NACHTRAG ZUM NACHTRAG ZUM NACHTRAG
zur Frage nach Recht und Unrecht beim Kriegführen

Der Anlass ist eine Diskussion im Rahmen von „Radio Dispositiv“ auf Radio 94.0, und da ist mir, wie so oft, im Nachhinein eingefallen, was ich früher alles hätte vorbringen oder wenigstens besser erzählen hätte sollen. Eigentliches Thema dieser Diskussion unter dem kryptischen Titel „Des Kaisers neuer Elefant im Raum“ war die aktuelle „cancel culture“ speziell in Fragen von Krieg und Frieden und noch spezieller im Diskurs um den Ukraine-Krieg; und im Diskurs um die verlangte europäische „Kriegstüchtigkeit“ – also nicht mehr, wie in alten Sprachregelungen, unter dem beschönigenden Titel „Verteidigungsfähigkeit“, sondern explizit die Kriegstüchtigkeit. (Auch diese Diskussion ist nachzuhören unter cba.media.)

Was ich manchmal sträflich versäumt habe:

Bei meinen Beiträgen zu dem leidigen Thema ist eines unterstellt: Der normale Mensch ist im Krieg Menschenmaterial, und sonst nichts! Mein diesbezüglicher Fehler besteht darin, das zu unterstellen und höchstens sporadisch auszuführen – aber so selbstverständlich wie mir und einer kleinen Minderheit ist das offenbar keinesfalls. Also diesmal ausführlich:

„Im Krieg wird die Moralität der bürgerlichen Gesellschaft auf den Kopf gestellt: Was der Mensch im Frieden keinesfalls darf, andere Menschen umbringen, wird ihm nun befohlen; das Recht auf Leben, allemal ein Höchstwert der Verfassung, weicht der Pflicht, es für den Staat hinzugeben. Die Umwertung der Werte macht den Krieg zur ultimativen moralischen Herausforderung. Er provoziert – ausgerechnet – das Bedürfnis nach Rechtfertigung. Bedeutende und weniger bedeutende Inhaber einer Meinung beantworten allen Ernstes die Frage, ob die große Schlächterei – für welche Kriegspartei und unter welchen Gesichtspunkten auch immer – in Ordnung geht. Nicht erst die unbedingte Parteilichkeit, mit der heute vor allem in Europa Schuld und Unschuld an den aktuellen Kriegen, Recht und Unrecht zum Bombardieren verteilt werden, ist daneben – schon die Frage, ob die das dürfen bzw. welche Kriegspartei was darf, die ab und an ja auch abweichend beantwortet wird, ist ein einziger Fehler.

Die kriegführenden Seiten dürfen das nämlich; richtiger, ‘dürfen’ ist die falsche Messlatte zur Beurteilung des Handelns höchster Gewalten: Die kennen kein höheres Recht über sich und demonstrieren genau das deutlich genug, wenn sie untereinander kriegerisch auskämpfen, welche Seite sich gegenüber der anderen was herausnehmen darf und welche Seite sich was gefallen lassen muss. Wenn sie nach dem Krieg und nach bei geklärten Über- und Unterordnungsverhältnissen einen Frieden aushandeln, auch dann halten sie sich an kein Recht, sondern setzen neues. Die eingebildete Richterrolle, die jedermann und jede Frau einnehmen darf und soll, und die Urteile mit guten und schlechten Noten oder auch gleich verteilter Missbilligung, die sie über die engagierten Gewaltsubjekte verhängen, ändern am Krieg, seinem Verlauf und Ausgang überhaupt nichts. Sie erreichen die Be- und Verurteilten gar nicht. Sie ändern aber sehr wohl etwas in Bezug auf die Laienrichter selbst: Die halten sogar im Krieg daran fest, dass sie die eigentlichen Auftraggeber und irgendwie maßgeblichen Beurteiler des kriegerischen Handelns der Staatsgewalten seien, die ihresgleichen gerade im großen Stil verbrauchen. Teils machen sie sich so zu Parteigängern einer Seite; auf jeden Fall erarbeiten sie sich mit ihrer ideellen Einmischung in den Krieg einen sehr konstruktiven Standpunkt, mit dem sie richtig und falsch beim Töten und Sterben unterscheiden.“

Alles zusammengefasst aus (auch die folgenden Passagen):
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/blutige-lektionen-ueber-segen-staatlicher-souveraenitaet

Wer sich nach Recht und Unrecht beim Krieg erkundigt,
ergreift sehr prinzipiell Partei: für Krieg nämlich

Nie ist der Gegensatz von Staat und Mensch so offensichtlich und brutal wie im Krieg;
zugleich wird nie so unerbittlich darauf bestanden, dass beide untrennbar eins sind.

