Dieses Mal geht es um unsere Grundrechte und wie wir diese im Digitalen verteidigen können.
Zu Gast ist Daniel Lohninger, Regionalkoordinator Steiermark, von epicenter.works. Epicenter.works ist eine Grundrechte NGO die in der Vergangenheit schon einige Erfolge verbuchen konnte. So zum Beispiel die Kippung der Vorratsdatenspeicherung vor dem Europäischen Gerichtshof.

Bereits zum Staatsschutzgesetz und zum Überwachungspaket gab es Sendungen mit Vertretern von epicenter. Auch darüber hinaus gab es in der Vergangenheit immer wieder Verbindungen zum Spektral. Sei es durch Mitunterstützung von Kampagnen und bei kleineren Aktionen oder auch als ein Treffpunkt für die Koordinationstreffen in Graz.

In dem Gespräch beleuchtet Daniel Lohninger die Arbeit von epicenter.works, stellt einige Kampagnen vor, erklärt was sich derzeit im EU-Kontext tut und welche Hinterlassenschaften uns die scheidende türkis-blaue Regierung beschert hat.

Shownotes

00:00:00 Substral Jingle / Musik: Grit – Sanctuary for Sen (Original Mix)
CC by-nc-nd 3.0

00:07:30 epicenter.works
Daniel Lohninger (@ aesthesism ), epicenter.works – NGO für Grundrechte im digitalen Zeitalter;
Grundrechte, Privatsphäre;
Gründung 2009 als AK Vorrat, Vorratsdatenspeicherung, Metadaten, Generalverdacht, #unibrennt (Studierendenproteste in Österreich 2009/2010);
EuGH, Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt,
EU Ratspräsidentschaft von Österreich,
Netzneutralität, Digitalsteuer, Plattformregulierung;

00:14:24 Datenschutz ist Minderheitenschutz
staatliche Überwachung, Videoüberwachung, Kennzeichenerfassung, Datenschutz ist Minderheitenschutz;
schwarz-blaue Regierung, Rechtsberatung muss Daten an Asylbehörde weitergeben;
Staatsschutzgesetz, Gefährder;

00:18:52 Arbeit von epicenter.works
Aufklärung, Stellungnahmen, Gutachten, Klagen gegen Gesetze, Workshops, Gespräche, Lobbyingarbeit, Kampagnen;
Wien und Graz monatliche Koordinationstreffen, Linz und Innsbruck punktuelle lokale Aktionen;
Grazer Koordinationstreffen wechselnd im Spektral und realraum;
Newsletter, Stellungnahmen;

00:22:28 Musik: Grit – Deimos (Original Mix)
CC by-nc-nd 3.0

00:28:16 Kampagne: EU Urheberrechtsnovelle
Urheberrechtsnovelle in der EU, Artikel 13 (bzw. Artikel 17) Uploadfilter, Zensurinfrastruktur, maschinelles Lernen,
Leistungsschutzrecht (Link Tax);
Kampagne: Pledge2019.eu, Abstimmung um 5 Stimmen verloren, Beschwerden zu dem Gesetz folgen, Polen hat schon angefangen;

00:37:14 Kampagne: Überwachungspaket in AT
Überwachungspaket (“Sicherheitspaket“) in Österreich, 2018 unter schwarz-blau durchgewunken, mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, KFZ Kennzeichenerfassung, Bundestrojaner, SIM Karten Registrierung;
Kampagne: überwachungspaket.at, über 9000 parlamentarische Stellungnahmen; Bastelaktion im Spektral, Fotoaktion am Schlossberg und am Jakominiplatz, Demo in Graz, Drittelbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof (NEOS, SPÖ);

00:44:43 Kampagne: Netzneutralität
Netzneutralität: Tool der Demokratisierung, NN in den USA, NN in Europa,
Kampagne: SaveTheInternet.eu, Telekomregulierungsbehörde BEREC, Studie von epicenter “Report: The Net Neutrality Situation in the EU“;

00:49:30 aktuelle Themen in Österreich
schwarz-blaue Altlasten “Das netzpolitische Desaster von Türkis-Blau” (Digitalsteuer, Klarnamenpflicht, Bildungsdokumentationsgesetz,…), Bundesrechenzentrum;

00:54:00 Termin: Datenauskunftsparty
Datenauskunftsparty: 13. Juni 2019, ab 18:00 im Spektral, Auskunft laut DSGVO, wie und wo geht das?;
Hands-on Workshop;

00:55:13 Support epicenter.works
epicenter finanziert sich größtenteils über Spenden, vor allem von Kleinspendern: spenden.epicenter.works
es gibt auch Goodie Bags;

00:57:20 Abmoderation
spektral.at, alle Folgen als Podcast, und im CBA mit Shownotes und Musik Playlist;

epicenter.works ›› Spenden, Kalender, Mitmachen;
Twitter, fb, Fotos, yt;

Nächste Sendung, am 09 Juli, 22-23h auf Radio Helsinki in Graz
Wiederholungssendung: 04 Juli 15-16h auf Radio Helsinki in Graz

00:59:17 Outromusik: Grit – Deimos (Original Mix)
CC by-nc-nd 3.0