Jetzt gerichtlich bestätigt: Die Atomindustrie darf so tief in die Taschen der Steuerzahler_innen greifen, wie sie grad lustig ist. Das Beispiel AKW Hinkley Point C, die Erlaubnis der EU-Kommission sowie die nunmehr abgewiesene Klage Österreichs dagegen durch den Gerichtshof der EU liefern den Präzedenzfall dafür. Juristisch argumentative Grundlage: der EURATOM-Vertrag.
Wir starten hiermit die Kampagne ‚In Zukunft ohne EURATOM‘. Die angekündigte Konferenz zur Zukunft Europas bietet das Gerüst – wann, wenn nicht in diesem Rahmen können Verträge neu ausgerichtet, muss die Aussicht für Europa neu definiert werden. atomstopp for future!