Worum es im Krieg geht, ist kein Geheimnis. Die politischen Kriegsherren sagen es überdeutlich, man muss ihnen nur zuhören: Der ukrainische Präsident Selenskyj z.B. verteidigt die Souveränität und territoriale Integrität seines Landes gegen den russischen Angriff und schwört, mit dem Kriegführen nicht aufzuhören, bis die Russen von jedem Meter ukrainischen Bodens einschließlich der Krim vertrieben sind. Getötet und gestorben wird also dafür, dass die Macht der Regierung in Kiew bis nach Donezk und Sewastopol reicht und keine andere politische Herrschaft die eigene über Land und Leute im beanspruchten Hoheitsgebiet beeinträchtigt und deren Entscheidungsfreiheit einengt. Dieser Rechtsanspruch auf die Reichweite der eigenen Souveränität macht sich nicht davon abhängig, ob die Leute, die auf der Krim oder im Donbass wohnen, lieber Russen oder Ukrainer sein wollen. Sie werden nicht gefragt.

Offenbar ist „Ukraine“ der härteste Gegensatz gegen das Leben derer, die für das Ding namens „Ukraine“ den Kopf hinhalten müssen – und zwar unabhängig davon, ob sie das mit Hurra auf den Lippen tun oder nicht. „Ukraine“ – das sind nicht „die ukrainischen Menschen“, sondern die politische Herrschaft, der sie gehorchen. Die da sterben, haben sich ja den Feind nicht selbst ausgesucht, geschweige denn die Mittel zugelegt, mit denen sie ihn unter Einsatz ihres Lebens bekämpfen. Sie sind rekrutiert, uniformiert und ausgerüstet worden innerhalb eines Apparates politischer Macht. Ukraine ist zuallererst ebendieses Verhältnis: die Scheidung zwischen den Inhabern und Funktionären der Staatsmacht und denjenigen, die sie als Basis und Instrument ihrer Macht zum Kämpfen abkommandieren. Dieser Gegensatz wird gegen die „ukrainischen Menschen“ mit aller Gewalt ausgetragen, sobald einem von ihnen das Leben wichtiger ist als die Reichweite der Macht der Regierung: Leute, die abhauen wollen, werden eingefangen, Deserteure eingesperrt, sogenannte Kollaborateure fallen geheimdienstlichen Attentaten zum Opfer. Insofern ist die Rede davon, die Leute würden für „ihre Freiheit“ kämpfen, der blanke Hohn – sie kämpfen für die Freiheit der Macht über sich.

Für die Selbstbehauptung ihrer souveränen Macht nimmt die ukrainische Führung außer dem Verheizen ganzer Generationen auch die Zerstörung alles dessen in Kauf, was auf dem nationalen Territorium Lebensbedingung ist, worin und wovon also die ansässige Bevölkerung lebt. Eine an den Feind verlorene Stadt existiert für die Hauptstadt nicht mehr, denn sie hat dort nicht mehr das Sagen; schlimmer noch, sie ist nun Bastion und Ressource des Feindes und wird vom Heimatstaat deswegen erst recht in Schutt und Asche gelegt. Leben und Lebensbedingungen der Bevölkerung sind es insofern wert unterzugehen, wenn dadurch nur die Staatsmacht überlebt und sich behauptet. Das klärt die Prioritäten.

