Demokratien können stärker werden durch Bürger*innenbeteiligung. Das Instrument der Räte eignet sich dazu hervorragend. Ulrike Salzbacher von mehr demokratie! OÖ erklärt, was das genau ist und was es dafür braucht.
Ziemlich genau vor drei Jahren brachte uns Ulrike Salzbacher von mehr demokratie! oö das Wesen von Bürger*innenräte näher. Das war unmittelbar vor der oberösterreichischen Landtagswahl. Nun stehen wir kurz vor der Nationalratswahl und es hat sich am Wesentlichen nicht viel geändert: Dieses Werkzeug der direkteren Demokratie hilft sowohl der Politik, als auch den Menschen und stärkt die Demokratie. Trotzdem sind Bürger*innenräten immer noch eher die Ausnahme denn die Regel.
Doch was bedeutet eigentlich eine starke Demokratie? Was stärkt oder schwächt sie? Wie standfest ist unsere österreichische Demokratie? Und wie funktionieren diese Räte nun eigentlich genau?
Welche Bereitschaft in der Politik und gesetzlichen Rahmenbedingungen würde es brauchen, um wirklich Verantwortung zu bekommen als Bürger*innenrat? Was bedeutet das für den politischen Alltag? Und welchen Einfluss hätte das auf Wahlen?
“Direkte Demokratie an sich ist noch kein Wundermittel”, sagt Ulrike Salzbacher, “denn es geht dabei um ausgewogene Information und dafür braucht es einen starken, vielfältigen und von Parteipolitik unabhängigen Mediensektor.” –
Und daran hapert es in Österreich bekanntlich zunehmend, denn genau diese Art der kritischen Information ist bei rechten und rechtskonservativen Politiker*innen nicht gerne gesehen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist der soziale Zusammenhalt einer Gesellschaft, der wiederum von der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität getragen wird:
„Menschen, die ums tägliche Überleben kämpfen müssen, zweifeln sehr stark an der Demokratie, denn sie fühlen sich nicht gesehen und das verstärkt Verunsicherung und Ängste.“
Eine Form Demokratie zu stärken sind jedenfalls besagte Bürger*innen-Räte. Dabei wird zu einem bestimmten Thema diskutiert . Es dreht sich dabei um Austausch, Kommunikation und Information. Die Ergebnisse müssen anschließend ins politische – und Verwaltungssystem integriert werden. Wie sich das genau gehen könnte, führt Ulrike Salzbacher aus und zeigt anschauliche Beispiele aus der gelungenen Praxis in verschiedenen Ländern und auch Regionen von Österreich..
All das haben wir in der fünften Episode von Was wäre wenn… der utopische Podcast “Höchste Zeit für Bürger*innenräte” besprochen. Sie hören eine gekürzte Version davon.
Unter anderem gibt es die Aufforderung von Donald Trump das Capitol in Washington zu stürmen vor, und siehe da, auch er ist aktuell wieder Thema bei Wahlen- erschreckend und eigentlich unfassbar. So wie auch die Prognosen zur Nationalratswahl in Österreich am 29. September, die der FPÖ einen mehr oder minder klaren Sieg voraussagen. Einer Partei, die antidemokratisch agiert und für die illiberale Demokratie von Victor Orban schwärmt und viel Sympathie mit Diktator Wladimir Putin hat.
Ulrike Salzbacher ist Landessprecherin mehr demokratie! Oö und arbeitet im Bereich von Prävention und Gesundheitsförderung (Amt der Oö. Landesregierung). Ausbildung: Studium Politische Bildung und Gesundheits- und Pflegewissenschaft, Kindergartenpädagogik
Schwerpunkte: Partizipation, Deliberative Demokratie
—
In Was wäre wenn… der utopische Podcast beschäftigt sich Sigrid Ecker mit sozialen und politischen Utopien. Sie spricht mit Menschen, die ihre Vision, ihre Utopie hartnäckig verfolgen, für sie kämpfen und sie auch umsetzen. Es geht um Fernes und Nahes, um Globales und Persönliches. Und um die SDGs – die Sustainable Development Goals.
Alle Episoden sind im Cultural Broadcasting Archive und auf Spotify zu finden. Dort kann man den utopischen Podcast auch abonnieren.
Zuletzt geändert am 11.09.24, 18:06 Uhr
