In der kommenden Woche (18.-25.November 2019) findet das Volksbegehren zum bedingungslosen Grundeinkommen statt – Initiator Peter Hofer ist heute in der Neuen Stadt zu Gast.
http://www.volksbegehren-bedingungslosesgrundeinkommen.at/
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2019-11-15-1900
60:00
„Runder Tisch Grundeinkommen“ (RTG) dient der Vernetzung unterschiedlicher
Vereine, Initiativen und Personen, die sich für ein „Bedingungsloses
Grundeinkommen“ (BGE) einsetzen.
Die Generation Grundeinkommen (GG, mit seinen Landesorganisationen, in Kärnten leite ich diese) ist eine dieser Gruppen, weitere sind dies:
Akademie BGE (Verein mit Obmann Karl Dittrich)
ARGE BGE Oberösterreich (auch GG Vertreter in OÖ)
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen
Forum: BGE-Bedingungsloses Grundeinkommen
Grundeinkommen Verteilungszentrum Austria (GVA)
Katholische ArbeiterInnen Bewegung (KAB)
Katholische Sozialakademie Österreich (KSÖ)
Aktive Arbeitslose
sowie weitere zivilgesellschaftlich engagierte Menschen.
Der Zusammenschluss dieser Gruppen am RTG setzt sich für die Einführung des BGE in Österreich,
in der EU und grundsätzlich auch weltweit ein.
Die Grundvoraussetzung, auf der dieser Zusammenschluss beruht, ist die
Anerkennung von vier Kriterien (Definitionen in deutschsprachigen Ländern
und europaweit abgestimmt) für ein BGE:
• bedingungslos
• universell / allgemein
• personenbezogen
• existenz- und teilhabesichernd
Das derzeit zur Unterschrift aufliegende Volksbegehren zum Bedingungslosen
Grundeinkommen, das von einer „Einzelperson“, Max Peter Hofer aus Graz
eingebracht wurde, entspricht in zwei Kriterien nicht denen beim RTG (und
auch in Europa geltenden Kriterien): Es ist nicht universell / allgemein,
sondern gilt nur für Staatsbürger (wodurch in Österreich ca. 1,3 Millionen
Menschen ausgeschlossen sind, die es vermutlich besonders gut brauchen
könnten), und es ist nicht „existenz- und teilhabesichernd“, sondern unter der
Armutsgefährdungsschwelle.
Der Vorteil, wenn wir trotzdem unterschreiben ist, dass der Begriff BGE
grundsätzlich von „vielen“ wahrgenommen ist, der Nachteil ist, dass es eben
nicht unseren Vorstellungen eines BGEs wirklich entspricht.
Die Mehrheit beim RTG ist der Meinung, dass der Vorteil überwiegt, und man
daher unterschreiben sollte (ist natürlich jedem freigestellt es zu tun).
Allerdings wird man beim 115. RTG Treffen am 16. Jänner 2020 vermutlich
beschließen, ein „gemeinsames Volksbegehren“ zum BGE mit einem von den
Gruppen des RTG abgestimmten Text gleich vorzusehen.
Bereits beim 108. RTG Treffen am 7. April 2019 wurde beschlossen, Anfang
2020 ein „gemeinsames Volksbegehren“ zur Einführung des BGE in Österreich
zu registrieren, dann den geeigneten Zeitpunkt festzulegen, wann man
einreichen möchte (um dann eine Eintragungswoche festgelegt zu bekommen).
Damit hat man die Möglichkeit, vom Beginn 2020 bis Ende 2021 Unterschriften
zu sammeln.
Dies wollen wir auch deshalb machen, um solchen „unkoordinierten“
Volksbegehren, wie sie Max Peter Hofer gestartet hat, vorzubeugen. Es gibt
auch ein „Übereinkommen“ mit Max Peter Hofer, nämlich, dass er die ebenfalls
für 2020 / 2021 geplante Europäische BürgerInnen-Initiative (die allen 4
Kriterien genügt) unterstützen wird.
Die von der GG an der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz in Auftrag gegebene Studie zu einer BGE Finanzierung in der Höhe von € 1.000.- und per Konsumsteuer ist durchgerechnet. Das vorläufige Ergebnis dieser Studie zeigt, das so ein BGE problemlos umsetzbar wäre. Mit dem Endergebnis und dessen Präsentation rechnen wir in den nächsten Wochen.
Es setzten sich auch viele prominente Entrepreneurs, Industrielle und Künstler für die Idee und die Umsetztung eines BGE ein.
Unter anderem der international bekannte Karikaturist und Künstler Gerhard Haderer.
Er stellt den „BGE Kalender“ zur Verfügung. Dieser Monatskalender mit 12 exklusiven Orginaldrucke von Gerhard Haderer liegt in begrenzter Stückzahl auf, unterstützt oben genannte Forderungen und Organisationen und ist über die GG (u.a. auch bei mir), den RTG und die ARGE OÖ zu einem Sonderpreis von € 120,- ( = € 10.- für einen originalen Haderer !!!) zu beziehen.
PS: habe auch eine Sendung mit Peter Hofer dazu gemacht in meiner Sendereihe
Im Ohrensessel – bedingungslos gefragt.
Die Sendung zum bediuingungslosen Grundeinkommen auf Radio Agora
https://www.agora.at/sendungen-oddaje/detail/which/im-ohrensessel
wer sich weiterführend und fundiert über die finanzierungsmöglichkeiten und laufende initiativen erkundigen oder diese sogar unterstützen möchte, kann das unter folgenden links tun:
http://www.das-grundeinkommen.org
http://www.fuereinander.jetzt
Ist und bleibt ne Steuer
Da wird leider viel zu wenig „Promo“ dafür gemacht.. Was ich aber eh verstehen kann wenn man dafür nicht das Geld hat. Ich denke da werden nicht mal 50.000 unterschreiben außerdem kann man leider nicht so einfach übers Internet dieses Volksbegehren „unterzeichnen“ weil man dafür erstmal autorisiert werden muss und dafür muss man dann doch zum Amt gehn damit man das übers Internet machen kann… Das nächste ist es gibt kaum Infos über den Peter Hofer im Internet weder ein Gesicht, noch weitere Infos zu seiner Person man findet so gut wie nichts über ihn wenn man ihn googled… Und das müsste von mehreren Politikern, Promis, bekannte Unternehmer unterstützt werden .. Es gibt zwar vereinzelt welche die das befürworten aber man haut sich nicht gemeinsam auf a packl um das voran zu treiben …leider aber trotzdem danke Peter Hofer für den Versuch! Ich habs unterzeichnet^^ 😉
Kann es sein dass, wenn alle Menschen in Österreich 1200,- Euro mehr zur Verfügung haben, dann alles um dies teurer wird und es wieder auf das selbe rauskommt?
Wie sieht es mit Versicherungen aus- Kranken und Unfall…ist das auch inklusive? Wie ist das leistbar?
finde den Hofer jetzt hier bei Twitter sonst nirgends 😉 habe grad gelesen, dass, wenn er nicht soundsoviele Stimmen erreicht, er nicht weitermacht – ich sage DOCH! mach weiter Hofer! – so wie ich (wenn ich wieder repariert bin) – lies meinen Blog agusta-loewe.jimdosite.com und Du hast die Begründung
Guter Beitrag, Kollege Martin.
Ich werde Peter Hofer in meiner Sendung Generation G – G wie Grundeinkommen vorstellen.
Am Mittwoch, den 20.11.2010 um.17 Uhr im Radio Freequenns. Bei mir ist es eine Vorproduktion.
danke! ich bin schon auf Deine Sendung gespannt!
martin