Rotgrüner Zwist um eine geplante Lobau-Autobahn kommentiert von der Umweltschutzorganisation VIRUS

Podcast
OpenUp
  • LobauautobahnRotGrKoalRehmkurz
    04:55
audio
57:00 min
Nachhaltigkeit mit Druck: Konfrontation oder Kooperation – was bringt mehr?
audio
57:00 min
All you need is less – Aufbruch in eine Ökonomie des Weniger
audio
57:00 min
Regieren gegen Bürger:innen – Wider die Zerstörung unserer Lebensgrundlage und der Demokratie
audio
57:00 min
Silosophie
audio
57:00 min
Lichtverschmutzung
audio
57:00 min
Greenpeace Experte Stefan Stadler zu Neusiedler See, Fracking und Lobau
audio
57:00 min
Klimakrise und was hat meine Semmel damit zu tun?
audio
57:00 min
CO2 neutrale Verkehrswende in Oberösterreich
audio
57:00 min
Es ist höchste Zeit! - Die Gerechtigkeit und das Klima
audio
57:00 min
Brauchen wir einen Klimagenerationenvertrag?

Wolfgang Rehm der Sprecher der Umweltschutzorganisation VIRUS im Interview mit Jutta Matysek zum Zwist der Rot-Grünen Wiener Rathaus Koaltion betreffend einer geplanten Autobahn durch die Lobau bzw einer als “sechste” bezeichneten Donauquerung.

Weitere Infos dazu auf der Seite der BI Rettet die Lobau- Natur statt Beton: www.lobau.org

 Worum geht es:
Im Koalitionspapier finden sich folgende Zeilen die von den 2 Koatlitionspartnern verschieden ausgelegt werden:
  • Die Stadtregierung bekennt sich zur Notwendigkeit und raschen Umsetzung der Stadtstraße zur Entlastung der Ortskerne. Unter Bedachtnahme auf die Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans sollen im Sinne einer ressourcenschonenden und umweltgerechten Ausführung und Gestaltung (Kosteneinsparung, geringere Barrierewirkung, Baumpflanzungen, FußgängerInnen- und radfahrfreundliche Ausgestaltung, etc.) vorhandene und auch neue Planungsvarianten einem raschen Abwägungsprozess unterzogen werden. Dieser Prozess muss gemeinsam mit dem Finanzressort und mit dem Bezirk geführt werden.

  • Wien bekennt sich zur Notwendigkeit einer sechsten Donauquerung, die unter bestmöglicher Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes ohne Beeinträchtigung des Nationalparkgebiets geplant werden soll. Deswegen sollen alternative Planungsvarianten geprüft werden.

Rehm stellt im Interview klar,  dass die Entscheidung über Autobahnen nicht Sache der Stadt Wien ist sondern des Bundes. Außerdem ist die Frage nicht eine Frage der politischen Willensbekundung sondern das Umweltverträglichkeitsverfahren zur S1 ist in der 2. Instanz. Da ist das neugeschaffene Bundesverwaltungsgericht am Wort. Ebenfalls ausständig sind Wasser-, Natur- und Forstverfahren. Die von den Grünen ins Spiel gebrachte neue/alte Streckenvariante müßte genauso einer UVP unterzogen werden.

Eine 15 Min Langversion des Interviews findet sich unter: http://cba.media/301410

Hier die dazugehörigen Presseaussendungen von VIRUS:
VIRUS zu Lobauautobahn: S1 ist Bundeskompetenz und nicht genehmigungsfähig

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151110_OTS0077/virus-zu-lobauautobahn-s1-ist-bundeskompetenz-und-nicht-genehmigungsfaehig

Wiener Koalitionsgespräche für Entscheidung irrelevant Wiener Koalitionsgespräche für Entscheidung irrelevant

VIRUS begrüßt Wiens faktische Abkehr vom unnötigen und teuren Lobauautobahnprojekt

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151114_OTS0013/virus-begruesst-wiens-faktische-abkehr-vom-unnoetigen-und-teuren-lobauautobahnprojekt

Als richtiges Signal begrüßt die Umweltorganisation VIRUS, dass auch in der Wiener Stadtregierung mit der faktischen Abkehr vom Milliardenprojekt Lobauautobahn Vernunft eingekehrt zu sein scheint.

 

Komentiraj