Pfuscherei ohne Ende – was wird aus der Mindestsicherung in Oberösterreich?

Podcast
FROzine
  • FROzine
    50:01
audio
56:08 Min.
EU-Klimapolitik - wie geht's nach der Wahl weiter?
audio
10:39 Min.
Geplante A26 bringt laut Initiative keine Verkehrsentlastung
audio
58:40 Min.
Friedensarbeit im Globalen Süden
audio
50:00 Min.
Sexualpädgogik in der Schule
audio
21:45 Min.
EU-Klimapolitik nach der Wahl
audio
19:42 Min.
Windkraft im Mühlviertel - Ja oder Nein?
audio
50:00 Min.
Weltempfänger: Todesstrafen 2023
audio
1 Std. 06 Sek.
EU-Wahl: Deep Fakes und Künstliche Intelligenz im Wahljahr
audio
50:00 Min.
EU-Wahl: Klimastreik, Medien und Kommunikation
audio
32:51 Min.
Wie über Europa sprechen? Information und Kommunikation in Wahlkampfzeiten

Das Durcheinander rund um die österreichische Sozialhilfe setzt sich weiter fort. Bereits im Dezember 2019 brachte der Verfassungsgerichtshof die noch von der Koalition aus ÖVP und FPÖ beschlossene Reform zu Fall, weil die Kürzung der Mindestsicherung für Mehrkindfamilien sowie deren Verknüpfung an Deutschkenntnisse für unzulässig erachtet wurden. Seit 2020 bildet Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Grünen eine neue Regierung, welche nun die Anpassung der Gesetze den Bundesländern zu übertragen sucht, was erneut Forderungen nach einer bundesweit einheitlichen Regelung zur Folge hat. Von der nun andauernden Pfuscherei betroffen sind wieder einmal jene Menschen, die an der Armutsgrenze leben und sich auch in von der Gesetzesreparatur im oberösterreichischen Landtag Ende Jänner entsprechend sozial verträgliche Lösungen erhoffen.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, warum die Reform der Sozialhilfe bereits über einen längeren Zeitraum für existenzbedrohliche Unsicherheiten sorgt, welche Neuregelung der Mindestsicherung für Oberösterreich zu erwarten ist und worauf eine effiziente Armutsbekämpfung tatsächlich zu achten hätte.

Mit Josef Pürmayr (Sozialplattform OÖ) und Suzana Seki (migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ).

Moderation: Martin Wassermair

Schreibe einen Kommentar