Welche Zusammenhänge haben neoliberale Politik mit dem Verbreiten des Coronavirus? Wo liegen Ursachen von globalen Krisen wie Pandemien, Fluchtbewegungen oder der Klimakrise. Politikwissenschafterin Nadja Meisterhans gibt im Gespräch mit Sigrid Ecker Antworten auf diese und andere Fragen.

Der Diskurs zur Corona-Pandemie ist derzeit sehr einseitig ausgerichtet. Erst zögerlich werden Stimmen laut, die die politischen Maßnahmen als womöglich demokratiepolitisch  und verfassungsrechtlich bedenklich einstufen.

Die Politikwissenschaftlerin Nadja Meisterhans spricht ihren Unmut über diesen Diskurs, wie er im Moment geführt wird, laut aus. Sie benennt auch Ursachen und Symptome der Krise: „Es rächen sich nun die weltweiten neoliberalen Sparprogramme, durch die gut funktionierende Gesundheitssysteme in eine prekäre Lage gebracht wurden, so dass bei globalen Krisen nicht angemessen reagiert werden kann.“ So auch in Österreich: zu wenige Tests, medizinische Ausrüstung, Pflegenotstand und Ärtzt*innenmangel. Sie sagt auch, dass Armut die Krankheit sei und es dahingehend eine zu späte Reaktion hinsichtlich präventiver Maßnahmen gegeben habe.

Nadja Meisterhans forschte bereits zum Thema Menschenrechte und globale Gesundheitspolitik, als Ebola Thema war (2014-2016). Sie hat dabei kausale Zusammenhänge zwischen Kapitalismus beziehungsweise Neoliberalismus und dem Entstehen und Ausbreiten von Pandemien festgestellt. Diese Folgen betreffen nicht erst seit Corona auch die europäischen Demokratien.

Was hat die internationale Gemeinschaft versäumt zu tun, um genau das zu verhindern, nämlich das Etablieren von globalen Pandemien? Welche strukturellen Maßnahmen fehlen? Hat die WHO, die Weltgesundheitsorganisation, versagt? Wo wird blockiert und wer vor allem? Warum ist das inzwischen globale Wirtschaftssystem Neoliberalismus nicht in der Lage multiple Krisen (Gesundheits-, Ernährung,- Migrations- und Umweltkrisen) im globalen Maßstab zu verhindern?

Der derzeitige Diskurs auch in der internationalen Gemeinschaft fokussiert sehr stark auf biomedizinischen und technischen Überlegungen: Impfstoffe, Medikamente usw., dabei werden aber auch hier die strukturellen Ursachen von Gesundheitskrisen bisher ausgeblendet:

Dazu gehören zum Beispiel defizitäre Gesundheitssysteme, aber auch Umweltprobleme, die wachsende Ungleichheit zwischen Arm und Reich.

Moderation: Sigrid Ecker