Selbstverständlich lässt sich vom russischen Staat und seinen Machtansprüchen dasselbe sagen, was aber überflüssig ist, weil man im Westen all das überhaupt nur, dafür unentwegt beim russischen Staat entdecken will. Freilich fällt auf, dass die atomar bewaffnete Großmacht im Osten ihre Souveränität anspruchsvoller definiert; sie ringt bisher nicht um ihren territorialen Bestand. Aber wenn man das nicht gleich moralisch in „Unrecht“ auflöst, sondern fragt, warum deren Führung diesen Krieg für nötig hält, dann landet man dabei, dass es zur Souveränität eben auch dieser Macht gehört, im Wortsinne eigenmächtig festzulegen, was sich mit der eigenen Unversehrtheit im Verhältnis zu anderen Mächten verträgt und was nicht. Mit einer hochgerüsteten NATO-Ukraine an seiner Westgrenze will sich Russland nicht abfinden; die versteht es als Angriff auf seinen Weltmacht-Status, den es sich vom stetigen Vorrücken des westlichen Militärbündnisses nicht bestreiten lässt. Dafür opfert Russland massenhaft Leute, die auch nicht gefragt werden, was ihnen eine russische Weltmacht wert ist.

Exkurs: „Operation“ oder „Krieg“?

Von den speziellen Inhalten der konfligierenden Nationalinteressen, die immer mal wieder zu Unvereinbarkeiten und ihrer gewaltsamen Austragung führen, ist hier und jetzt nicht die Rede. Wenn es auf Krieg zugeht, ist es allemal nur mehr die pure Macht des Gegners, seine Reichweite, seine Bastionen und Mittel, die zerstört werden müssen, um seinen Willen zur Selbstbehauptung zu brechen und dagegen seinen eigenen durchzusetzen. Aber eine Weiterentwicklung auf Moskauer Seite ist erwähnenswert: Auch drüben wird inzwischen von „Krieg“ geredet, im Unterschied zur ursprünglichen „Spezialoperation“, die ja nie eine Verharmlosung sein, sondern die den begrenzten Charakter eine bloßen außenpolitischen Operation ausdrücken sollte; so wie die „Operation desert storm“ gegen den Irak oder die aktuelle „Operation epic fury“ gegen den Iran. Im Unterschied zu einer „Operation“ geht es beim „Krieg“ nämlich um die Existenz der Nation; das ist also u.U. die Einstimmung auf und die Einleitung zum Endkampf. Die russischen Strategen diskutieren deswegen auch längst den Einsatz von Nuklearwaffen, aber das muss das blöde Volk in Europa ja nicht unbedingt wissen, und sich selber im Original informieren, über die russischen Medien, darf man hier nicht, höchstens über Umwege und mit einem gewissen Aufwand. Exk. Ende.

Zugleich besteht die politische Herrschaft im Krieg, in dem sie die Menschen, die ihr gehorchen, als Verschleißmaterial ihrer Selbstbehauptung zum Einsatz bringt, auf der unbedingten Identität der Bürger mit ihrem Staat: Alles, was die ukrainische Herrschaft für sich tut und erreicht, tut sie für die ukrainischen Menschen. Jede neue Rakete aus dem Westen, mit der man dem Feind weit hinter den Linien zusetzt, rettet ukrainisches Leben; jede Rückeroberung einer Trümmerwüste, in der kein Mensch leben kann und kaum mehr einer lebt, befreit Ukrainer. Die russische Seite hält es ebenso: Wenn sie die Ukraine zerstört und sich einige von deren Oblasten aneignet, ist das nichts als ein Schutz für die prorussische Bevölkerung im Donbass, die „auf uns zählt und die wir nicht im Stich lassen dürfen“ (Putin).

Mensch braucht Staat, und muss sich dafür auch opfern!

Überall versteht sich die Selbstbehauptung der Staatsmacht gegen einen äußeren Feind als Einlösung eines Schutzversprechens gegenüber den ihr zugehörigen Menschen. Die Wahrheit dieses Schutzes besteht darin, dass ein Staat so wie das Territorium, über das er herrscht, auch die darauf wohnenden Menschen als seinen Besitzstand betrachtet und hütet. Eingemeindungsansprüche eines anderen Staates auf diese Population oder Angriffe auf seine Bürger erkennt er als Angriffe auf seine Souveränität: Die kann er sich nicht gefallen lassen. Dagegen verteidigt er ebendiese Souveränität mit dem Einsatz seines Menschenmaterials, das in genau dieser Eigenschaft deswegen „geschützt“ wird – zur weiteren Verwendung. Der Schutz der Bürger, den er sich als Aufgabe zuschreibt, fällt zusammen mit seinem Sieg über den Angreifer – oder auch nicht. Einen anderen Schutz gibt es nicht.

