ANDI 211 | 24.06.2022
Sendungskoordination: Margit Wolfsberger
Foto von Selina Kern

SLAPP-Konferenz des Rechtsdienst Journalismus | NGO-Konferenz zu Atomwaffen und Frieden | Kurznachrichten | Asyltribunal

SLAPP-Konferenz des Rechtsdienst Journalismus

Am Mittwoch, den 22. Juni 2022, fand im Presseclub Concordia in Wien eine Konferenz zu Einschüchterungsklagen vor allem gegen Journalist:innen statt, die zuletzt unter dem Namen SLAPP – „strategic lawsuits against public participation“ eine größere Aufmerksamkeit erhalten haben. Es diskutierten namenhafte Journalist:innen sowie Rechtswissenschaftler:innen über die Auswirkungen und Bekämpfung dieses Phänomens, außerdem wurden aktuelle Erfahrungsberichte geteilt.

Beitrag von Hannah Krause

NGO-Konferenz zu Atomwaffen und Frieden

Von 21. bis 23. Juni fand in Wien die erste UN-Konferenz der Vertragsstaaten des Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) statt. Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag verbietet es Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu besitzen, zu lagern, weiterzugeben und einzusetzen. Darüber hinaus verpflichten sich Staaten medizinische und psychologische Hilfe für Opfer von Atomwaffeneinsätzen und -tests zu leisten.
Begleitend dazu fand am 19. Juni 2022 eine Friedens- und Umweltkonferenz statt. Organisiert wurde die NGO-Konferenz unter anderem durch das Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit und die Women’s International League for Peace and Freedom. Zehn Redner:innen beleuchteten die Thematik der Atomwaffen und des Friedens aus verschiedenen Blickwinkeln.
Beitragsgestaltung: Selina Kern, Lea Feichtinger

Kurznachrichten

#claimthespace — eine Kundgebung am Karlsplatz anlässlich des 17. Femizids in Österreich
Proteste gegen den Auftritt von Luke Mockridge in der Stadthalle
Beitragsgestaltung: Kyrby Kodlitz Sprecher: Max Erlinger

Asyltribunal

Die Republik Österreich stehe unter dringendem Verdacht, wesentliche Grundrechte von Asylberechtigten zu missachten. Dieser Vorwurf wird seit 20. Juni 2022 in einem öffentlichen Asyltribunal am Judenplatz verhandelt – produziert vom Theaterkollektiv Hybrid in Kooperation mit dem WERK X-Petersplatz. Am 22. Juni wurde unter anderem die bosnische Menschenrechtsaktivistin Sanela Klepić als Zeugin befragt. Wir haben mit ihr nach ihrer Aussage vor dem Asyltribunal umfassender über die Situation an der bosnisch-kroatischen EU-Außengrenze gesprochen.
Beitragsgestaltung: Gerhard Kettler