EU und direkte Demokratie

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Welche Beteiligungsmöglichkeiten habe ich als EU-Bürger*in? Ein Beitrag im Rahmen von Demokratie und I – das Wahljahr 2024 im FROzine“:

„Wir von mehr demokratie! haben als ganz großes Ziel – vor dem Hintergrund der Vision der mündigen Bürger*innen – das Ideal, dass die Menschen in Sachfragen selbst entscheiden können, und das würden wir uns auch auf EU-Ebene wünschen“,

so Erwin Leitner, Sprecher von mehr demokratie! die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Die bundesweite Initiative setzt sich für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen ein. Auf EU-Ebene haben Bürger*innen einige Möglichkeiten sich zu beteiligen. Etwa im Rahmen einer Europäischen Bürger*innen-Initiative (EBI). Sie ähnelt dem Volksbegehren und stellt das einzige überstaatliche, direktdemokratische Instrument dar. Als Beispiel wird im Interview die EBI für ein Bedingungsloses Grundeinkommen genannt. Zwar hat sie die erforderliche Anzahl von 1 Million Unterstützungserklärungen nicht erreicht, dennoch kann sie als eine Art Erfolg gesehen werden. Denn erst durch diese EBI entstand eine europaweite Vernetzung von Menschen, die sich für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzen. Laut Erwin Leitner sollte dieses Instrument noch weiter ausgebaut und gestärkt werden.

Jedes politische System müsse immer wieder verbessert werden. Die EU-Wahl sei eine Chance sich verschiedene Konzepte anzusehen. Welche Kritikpunkte gibt es und welche Partei würde sich dafür einsetzen, dass sich etwas verbessert? Online-Wahlhilfen können bei der Orientierung unterstützen.

Online -Wahlhilfe und Infos zur EU:

Für die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 hat das Europäisches Hochschulinstitut (EUI) in Florenz ein neues Online-Tool namens EU&I entwickelt. Über alle EU-Staaten hinweg werden an alle kandidierenden Parteien dieselben Fragen gestellt. mehr demokratie! ist einer der Kooperationspartner in Österreich. Dieses Tool wird voraussichtlich am 9. Mai online gehen: hier gibt es mehr Informationen zur Wahlhilfe. Die Wahlhilfe wird auch für andere Wahlen in Österreich angeboten, z.B. für die Nationalratswahl im Herbst.

Informationen zur EU-Wahl findet man außerdem auf dem Instagram-Kanal von mehr demokratie!

In Bezug auf Beteiligung gibt es zudem die wohl etwas weniger bekannte Möglichkeit direkt Anfragen an EU-Institutionen zu stellen. Mehr darüber ist auf der Online-Plattform AsktheEU.org nachzulesen.

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