In Episode 5 des utopischen Podcasts geht es um starke Demokratien durch starke Bürger*innenbeteiligung. Das Instrument der Räte eignet sich dazu hervorragend. Ulrike Salzbacher von mehr demokratie! OÖ erklärt, was das genau ist und was es dafür braucht.

Was wäre wenn… der utopische Podcast – Episode 5 mit Ulrike Salzbacher
Das Ende des Abtreibungsverbots in Irland geht zum Beispiel auf einen Bürger*innenrat zurück. Imke Köhler schreibt dazu für die ARD Tagesschau, dass Irland den Bürger*innenrat seit 2016 kennt. Das Gremium und die Teilnehmer*innen seien bis heute begeistert. Denn es gelang, eine Lösung für eines der heikelsten Themen der irischen Politik zu finden. Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Professor David Farrell vom University College Dublin hat der Bürger*innenrat eine jahrzehntelange Pattsituation beendet.

Allein zum Klimawandel gibt es aktuell in Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien und Schottland laufende Bürger*innenräte. Und auch in Österreich wird an der Umsetzung eines Klimarates gearbeitet.

Bürger*innenräte helfen der Politik und den Menschen und stärken die Demokratie.

Doch was bedeutet eigentlich eine starke Demokratie? Was stärkt oder schwächt sie? Wie standfest ist unsere österreichische Demokratie? Und wie funktionieren diese Räte nun eigentlich genau?
Welche Bereitschaft in der Politik und gesetzlichen Rahmenbedingungen würde es brauchen, um wirklich Verantwortung zu bekommen als Bürger*innenrat?
Würden die anstehenden Wahlen in Oberösterreich anders verlaufen?

Fragen über Fragen, die mich schon lange beschäftigen. Ulrike Salzbacher beantwortet sie alle. Sie ist Bundesvorstandsmitglied und Landessprecherin mehr demokratie! oö.

Salzbacher sagt: “Unsere Demokratie muss sich den gesellschaftlichen Entwicklungen stellen und politische Entscheidungsprozesse entsprechend adaptieren. Dann wird es möglich, viel weiter und mutiger in die Zukunft zu denken, als es der Politik aktuell gelingt.”

Am 18. und 19. September findet der erste bundesweite Bürger*innenrat in Salzburg statt. Es werden 20 Bürger*innen zur Demokratie in Österreich beraten, die alle per Losverfahren eingeladen wurden und sich aus allen Altersgruppen und Regionen des Landes zusammen setzen.

Das Besondere:

• Der Zukunftsrat befasst sich mit den Grundlagen unseres Zusammelebens selbst: mit der Demokratie und den Ideen, wie sie weiterentwickelt werden kann.
• Es handelt sich um eine zivilgesellschaftliche, durch Crowdfunding ermöglichte, Initiative.
• Es wird damit ein Modellprozess für bundesweit organisierte demokratische Partizipation geschaffen, die ja mit dem geplanten Klimarat derzeit ins Zentrum der Politik rückt.

Am Sonntag Nachmittag, 19. September 2021 findet zur Präsentation und Diskussion der Ergebnisse das ÖFFENTLICHE BÜRGERINNENCAFÉ statt. Für alle Interessierten, die nicht nach Salzburg reisen können, wird die Teilnahme auch online möglich sein.

Um Anmeldung wird gebeten unter: https://zukunftsrat.at/anmeldung-buergerinnencafe/