Das totale In-eins-setzen, die totale Identifikation von Staat und den seiner Herrschaft untergeordneten Menschen ist nicht nur eine zynische Propagandalüge, es ist Praxis. Die Obrigkeit erklärt sich nicht nur, sie setzt sich so unbedingt und praktisch als erste Lebensbedingung ihrer Bevölkerung, dass sie ein Leben außerhalb ihres Kommandos gar nicht kennt und gelten lässt. Dieses Verhältnis nimmt der Staat auch im Frieden den Untertanen gegenüber ein: Sein Gewaltmonopol erzwingt den Gewaltverzicht der Bürger und ist so die unverzichtbare Grundlage ihres (kapitalistischen) Verkehrs miteinander – die erste Lebensbedingung der bürgerlichen Gesellschaft. Im Frieden bestimmt die Staatsmacht mit ihren Gesetzen die Wege und Chancen des individuellen Daseins. Im Krieg, wenn sich der Staat gegen eine konkurrierende Staatsmacht behauptet und dafür das Leben seiner Bürger einsetzt, haben die das als Verteidigung ihrer Lebensbedingungen, ja von sich selbst und ihrer Freiheit zu nehmen: Ohne ihren Staat gibt es kein ziviles und damit überhaupt kein Leben, weil er keines zulässt.

Es ist eine brutale Ironie, dass die totale Subsumtion des Menschen unter den Staat, die der ihm im Krieg antut, diese unwahre Identität glatt subjektiv wahr macht. Der Staat schickt seine Soldaten ins Feuer, setzt seine Zivilisten feindlichen Bombardements aus, sodass deren Überleben tatsächlich am Erfolg der eigenen Truppen hängt. Die feindliche Konfrontation, in die sie von ihrem Staat gestellt werden, verlangt ihre Identifikation mit ihrer Rolle als Machtressource der Nation. Soldaten treten denen der anderen Seite als genau das gegenüber, was sie selbst sind: komplett auf ihre Staatszugehörigkeit reduzierte Wesen, die einander in dieser und nur in dieser Eigenschaft begegnen und darin füreinander lebensgefährlich sind. Im unpersönlichsten Gegensatz gegen den anderen, den sie nicht kennen und gegen den sie als Mensch nichts haben, müssen sie schneller schießen als der, um ihr eigenes Leben zu retten. Und indem sie tötend um ihr Leben kämpfen, erfüllen sie ihre Funktion als Gewaltinstrument ihrer politischen Herrschaft.

Der Staat ist des Menschen Feind – aber nur beim Feind!

Der unbedingte Gegensatz von Staat und Mensch ist in dieser Welt der Staaten alles andere als unbekannt. Man muss nur wissen, wo er hingehört. Er gehört zum Feind. Ihm bestreitet man das unwahre „Wir“, das auf der eigenen Seite im Krieg unbedingt hochgehalten wird. Die Selbstbehauptung seiner feindlichen Staatsmacht ist kein echter Staatsauftrag und kein echtes Volksbedürfnis, sondern die egomanische, eventuell größenwahnsinnige Ambition eines, nun auch so genannten, „Herrschers“ oder „Autokraten“.

