Zur Sozial- und Außenpolitik Chinas. Die Neue Seidenstraße

Noch einmal die Idee, daß China doch zum Kommunismus streben könnte.
Armutsbekämpfung
Die chinesische Vorstellung kapitalistischer Entwicklung

Staatsinterventionismus wird mit Sozialismus gleichgesetzt – deswegen erscheint China als Hoffnungsträger.
Anhaltspunkte und Gründe für dergleichen Hoffnungen.

China heute: Eine Großmacht – und das gilt als Erfolg.
Chinas Initiative „Made in China 25“ – da soll die Großmachtposition bis 2050 ausgebaut werden.

Immerhin sind die Löhne in den großen Städten ordentlich gestiegen.
Das hat mehrere Gründe: In den Zentren soll die Kaufkraft gestärkt werden. In entlegeneren Gegenden soll genau durch niedrige Löhne die Investitionstätigkeit angeregt werden.
China will auch nicht nur als Billiglohnland punkten.

Der Umbau des Sozialstaats und des Gesundheitswesens von sozialistisch zu kapitalistisch – nach deutschem Vorbild, mit der Arbeitslosenversicherung von vornherein auf sehr niedrigem Niveau.
Das läßt darauf schließen, daß die Mehrheit der chinesischen Bevölkerung weiter arm bleiben soll und wird.

Schwenk zur Außenpolitik: Die Neue Seidenstrasse, oder Belt and Road Initiative.
Die Notwendigkeit, sich den Weltmarkt zu erschließen, bringt sowohl auf dem Gebiet der Rohstoffe als auch auf dem der Absatzmärkte einiges an Anstrengungen auf den Weg. Die Waren wollen schließlich hin und her transportiert werden.

Mit der Neuen Seidenstrasse werden Märkte erschlossen und Abhängigkeiten geschaffen bzw. bereits eingespielte Abhängigkeitsverhältnisse aufgebrochen. Dadurch will China die Karten der Verteilung der Macht und des Reichtums auf dem ganzen Erdball neu vornehmen.

Das wird mit Augenaufschlag als „multilateral“ bezeichnet und soll jedem seine Souveränität lassen – das ist natürlich eine Kampfansage an den bisherigen Platzhirschen USA.
Letztlich wird natürlich ein eigener Führungsanspruch angemeldet.

Ausflug in die Begriffe „Imperialismus“ – was heißt das heute – gegenüber dem „Kolonialismus“ vergangener Zeiten.
Über die Ideale des friedlichen Zusammenlebens und Handel und „Entwicklung“ statt Krieg. Ganz verkehrt: Handel führt früher oder später zu Krieg.
Das weiß China auch, deswegen vernachlässigt es neben seinen Infrastrukturprojekten auch sein Militär nicht und hat in den letzten Jahren kräftig aufgerüstet, besonders die Flotte. Dazu gehören auch die Stützpunkte auf Inseln im Südchinesischen Meer.

Über den Entwicklungsgedanken: Alle sollen mitmachen an der Weltordnung, um zu uns aufzuschließen!
Macht das ein Land wie China wirklich, so ist es auch nicht recht.
Es nützt in den Augen der USA die von ihnen geschaffene und ihren Interessen dienende Weltordnung aus, um ihnen ihre Einflußsphären streitig zu machen, vor allem den Hinterhof Lateinamerika.
Eine Aufzählung, wie verschiedene Präsidenten der USA versucht haben, Chinas Aufstieg zu bremsen, mit Zuckerbot und Peitsche – ziemlich erfolglos.

Der Inselstreit um die Spratley-Inseln, Taiwan – der imperialistische Gegenstatz ist kriegsträchtig: Wer beherrscht den Weltmarkt und kann den größten Nutzen daraus ziehen?