Katharina Rogenhofer, Klima Volksbegehren über ökosozialen Wirtschaftsaufschwung trotz Krise, Transparenz und Teilhabe an den politischen Prozessen. Fridays for Future über “Netzstreik fürs Klima”, den Klima-Corona Deal und das einwöchige FutureCamp vor dem Bundeskanzleramt in Wien.
Klimaschutz in Coronazeiten
„Die Klimabewegung will nicht das Wohl der Menschen gegen das Wohl der Natur ausspielen, sondern einen geplanten, demokratischen Prozess, wo wirklich langfristig Veränderung passiert“, sagt Katharina Rogenhofer vom Klima Volksbegehren auf die Frage, ob der Corona-Lockdown positive Ergebnisse im Sinne Klimaschutz gebracht hat.
Am 4.März hat das Klima Volksbegehren rund 114.000 Unterschriften, also Unterstützungsstimmen beim Bundesministerium für Inneres eingereicht. Doch dann war erst einmal Corona. Diese Pandemie platzte mitten in die Budgetverhandlungen der türkis-grünen Bundesregierung. Was festgelegt wurde ist ein Bekenntnis zu einer öko-sozialen Steuerreform und eine CO2-Bepreisung, aber alles war eher noch schwammig definiert in diesem Bereich. Das war in Zeiten von wirtschaftlicher Konjunktur- also positiven Zahlen. Jetzt haben wir mit vielfältigen Folgen des Lock-down zu tun.
Auch das Wirtschaftsforschungsinstitut sagt klar, dass die Klimakrise als noch größere Gefahr als eine Pandemie eingstuft wird. Trotzdem stehen die Zeichen durch den momentan sehr, sehr niedrigen Preis für Rohöl eher für einen Aufschwung der alten CO2-schmutzigen Technologien- noch dazu in Zeiten, wo schnelles Wirtschaftswachstum gefragt ist.
Wie Katharina Rogenhofer die Situation des Klimaschutz im Zeichen dieser Wirtschaftskrise einschätzt, ob ein ökosozialer Wirtschaftsaufschwung realistisch ist und welche Forderungen das Klima Volksbegehren sonst noch aufstellt, wird im Interview, das Sigrid Ecker geführt hat, beantwortet.
Es geht um den Stopp von klimaschädlichen Treibhausgasen und einem verbindlichen, wissenschaftlich fundierten CO2-Budget in einem Klimaschutzgesetz. Außerdem um nötige Instrumente wie einem Klimarechnungshof oder auch unabhängigen Klimadienst. Weiters um Kostenwahrheit und die vielbeschworene ökosoziale Steuerreform.
Nicht zuletzt sind auch Transparenz und Teilhabe an den politischen Prozessen notwendig, meint das Klima Volksbegehren, um diesen nachhaltigen, demokratischen Prozess der Klimawende zu schaffen.
Die Eintragungswoche des Klima Volksbegehrens ist übrigens von 22. bis 29. Juni 2020, sofern die Corona-Ansteckungszahlen nicht steigen.
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Vom Online-Streik zum Bundeskanzleramt und zurück
Vor dem Hintergrund von Kontaktverbot und einem starken medialen Fokus auf Covid-19 und seine vor allem wirtschaftlichen Folgen, sah sich die Umweltbewegung Fridays For Future (FFF) angehalten, das weiterhin aktuelle Thema des Klimawandels wieder weiter in unsere Aufmerksamkeit zu rücken. Damit wurde ein Online-Protest mit dem Namen #Netzstreik fürs Klima ins Leben gerufen, bei dem die Aktivist*innen ihre Forderungen auf ein Blatt Papier oder ein Transparent malten, sich damit aufnahmen und das Ergebnis online stellten. Wieviele Leute sich am Online-Protest beteiligt haben, was der # Netzstreik fürs Klima bewirkt hat und was die Vor- und Nachteile dieser Protestform sind erfragte Katja Lux bei Emilia, einer Schülerin und seit ein paar Monaten aktiv bei FFF dabei ist.
Im Gespräch geht es außerdem um den Klima-Corona-Deal. Ein sehr breites Bündnis aus bisher 94 Organisationen, Initiativen & Gruppen sowie 518 WissenschaftlerInnen unterstützt die Forderungen des Klima-Corona-Deals, die FFF formuliert und an die Regierung gerichtet hat.
Und seit dem 06. Mai 12 Uhr streiken die AktivistInnen von FFF vor dem Bundeskanzleramt in Wien nun auch wieder im physischen Raum, um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen. Wie sind bisher die Reaktionen der Politik? Was sagen vorüberspazierende Passant*innen dazu und wie ist die Stimmung im FutureCamp? Was ist das tatsächliche Veränderungspotenzial in Hinsicht auf die Forderungen von FFF an die Regierung und welchen Einfluss hat die Covid-19- Krise darauf?
Moderation: Sigrid Ecker
