Nach dem offiziellen Ende von Rot-Blau in der Stadt Linz und dem Ausruf des « Freien Spiels der Kräfte » in Linz wurde auch das Proporzsystem abermals in Frage gestellt. Auf Landesebene geht die ÖVP-FPÖ-Koalition indessen trotz Ibiza-Skandals und vorgezogener Nationalratswahlen weiter. Hier wurde der Fortbestand auch mit der Allparteienregierung im Land OÖ, sprich dem Proporzsystem begründet.
Was heißt überhaupt Proporzsystem? Ist diese Art der Regierungsbildung überholt? Und was für Auswirkungen hätte die Umstellung auf ein Koalitions-Systems auf Landes- und Stadtebene? Wie kann es überhaupt zu einer Umstellung kommen? Welche Parteien in OÖ sind für eine Beibehaltung des Proporzsystems und wer möchte es abschaffen?
Dazu diskutieren live im Studio:
- Severin Mayr, Landtagsabgeordneter Die Grünen OÖ (für die Stadt Linz)
- Elisabeth Leitner-Rauchdobler, Gemeinderätin NEOS Linz
Außerdem haben wir auch bei den anderen Parteien einen Rundruf gestartet. Von der ÖVP gibt es derzeit keinen Diskussionsbeitrag zum Proporzsystem, warum, das erklärt Landtagspräsident Viktor Sigl.
Was ist das Proporzsystem?
Auf OÖ bezogen heißt das, dass alle im Landtag vertretenen Parteien nach ihrer Mandatsstärke LandesrätInnen stellen und Teil der Landesregierung sind, faktisch werden jedoch nur die größeren Parteien berücksichtigt. Seit 2009 gibt es hier in OÖ den Sonderfall, dass alle im Landtag vertretenen Parteien auch Teil der Landesregierung sind.
Neben Oberösterreich hält nur noch das Land Niederösterreich am Proporzsystem fest. Vorarlberg schaffte dieses System bereits 1923 ab. 1999 folgten Tirol und Salzburg. Im Burgenland wurde das Proporzsystem 2014, in der Steiermark 2015 und in Kärnten im Jahr 2017 abgeschafft. In Wien gibt es zwar auch formal ein Proporzsystem, aber einen Sonderfall mit den sogenannten „Nichtamtsführenden StadträtInnen“, also Regierungsmitglieder ohne Funktionsbereiche.
Und warum wird noch daran auf Stadt- und Landesebene festgehalten, bzw. welche Parteien in Oberösterreich sind für die Abschaffung?
Wie geht es weiter in der Stadt Linz?
Ob mit oder ohne Proporzregierung, was heißt denn hier genau ein Freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat? Und wird es überhaupt Änderungen in der Stadtpolitik geben, da die Verteilung der Regierungsmitglieder im Stadtsenat gleich bleibt? Können neue Mehrheiten gefunden werden? Wie schaut es derzeit mit der Zusammenarbeit in den verschiedenen Ressorts aus?
Wie geht es weiter im Land OÖ?
Auf Landesebene bleibt die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ bestehen. Lediglich Landesrat Podgorschek (FPÖ) wurde auf Forderung der ÖVP ausgetauscht. An der Verteilung der Sitze in der Landesregierung ändert das aber nichts. Wäre das ohne Proporzregierung anders gekommen, wären ev. andere Mehrheiten möglich gewesen?
Sendungsgestaltung: Michael Diesenreither
