… nur zu gerne würde die FPÖ und das BZÖ, sowie andere rechtspopulistische Parteien, den verirrten Roten, KommunistInnen und den „Links-ChaotInnen“ den rechten Weg weisen.

In Europa haben sich über die letzten Jahrzehnte zwei Haupterscheinungsformen rechtsextremer Parteien herausgebildet:

Traditionalistische, völkisch national argumentierende Parteien wie der französische Front National oder in Ungarn die Partei Jobbik, die 2007 mit der Gründung ihrer „Ungarischen Garde“ Schlagzeilen machte und Rechtspopulistische Parteien, die ihrem rassistischen Kern gern einen bürgerlichen Anstrich geben, wie die belgische Vlaams Belang oder FPÖ und BZÖ in Österreich, oder die angeblich „geläuterte“ Allianza Nationale in Italien, oder skandinavische Gruppierungen wie die norwegische „Fortschrittspartei“ und die Dänische Volkspartei.

Besonders letztere Variante des Rechtsextremismus konnte in den vergangenen Jahren leider mitunter erhebliche Wahlerfolge verbuchen und schickt sich auch an, sich auf europäischer Ebene zu vernetzen. Ein erstes Europa-Treffen solcher Parteien fand bereits vom 11. – 13. November 2005 in Wien auf Einladung der FPÖ statt und produzierte neben einer gemeinsamen politischen Erklärung die Zielsetzung, bei den Europawahlen 2009 mit einer gemeinsamen Liste anzutreten.

Dazu Peter Bathke und Susanne Spindler in ihrem Vorwort zum Sammelband „Rechtsextremismus in Europa“:
„Das politisch Neue an diesem Wiener Treffen der »nationalpatriotischen Parteien«, wie sie sich selber bezeichnen, war die politische Breite. Versammelt waren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten aus West- und Osteuropa. Das ist eine Kampfansage an das demokratische Europa, die ernst zu nehmen ist. Es steht zu befürchten, dass aus dieser sich anbahnenden Kooperation eine extreme europäische Rechte hervorgeht.“

In der heutigen Sendung wollen wir die Strukturen der rechtspopulistischen Parteien aufdecken und deren historische Ausformung beleuchten. Beispiele gibt in Europa viele. Welche Faktoren begünstigten den Rechtsruck? Und wie einheitlich oder auch nicht, sind die Strategien von RechtspopulistInnen? HC Stra-Che als facettenreicher Erlöser aus der Alt-Parteien-Miserie – nur ein Beispiel dafür, dass der Zweck noch immer die Mittel heiligt und man sich Namen, Schlagwörter und Symbole aneignet, wie es eben ins Programm paßt.

Eine Sendung von Daniela Fürst und Pamela Neuwirth