Sozialpolitik 2023: Ausblicke, Erwartungen, Forderungen

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Im Gespräch Josef Pürmayr, Sozialplattform OÖ, über die Novelle der Sozialhilfe und Erwartungen an die oö. Sozialpolitik. | Ausstellung „Die Neuen“ in der Galerie Die Kunstschaffenden.

„Soziales Oberösterreich“ – was bringt die neue Sozialhilfe?

Anfang des Jahres hat Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer unter dem Titel „Soziales Oberösterreich 2023“ seine Pläne für die oberösterreichische Sozialpolitik präsentiert. Die Schwerpunkte für dieses Jahr konzentrieren sich auf drei Bereiche: Pflege, Soziale Hilfen und Inklusion. Man wolle angesichts der Teuerungen für „treffsichere Unterstützung“ sorgen, die Pflege stärken und Menschen mit Behinderung „Chancen bieten“. Diese Schwerpunkte werden im Rahmen des FROzine in mehreren Beiträgen mit Interessensvertreter*innen und Sozialvereinen diskutiert. Den Beginn macht die Sozialhilfe:

Im Bereich der Sozialhilfe wurden am 7. Dezember 2022 im Landtag Neuerungen beschlossen, die aufgrund von Änderungen im Bundesgesetz, dem Sozialhilfe-Grundsatzgesetz (SHGG), notwendig waren. Die Bundesländer waren dadurch zu einer Novellierung verpflichtet, die Vorteile für Sozialhilfe-Bezieher*innen gebracht hat. Das SHGG hat auch Möglichkeiten zur Verbesserung von Sozialhilfeleistungen geschaffen, welche die Bundesländer umsetzen können, aber nicht müssen. Einige dieser Möglichkeiten wurden in Oberösterreich umgesetzt, aber leider nicht alle, kritisiert die Sozialplattform OÖ. Stattdessen habe man die Chance auf höhere soziale Sicherungsstandards vertan. Auch die Arbeiterkammer OÖ hat in einer Stellungnahme die „unzureichende Novelle der Sozialhilfe“ kritisiert.  Das Land OÖ leiste laut AK-Präsident Andreas Stangl einen „zu kleinen Beitrag, um Armut zu verhindern“.

Was hat die Sozialhilfe-Novelle in Oberösterreich gebracht? Welche Möglichkeiten zur Armutsbekämpfung hat das Land OÖ nicht wahrgenommen? Wie sieht ein wirksames soziales Sicherungsnetz aus? Und welche Maßnahmen braucht es angesichts der Teuerungen? Fragen, die Josef Pürmayr, Geschäftsführer der Sozialplattform Oberösterreich im Gespräch mit Marina Wetzlmaier beantwortet.

Weiterführende Informationen:

Sozialratgeber auf der Webseite der Sozialplattform OÖ

Das Interview jetzt anhören

***

Ausstellung „Die Neuen“

Violetta Wakolbinger und Verena Leitner sind die Kuratorinnen der Ausstellung „Die Neuen“, die seit 16. Jänner in der Kunstgalerie Die Kunstschaffenden in Linz zu sehen ist. Aylin Yilmaz hat die beiden während des Aufbaus besucht und nachgefragt, was es alles im Vorhinein braucht, um eine Ausstellung auf die Beine zu stellen. Sie sprechen darüber, welche Aufgaben Kuratorinnen haben: Vom Aussuchen der Kunstwerke, bis zum Finden der passenden Beleuchtung in der Galerie.

Wakolbinger und Leitner haben im Vorhinein die Ateliers der Künstler*innen besucht und haben so die Werke gemeinsam ganz gezielt für die Galerie ausgesucht. Es werden Werke ausgestellt, die die Künstler*innen ausmachen. Verschiedene Medien wie Gemälde, Skulpturen und Textiles sind zu sehen.

Violetta Wakolbinger und Verena Leitner

Um bei Die Kunstschaffenden ausgestellt zu werden, müssen sich Künstler*innen bewerben. Die Kuratorinnen betonen, dass sie den Zugang niederschwellig halten möchten. Auch auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis achtet die Galerie, da die Kunstszene immer noch als überwiegend männlich wahrgenommen wird.

Auch über die Finanzierung der Galerie wurde gesprochen. Sie ist abhängig von Förderungen und muss mit kleinem Budget auskommen. Dabei betonen Wakolbinger und Leitner die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen. Ohne diese würde die Galerie nicht auf diese Art und Weise bestehen können. Violetta Wakolbinger meint dazu:

Die ehrenamtliche Arbeit ist ein sehr, sehr wichtiger Bestandteil von unserer Arbeit. Dass wir so ein Programm machen können übers Jahr und so viele Veranstaltungen zwischen den Ausstellungen auch bieten können. Wir arbeiten alle ehrenamtlich und das machen wir mit voller Begeisterung. Es macht keinen Unterschied, ob das jetzt eine ehrenamtliche Arbeit ist oder ob die richtig bezahlt wird. Wir setzen uns mit den Themen genau so auseinander und wir verbringen genauso viel Zeit mit unseren Künstler*innen und unseren Aufgaben. So ein Verein wie wir könnte gar nicht funktionieren ohne die Arbeit der Menschen, die ihre Freizeit bei uns verbringen.

Die Ausstellung ist bis 10. Februar in der Galerie Die Kunstschaffenden zu besichtigen. Öffnungszeiten: Mo – Fr 14:00 bis 18:00 und Sa 13:00 – 17:00

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