Wasserversorgung in OÖ

Der Landesrechnungshof widmet sich dem Thema Trinkwasserversorgung und prüft Gemeinden in OÖ, um ein Bild dafür zu bekommen, wie die Wasserversorgung organisiert ist und wo es noch Handlungsbedarf gibt und wo nicht. Besonders ins Auge fallen bei der Initiativprüfng die Trinkwassernotversorgung in Krisensituationen sowie die zunehmende Trockenheit. Der internationale Tag des Wassers am 22. März inspiriert Redakteurin Astrid Dober, die daher mit Direktor vom Landesrechnungshof, Friedrich Pammer, über genau diese Themen spricht.

Arbeitsklima Index: Die oberösterreichischen Beschäftigten blicken zunehmend pessimistisch in die Zukunft

Der wirtschaftliche Aufschwung fand mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ein jähes Ende. Seit März 2020 ist der Optimismus der Beschäftigten in Oberösterreich um 14 Prozentpunkte und der Glaube an die Sicherheit der Arbeitsplätze um 16 Prozentpunkte gesunken. Dennoch ist die Arbeitszufriedenheit nur um zwei Indexpunkte (von 110 auf 108 Punkte) zurückgegangen. Im Vergleich dazu: Von 2008 auf 2009 sank der Index in Oberösterreich von 110 auf 103 Punkte.

Ein Hauptgrund, warum die Arbeitszufriedenheit nicht viel stärker eingebrochen ist, war der breite Einsatz der Kurzarbeit. Von den oberösterreichischen Befragten, die 2020 in Kurzarbeit waren, sagten 79 Prozent, sie seien mit ihrer sozialen Absicherung zufrieden. Die Hälfte kam mit dem Kurzarbeitsgeld gut über die Runden. Nur zehn Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit arbeiteten unter schlechten Gesundheitsbedingungen (alle Beschäftigten: 17 Prozent), ebenfalls zehn Prozent fühlten sich durch die Arbeit emotional belastet (Rest: 27 Prozent), nur drei Prozent litten unter ständigem Arbeitsdruck (Rest: 24 Prozent).

Mit zunehmender Dauer der Kurzarbeit relativieren sich allerdings die positiven Effekte: Der Anteil jener, deren Einkommen nicht ausreicht, wird größer (ist aber um ein Vielfaches geringer als bei Arbeitslosen). Kurzarbeiter/-innen blicken auch pessimistischer in die Zukunft als andere Erwerbstätige und sorgen sich mehr um die wirtschaftliche Zukunft des Betriebes.

Ein Beitrag von Pamela Neuwirth.

„Verschlechterungen für beeinträchtigte Menschen durch das OÖ SOHAG stoppen!“

Das von der ehemaligen Bundesregierung unter Kurz/Strache beschlossene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz wurde in weiten Teilen kritisch wahrgenommen und als mutmaßlich verfassungs- und unionsrechtswidrig eingestuft. Schwarz/Blau in OÖ hat es als eines von zwei Bundesländer ehest möglich umgesetzt. Die umstrittene Sozialhilfe (Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz, Oö. SOHAG) ersetzt seit 1.1.2020 die Bedarfsorientierte Mindestsicherung in Oberösterreich.

Einer der Knackpunkte: bevor man die Sozialhilfe bekommt, müssen eigene Mittel eingesetzt, beziehungsweise etwaige Ersparnisse aufgebraucht werden bis nur noch 5.696,76 Euro (Wert für 2021) übrig sind. Es stellt sich seither die Frage, wieviel gewinnt ein Staat tatsächlich, wenn er bei den Ärmsten spart- und was verliert er eigentlich dabei?

Eine Gruppe, die es betriff, sind Menschen mit Beeinträchtigung. Sie wehren sich gegen die Kürzungen. Sigrid Ecker spricht im Interview mit Alfred Prantl, Obmann der Vereinigung der Interessenvertretungen der Menschen mit Beeinträchtigungen OÖ (IVMB). Sie vertritt seit 2011 die Anliegen, Forderungen und Rechte beeinträchtigter Menschen in Oberösterreich. Sie bietet eine Ansprechbasis für Betroffene und deren Angehörige, sowie für Vereine, berät die Politik in allen Fragen der Behindertenarbeit, fördert den weiteren Aufbau von Interessenvertretungen der Menschen mit Beeinträchtigungen und fungiert als Sprachrohr und kritische Beobachterin im Sinne der Betroffenen.

Die Situation von Menschen mit Beeinträchtigung hat sich in OÖ durch die Ausführung des Sozialhilfegesetz zunehmend verschlechtert. Daher hat die IVMB am 18. März der hiesigen Landesregierung die Petition „Verschlechterungen für beeinträchtigte Menschen durch das OÖ SOHAG stoppen!“ übergeben.

Moderation: Astrid Dober