Sollen die Linzer BürgerInnen in einer Volksbefragung über das geplante LASK-Stadion am Pichlinger See entscheiden? Wie geht es weiter mit dem Fußball-Stadion und warum ist der Standort so umstritten? Das diskutieren live im Gemeinderats-Talk die Gemeinderäte Lorenz Potocnik (NEOS) und Michael Svoboda (Grüne), sowie Bürgermeister Klaus Luger in einem Interview.
Vorerst gibt es keine Volksbefragung über das Fußballstadion-Projekt des LASK am Pichlinger See. Im Dezember hat ein NEOS-Gemeinderatsantrag eine vom Gemeinderat initiierte Volksbefragung zum geplanten LASK-Stadion am Pichlinger See gefordert. Die Zuweisung des Antrages an den zuständigen Ausschuss wurde im Dezember noch einstimmig angenommen. In der vergangenen Gemeinderatssitzung am 24. Jänner wurde dieser Antrag nun erledigt. Mit dem Ergebnis, dass es vorerst keine Volksbefragung geben wird. SPÖ, FPÖ und ÖVP sind dagegen. Nun muss eine Bürgerinitative die für die Volksbefragung notwendigen 6100 Unterschriften sammeln. Sowohl NEOS, Die Grünen als auch die KPÖ unterstützen die Bürgerinitiative beim Sammeln der Unterschriften.
Es diskutieren live im Studio:
- Gemeinderat Lorenz Potocnik, NEOS-Fraktionsobmann
- Gemeinderat Michael Svoboda, Die Grünen
- Aus Termingründen abgesagt: FPÖ, ÖVP
Interview mit:
- Bürgermeister Klaus Luger, SPÖ
Warum sich die SPÖ Linz gegen die vom Gemeinderat initiierte Volksbefragung zum LASK-Stadion ausgesprochen hat, welche Position die SPÖ zum Stadion hat (vorerst „keine“) und wie es mit einer möglichen Volksbefragung und der Frage des Standorts des neuen LASK-Stadions weiter geht, hat Michael Diesenreither im Interview mit Bürgermeister Klaus Luger besprochen.
Innerhalb der SPÖ gibt es zu den vielen Fragen rund um das geplante Stadion der LASK GmbH unterschiedliche Positionen. „Auch das ist ein Grund, warum wir der Meinung sind, dass es die BürgerInnen selbst sein sollen, die der Volksbefragung zum Durchbruch verhelfen, wenn sie diese für notwendig erachten“, so Luger. Die SPÖ wird auch dann kein Empfehlung abgeben, wenn ausreichend Unterschriften zur Abhaltung der Befragung gesammelt wurden.
Die nächsten Schritte
Für eine Volksbefragung müssen Bürgerinitiativen 6100 Unterschriften für eine Volksbefragung sammeln. Ein Jahr ist dafür Zeit. Doch auch bei einer Volksbefragung ist das Ergebnis für die Gemeinderats-Fraktionen nicht bindend.
Derzeit hat die LASK GmbH einen Umwidmungsantrag für das Gelände in Pichling bei der Stadt Linz eingereicht. Des Weiteren ist eine Strategische Umweltprüfung beauftragt, die ausschlaggebend für die eigentliche Umweltverträglichkeitsprüfung ist. Erst im Anschluss daran kann eine Flächenwidmungsänderung im Gemeinderat behandelt werden.
Die Standortfrage
Nicht nur NEOS Linz und Die Grünen kritisieren den Standort am Pichlinger See. Auch die Initiative FAIRPLANNING zeigt dem Fußball-Stadion die „Rote Karte“, eine Initiative von oberösterreichischen ArchitektInnen gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Ingenieurwesen, Stadt‐ und Raumplanung. Die über 120 UnterzeichnerInnen fordern das Land, die Städte und Gemeinden auf, im Interesse der Allgemeinheit transparent und fair zu planen. Der Schutz von Boden, Luft und Landschaft zum Wohle aller muss über die Verwertungsinteressen Einzelner gestellt werden. Es braucht übergreifende Stadt‐ und Regionalentwicklung mit Weitblick. Mit der Roten Karte macht die Initiative auf Planungsmissstände und mangelnde Fairness aufmerksam. Den ersten Feldverweis erhält das LASK‐Stadion am Pichlinger See. Denn, so die Initiative, ein Stadionbau mit knapp 19.000 Sitzplätzen sei keine Privatsache. Die LASK GmbH ist ein privates Unternehmen. Ihr Vorhaben, ein Großbauwerk für Spiel und Sport zu errichten, sei jedoch eine öffentliche Angelegenheit, weil hohe Steuermittel und Widmungsänderungen nötig sind. „Als Expertinnen und Experten für Architektur und Raum haben wir die Pflicht, auf die planerischen Fouls hinzuweisen, die zu befürchten sind. Als Sport‐ und Spielbegeisterte sind wir FÜR ein Stadion – wenn der Standort stimmt, wenn das Projekt nachvollziehbar konzipiert, finanziert und kommuniziert wird.“
Moderation: Michael Diesenreither