Stop TTIP/CETA/TISA – mit diesem Motto wurde am 8. Dezember zum Protestzug gegen die umstrittenen Handelsabkommen aufgerufen. Seit knapp einem Jahr wird gegen TTIP & CO mobilisiert. Es geht nicht nur um das Chlorhendl und den Genmais. Es geht dabei – so ziemlich um alles: Lebensmittel- und Umweltstandards, Arbeitnehmer*innenrechte, Datenschutz und Gesundheitsstandards stehen auf dem Spiel. Die als „Investorenschutz“ deklarierten Klagerechte für Konzerne hebeln unsere demokratischen und rechtstaatlichen Strukturen aus, so zu hören vom TTIP-StoppenBündnis.
Der Widerstand der Bevölkerung wird ignoriert und übergangen; eine europaweite Bürgerinitiative (kurz EBI) wurde von der Europäischen Kommission abgewiesen und nicht behandelt. Die anschließende “selbstorganisierte” EBI wurde seit dem Herbst von einer Million Bürger*innen unterschrieben. Und der Widerstand wächst weiter!
Karin sprach für VON UNTEN mit Tristan Ammerer von Occupy Stadtpark; er ist einer der vielen ehrenamtlichen Menschen, die für den Protestzug am 8. Dezember mobil machten.
Mehr Informationen zu TTIP & Co findet ihr im Internet z.b. unter attac.at/graz oder auf www.ttip-stoppen.at