Rechtsextremismus ist seit Jahren im Aufwind. Die Zivilgesellschaft muss reagieren. Lange sah es trotz bedenklicher Entwicklung nicht nach viel Gegenwehr aus, dann wurde eine Geheimkonferenz bekannt, bei der die Abschiebung von Millionen von Menschen, auch von Staatsbürger*innen, geplant wurde. Es handelte sich um ein geheimes Treffen zwischen Rechtsextremen, darunter hochrangige Politiker der AFD und bekannte österreichische Identitäre, die ein Strategiepapier besprachen, in dem es um sogenannte „Remigration“ geht. Offiziell geht es um Abschiebung von Asylwerbenden, hinter den Kulissen sollten mittels „maßgeschneiderten Gesetzen“ Millionen von Menschen zur Auswanderung gezwungen werden — auch solchen, die die Staatsbürgerschaft besitzen.
Der Rechtsextremismus war schon Jahre im Aufwind. Die Rechtsextreme Szene militarisiert sich: Nach Wien, Oberösterreich und Niederösterreich wurde auch in Salzburg das vierte rechtsextreme Waffenlager in nur knapp über einem Jahr ausgehoben. Es braucht dringend mehr Aufmerksamkeit für diese bedenkliche Entwicklung. Die Identitären, um dies es nach der Aufdeckung der finanziellen Verbindungen der zum rechtsextremen Christchurch-Attentäter still geworden war, versuchen als „Die Österreicher D05“ und dem Schlagwort „Remigration“ wieder ein Comeback. Mit Herbert Kickl fanden sie wieder Anschluss an die FPÖ, der die Identitären als «unterstützenswertes Projekt» bezeichnete.
Rote Linien schein es längst nicht mehr zu geben. Doch dann kam es nach der Nachricht der Konferenz zu unzähligen Demos im deutschsprachigen Raum, Millionen Menschen gingen auf die Straße, in Wien allein über 80.000 Menschen, die sich für Demokratie einsetzen.
Wir haben mit Erich Fenninger, Plattform für eine menschliche Asylpolitik und Alexander Pollack, SOS Mitmensch darüber gesprochen, wie die Lage einzuschätzen ist und was man noch dagegen tun kann.
Plattform für eine menschliche Asylpolitik
