“Hass im Netz”-Paket: Mehr Überwachung und Netzsperren

Podcast
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
  • "Hass im Netz"-Paket: Mehr Überwachung und Netzsperren
    12:43
audio
30:00 min
5 Jahre Haft für Flüchtlingshelfer? – Der Fall Daniel Kollnig | PMS und PMDS – Unsichtbare Belastung im Alltag
audio
30:00 min
ORF Abgabe: Kulturelle Katastrophe in der Steiermark | Raiffeisenbank als Kriegsprofiteur
audio
30:00 min
Wahlen in Ungarn | Nachrichten aus Nord-Ost Syrien
audio
30:00 min
Protest gegen ICE in Graz | Mercosur Abkommen ohne parlamentarische Zustimmung umgesetzt
audio
26:44 min
Nichtstun am Grazer Hauptplatz | Die iranische Diaspora und der Krieg
audio
30:01 min
Antifa als Terrororganisation & Tausende teils in SS-Uniform beim sog. Tag der Ehre | 4 Jahre russischer Angriffskrieg
audio
30:00 min
Protest gegen blau-schwarze Kürzungen in der Pflege | Queer My Pleasure
audio
29:42 min
Zukunft des Vereins für Gedenkkultur in Graz | „Die Vereinbarung muss in die Verfassung“ - Ari Milan (DAANES)
audio
29:59 min
Demo gegen Burschenschaftsball | Initiative gegen die Bezahlkarte Graz | Pflege-Protest
audio
30:00 min
Femizide: „Männer müssen über männliche Gewalt sprechen“ | Rojava in existenzieller Gefahr

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die in der Begutachtung befindlichen Gesetze, die Teil des „Hass im Netz“-Pakets sind, analysiert und einige problematische Stellen gefunden. So könnten mit dem neuen Gesetz aufgrund von Persönlichkeitsrechtsverletzungen ganze Websites gesperrt werden. Die Bestimmung ist so breit, dass sie es grundsätzlich zulässt, dass bereits aufgrund eines illegalen Postings gleich ein ganzer Blog oder ein ganzes soziales Netzwerk gesperrt werden kann.
VON UNTEN hat mit Thomas Lohninger von epicenter.works über das geplante Gesetz gesprochen.

Komentiraj