Wir haben am 22.12.19 den Zweiten Teil das Thema: Die Ethnische Säuberung der türkischen Armee gegen Kurden in West Kurdistan( Nord-Syrien) und Völkerrecht.
Wir haben schon in der Sendung von 08.12.2019 erwähnt, dass die Internationale Gemeinschaft mit Hilfe von UNO und anderen Organisationen haben bestimmte Abkommen beschlossen, sie sind eine wichtige Grundlage für Menschenrechte.
Auf Grund zahlreiche Gräueltaten die, türkische Armee und ihre syrischen Söldner, würden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit begangen. Um die Erdogan, sein Verteidigungsminister und einige Generäle zu Verantwortung zu ziehen, 2 Abkommen in Frage kommen:
1- Die UN-Völkermordkonvention, das “Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes” (“Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide”, CPPCG) (UN-Genocide-Konvention) ist eine der ältesten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Sie wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bereits am 9. Dezember 1948 beschlossen und trat am 12. Januar 1951 in Kraft.
Die UN-Völkermordkonvention wird oftmals nicht zu den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen gezählt, denn durch Völkermord ist nicht — wie bei den bürgerlichen und den sozialen Menschenrechten — ein einzelnes Individuum betroffen, sondern eine Gruppe, ein Volk. Nichts desto trotz schützt diese Konvention grundlegende Menschenrechte: das Recht auf Leben und den Schutz vor seiner Ausrottung aus nationalistischen, rassistischen, religiösen oder ethnischen Gründen. Die UN-Völkermordkonvention schützt damit eines der wichtigsten Menschenrechte der dritten Generation, verstanden als kollektives Recht der Völker
2- Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag 1998,
Das IStGH-Statut legt Funktion und Struktur des Gerichts sowie die Regeln für seine Rechtsprechung fest, das sich mit den schlimmsten Verbrechen von Individuen beschäftigen soll. Insbesondere begründet es eine Gerichtsbarkeit für die strafrechtliche Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen sowie das Verbrechen der Aggression
Die Kurden und viele Medien in verschiedenen Ländern haben genug Material: Videos, Bilder ,Tonaufnahmen, aussagen von Augenzeugen gesammelt, genau deshalb die Internationale Gemeinschaft und vor allem die Experten von UNO Kommissionen und insbesondere, die laut Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag und Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes” gegründet oder gebildet worden. Wenn die Internationale Öffentlichkeit, wird tatenlos zu sehen wie Erdogan und seine Terroristische Banden die Kurden mit brutalen Methoden abschlachten und systematisch ausrotten, dann die Konsequenzen, würden sicherlich nicht nur bei Schanden flecken bleiben, sondern die Terroristische Horden von Erdogan werden Europa mit Blut und Feuer überrollen.
Wir hoffen dass, die Regierung eines demokratischen Landes ( ständiges Mitglied des UNO Sicherheitsrats) und zwar: Amerika, Frankreich oder Großbritannien, seine Völkerrechtlichen ,Moralischen und Humanitären Verpflichtungen nachkommen würde und dem UNO Sicherheitsrat vorschlagen um einen Beschluss über Kriegsverbrechen und verbrechen gegen Menschheit an Internationalen Strafgericht in Den Hag damit beauftragen entsprechende Untersuchungen einzuleiten.
Wie hoffen die Initiative von Frankreich bezüglich Sanktionen gegen Türkei, auf Grund ihren Krieg gegen Kurden, wird von anderen EU-Mitgliedern unterstützt und umgesetzt.
Dr. Alan Kader
30.12.2019Linz
