Wussten sie, dass Oberösterreich eine EU-Bürgerservicestelle hat? Oder dass es in Brüssel ein Verbindungsbüro des Landes Oberösterreich gibt? Die Leiter Hans Aigner und Gerald Lonauer erklären, wozu es diese beiden Büros braucht und was ihre Aufgaben sind.
Von 4. bis 7. Oktober fand in Brüssel die Woche der Regionen und Städte initiiert vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) statt. FROzine Chefredakteurin Sigrid Ecker hat gemeinsam mit einer Gruppe Regionaljournalist*innen aus ganz Österreich auf Initiative des Forum Journalismus und Medien Wien teilgenommen. Der Besuch in Brüssel gab Einblicke in die einzelnen Institutionen der Europäischen Union und zeigte auch, dass Europa ein Verbund von sehr, sehr vielen einzelnen Regionen ist.
In Summe stellen diese 513,5 Millionen (Stand 1.1.2019) Menschen aus 28 Mitgliedsländern samt ihrer jeweiligen Lebensrealitäten dar. Eine gemeinsame Verwaltung von so vielen Bürger*innen ist definitiv eine große Herausforderung. Und doch gelingt genau das seit über siebzig Jahren. Am 9. Mai 1950 wurde durch die Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) der Weg geebnet. Die Gründungsmitglieder Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande stellten ihre für die Rüstungsindustrie wichtige Kohle- und Stahlproduktion unter eine gemeinsame Verwaltung, um damit einen weiteren Krieg innerhalb dieser Saaten zu verhindern.
In den sogenannten Römischen Verträgen, die 1958 in Kraft traten, wurde dieses Bündnis zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie der Europäischen Atomgemeinschaft weiterentwickelt. Im Laufe der Jahre wurde die EWG dann Schritt für Schritt erweitert. 1993 wurde durch den Vertrag von Maastricht die Europäische Union gegründet und so die wirtschaftliche Zusammenarbeit durch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen von Justiz und Inneres ergänzt. Österreich trat 1995 der Europäischen Union bei, neben Schweden und Finnland.
Was nun in die europäische Verwaltung und Gesetzgebung fällt und was auf nationalstaatlicher Ebene geregelt werden soll, ist seit jeher Teil des vielschichtigen Ausverhandlungprozesses. Die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union war bisher stark wirtschaftlich ausgerichtet. In Zeiten von Klimakrise und dem „Zusammenwachsen der Welt“ durch Digitalisierung, sowie der weltweiten Migrationsbewegungen wird die Notwendigkeit einer verstärkten politischen Union immer offensichtlicher. Dazu braucht es auch eine starke Demokratie, die wiederum mündige und gutinformierte Bürger*innen voraussetzt. Doch genau dabei steckt das europäische Friedensprojekt noch in den Kinderschuhen. Die Bürger*innen fühlen sich sehr fern von ihrer gemeinsamen Verwaltung. Oft wird Brüssel von populistischen Politiker*innen als Sündenbock vorgeschoben, für alles was nicht gut läuft- was überdies dem Ruf schadet.
EuropeDirect Oberösterreich
Doch wie erreiche ich nun die EU, als in Linz lebende Person zum Beispiel? Wussten sie, dass es ein eigenes Büro dafür in Linz gibt- das sogenannte EuropeDirect? Was das ist und wozu es dieses Büro gibt erläutert der Leiter von EuropeDirect Hans Aigner im Interview. Außerdem erfahren sie, was der Unterschied zwischen einer Verordnung und einer Bestimmung ist, oder auch was es mit der sogenannten Subsidiaritätsprüfung auf sich hat.
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Europaquizgewinner Daniel Mandl, Gerald Lonauer, Leiter Verbindungsbüro OÖ Brüssel, Praktikant Lorenz Thier, Europaquizgewinner
Das Verbindungsbüro trägt Anliegen von Oberösterreich in die Institutionen von Brüssel, besonders in die Europäische Kommission. Umgekehrt versucht es mitzuhelfen beim Einhalten von europäischen Vorschriften in Oberösterreich.
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Moderation und Gestaltung: Sigrid Ecker
