Was planen die politischen Vertreter*innen denn im Bereich Trinkwasserversorgung und Landwirtschaft? Wie wollen sie Oberösterreichs Gemeinden unterstützen, um klimaneutral zu werden? Und wie schaut es der SDGs? Birgit Gerstorfer (SPÖ), Michael Fischer (FPÖ), Christian Dörfel (ÖVP) und Stefan Kaineder (Die Grünen) im Gespräch mit Sigrid Ecker.
Wie in der Auftaktsendung zum FROzine Wahlschwerpunkt „Stimmen erheben“ angekündigt, gibt es einen Wahlschwerpunkt zum Bereich Nachhaltigkeit und damit auch den 17 Nachheitigkeitszielen, den SDGs.
Kurz vor der Sommerpause sprach Sigrid Ecker mit zuständigen Vertreter*innen der im Landtag vertretenen Parteien:
- Christian Dörfel, Clubobmann OÖVP
- Michael Fischer, Landtagsabgeordneter und Bereichssprecher für Umwelt, Abfallwirtschaft, Baurecht und Bautechnik von der FPOÖ
- Birgit Gerstorfer, Landesparteivorsitzende der SPOÖ und Landesrätin für Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Gemeinden und Tierschutz
- Stefan Kaineder, Landessprecher und Landesrat für Klimaschutz, Umwelt, Konsument*innenschutz und Integration von den Grünen OÖ
Im ersten Teil der aus den Gesprächen entstandenen dreiteiligen Sendereihe ging es um die Fragen: Was heißt Nachhaltigkeit für die politische Vertreter*innen der jeweiligen Parteien eigentlich? Welchen Stellenwert hat dieses viel strapazierte Wort in ihrem Handeln? Woran lässt es sich festmachen? Bis wann soll Oberösterreich klimaneutral sein? Wann soll OÖ klimaneutral bei Strom und Erneuerbaren Energien sein? Wofür haben sie sich konkret eingesetzt in der bald endenden aktuellen Legislaturperiode?
Und was können ÖVP und FPÖ gegen das nicht sehr gute Zeugnis des österreichischen Rechnungshofes im Bericht zum Klimaschutz- Maßnahmen und Zielerreichung 2020 halten?
Im zweiten Teil sprechen wir heute um darüber, welche Ideen werden für die nahe Zukunft vorangetrieben? Es geht um nachhaltige Energiemodelle, um Trinkwasserversorgung in Zeiten von Dürresommer und um Weichenstellungen in der Landwirtschaft.
Ein wichtiges Werkzeug stellen die SDGs dar. Wie präsent sind diese im politischen Arbeitsalltag? Wieviel Bewusstsein gibt es dafür in der Politik, die ja auch verantwortlich ist, dass dieses in der Bevölkerung entsteht? Welchen politischen Stil braucht ressortübergreifende Zusammenarbeit? Und es geht um Bürger*innenbeteiligung.
Und es geht um die Frage, was können die aktuell amtierenden Parteien den Gemeinden in der kommenden Periode konkret anbieten? Die zivilgesellschaftliche Klima-Allianz OÖ hat allen Ortsparteien der 438 oberösterreichischen Gemeinden im Rahmen des Klima Wahl-Checks Zukunftsfragen zur Landtags- und Gemeinderatswahl 2021 gestellt.
Darin heißt es zum Beispiel: “Der Klima-Fahrplan auf Bundesebene sieht Klimaneutralität bis 2040 vor. Bereits 2030 soll der Strom zu 100% aus erneuerbaren Quellen kommen. Decken sich diese Ziele mit Ihren zukünftigen Zielen in der Gemeindepolitik?”
80% der Antwortenden unterstützen das bundesweite Ziel der Klimaneutralität bis 2040. Dazu brauchen die Gemeinden allerdings auch die entsprechenden Rahmenbedingungen und Unterstützungen von Bund und Land. Welche das sein können, habe ich die Vertreter*innen von OÖVP, FPOÖ, SPOÖ und Grüne OÖ gefragt.
Moderation und Gestaltung: Sigrid Ecker
