenden ökonomischen und politischen Verhältnisse gibt?
• Was halten die Initiatoren für unerträglich, wogegen richtet sich ihre Kritik und auf welche Änderung zielt sie?
• Wie soll das ‘Aufstehen’ aussehen, wozu sie ihre Adressaten agitieren, aktivieren und organisieren wollen?

Nähere Informationen zur Sendung unter http://www.gegenargumente.at