Rechtskonservatives Umfragehoch – was bringt das politische Jahr 2019?

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FROzine
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Mit dem Jahreswechsel nimmt auch die Politik wieder neue Fahrt auf. Der kurze weihnachtliche Frieden konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich insbesondere die gesellschaftlichen Gräben in Österreich weiter vertieft haben. Dabei präsentierte die schwarz-blaue Bundesregierung unter Kanzler Sebastian Kurz noch im Dezember 2018 eine Jubelbilanz des ersten Jahres, und auch die Koalition von ÖVP und FPÖ innerhalb der oberösterreichischen Landesregierung inszenierte bei Halbzeit der Legislaturperiode ihre Selbstzufriedenheit. Somit richtet sich die kritische Aufmerksamkeit im EU-Wahljahr 2019 umso mehr auf das vor dem Machtwechsel ausgerufene „Neue Regieren“ und den damit verbundenen Umbau der sozialpartnerschaftlich geprägten Republik.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, welche politischen Eckpfeiler das neue Jahr bestimmen werden, wie das rechtskonservative Umfragehoch im europäischen Kontext von Integration, Menschenrechten und Zusammenhalt einzuordnen ist und worauf es den Menschen im Hinblick auf Politik und Gesellschaft 2019 tatsächlich ankommt.

Mit Barbara Eidenberger (Politikredakteurin OÖ Nachrichten) und Markus Rohrhofer (OÖ Redakteur Der Standard).

Moderation: Martin Wassermair

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