Diese Unterscheidung definiert auch die Rolle der menschlichen Machtinstrumente, die im Krieg zum Einsatz kommen. Die an die Front beorderten Soldaten, deren Lebenserwartung gegen Null geht, werden im Fall der befreundeten und mit Waffen ausstaffierten Ukraine als eigentliche Subjekte des Krieges hofiert: Sie verteidigen sich und, wenn sie sterben, sind sie nicht, sondern bringen ein Opfer für ihr Volk und seine Zukunft. Sie wurden nicht, sie haben sich geopfert, sie sind Helden. Dieselben Soldaten auf der anderen Seite, die in derselben Lage dasselbe tun, sind Kanonenfutter, sie sterben sinnlos, verteidigen kein „Wir“, sondern sind missbrauchte Opfer eines grundlosen, persönlichen Machtwillens. Und wenn Putin Orden verleiht und Heldengedenktage ausrichtet, durchschaut jeder den Zynismus. Umgekehrt, umgekehrt, wenn die Spitze der EU in Kiew tote Ukrainer würdigt.

„Was soll ich denn tun?“

Kleiner persönlicher Zusatz: Bin einmal in einer Diskussion gefragt worden, „ja was sollen sie denn tun, die Ukrainer“; ein anwesender junger Mensch von dort hat mitdiskutiert und sich dieser Frage angeschlossen. Meine Antwort, angesichts dessen, dass ich individuelle Lebensumstände und Neigungen nicht kenne und auch nicht kennen muss, die formuliert keinen individuell gestalteten guten Rat für das Leben, sondern besteht aus einer Skizze, die quasi zwei Endpunkte einer Skala beschreibt; und wo sich da jemand einsortiert, bleibt möglicherweise, vielleicht und hoffentlich ihm überlassen – oder auch nicht. Also:

Variante eins geht davon aus, dass du ein normaler Mensch bist; damit ist gemeint, du musst dich um deinen Lebensunterhalt kümmern und bist also damit befasst, dir eine Arbeit zu suchen und zu behalten; ein großer Teil deines Lebens ist vom Geldverdienen-müssen bestimmt. In dem Fall hast du etwas richtig gemacht, du bist nämlich abgehauen, geflüchtet. Da bist du nicht der einzige, nicht wenige flüchten bekanntlich nicht nur vor und wegen Putin, sondern auch oder sogar noch mehr vor Selenskyj, der sie auf offener Straße entführen lässt und in den Krieg zwingt. Die Gelegenheiten zum Geldverdienen sind in Westeuropa auf alle Fälle besser als in der Ukraine, von der Gefahr, als Soldat oder Zivilist getötet zu werden, ganz zu schweigen. (Ich weiß nicht, wie lange der betreffende Diskutant schon in Westeuropa ist, denn die Ukraine war schon vor dem Krieg ein Auswanderungsland, ca. eine Million Leute waren als Wanderarbeiter unterwegs. Egal.) Zwar wird der Lebensstandard auch hier einen Abstieg erleben, die europäischen Kriegskredite sprengen bekanntlich alle bisherigen Schuldengrenzen und das affiziert die europäische Kreditwürdigkeit aller Erfahrung nach, ebenso wie das „Gesundschrumpfen“ der europäischen Autoindustrie, und das wieder wird von der Politik durch die Maxime „mehr arbeiten für weniger Geld“ für normale Menschen beantwortet werden – aber wie dem auch sei, besser als in der Ukraine geht es einem hier und heute allemal.

Variante zwei, sozusagen am anderen Ende der Skala, geht davon aus, dass du ein überzeugter Patriot bist und einfach nicht damit leben kannst, wenn und solange die Krim aus Moskau regiert wird und nicht aus Kiew; weswegen du auch bereit bist, gegebenenfalls zu sterben, damit die Krim wieder aus Kiew regiert wird. In dem Fall bist du verrückt, und da fällt mir nur ein: Hör’ auf damit!

Das Kompliment, du bist immerhin abgehauen und hast damit etwas richtig gemacht, hat sich allerdings u.U. bald erledigt, denn ob und unter welchen Kautelen du bleiben darfst, hängt klarerweise gar nicht an deinen Wünschen und Bedürfnissen. Kann sein, dass wehrpflichtige Ukrainer über kurz oder lang auch in manchen Teilen Westeuropas eingefangen und an die Front exportiert werden; als Menschenmaterial eben. Die einschlägigen Debatten laufen jedenfalls.

Kleiner unpersönlicher Zusatz:
Legal – Illegal – Scheißegal:
https://www.i-v-a.net/doku.php?id=texts26